Die Festnahme des terrorverdächtigen Iraners in Castrop-Rauxel ist zugleich eine beruhigende und eine beunruhigende Nachricht: Ein Anschlag konnte mutmaßlich verhindert werden. Doch die Nachricht ist auch: Es lebt weiter eine unverändert hohe Zahl von Islamisten in Deutschland, von denen eine Gefahr ausgeht.
Kommentar zu Castrop-RauxelDeutschland hat seine Lektion gelernt – doch die Gefahr bleibt hoch
Ein Kommentar von Eva Quadbeck
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Feuerwehr und Polizei sind in Castrop-Rauxel im Einsatz.
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Die beruhigende Nachricht: Die Sicherheitsbehörden in Deutschland sind inzwischen hellhöriger und besser vernetzt. Seit 2000 hätten die Sicherheitsbehörden 21 islamistische Anschläge verhindert, rühmt sich das Innenministerium am Sonntag nach dem Zugriff in Castrop-Rauxel. Was das Innenministerium in seiner Mitteilung zu Castrop-Rauxel nicht erwähnt: Dem Verfassungsschutz zufolge gab es seit 2015 insgesamt zehn islamistische Anschläge.
Deutschland hat Lektion gelernt
Vor allem seit dieser Zeit, in die auch der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin fällt, haben sich die Sicherheitsbehörden noch einmal neu aufgestellt und ihr Augenmerk auf die Gefahr durch islamistischen Terror gerichtet. Deutschland hat also nach dieser blutigen Serie seine Lektion gelernt.
Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern, das die Erkenntnisse der Dienste in Bund und Ländern zusammenführt, ist allerdings immer noch eher ein Gehhilfe für die Gefahrenabwehr, weil die Sicherheitsbehörden weiterhin zu stark über die Länder organisiert sind. Da verwundert es auch nicht, dass den entscheidenden Hinweis auf den terrorverdächtigen Iraner von einem „befreundeten“ Dienst kamen, also von einem ausländischen Dienst.
Es ist auch beruhigend zu wissen, dass die Deutschen Behörden, diesen Hinweisen nachgehen und auch im Zweifelsfall handeln. Ob der festgenommene Iraner tatsächlich einen Terroranschlag mit den Giftstoffen Cyanid und Rizin plante, muss noch ermittelt werden. Gefunden wurden die Stoffe bisher nicht. Wenn ein solcher Anschlag gelingt, können tausende von Menschen vergiftet werden, da müssen die Behörden im Verdachtsfall also so umsichtig und schnell zugreifen, wie das in Castrop Rauxel geschehen ist.
Die beunruhigende Nachricht: Die Festnahme in der Nacht zu Sonntag ist eben auch ein Beleg dafür, dass die Terrorgefahr in Deutschland weiter hoch ist. Auch wenn sie in der Wahrnehmung in den vergangenen Jahren in den Hintergrund gerückt war - durch die Pandemie durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Es lebt weiter eine unverändert hohe Zahl von Islamisten in Deutschland, von denen eine Gefahr ausgeht.
Risiko bleibt hoch
Der Verfassungsschutz spricht von einem „Personenpotenzial“ von rund 28.000, die er dem Islamismus beziehungsweise dem islamistischen Terror zuordnet. An diesen Zahlen hat sich in den vergangenen Jahren nicht viel geändert. Damit bleibt das Risiko islamistischer Anschläge hoch.
Die Gefahr geht insbesondere von sogenannten Einzeltätern oder sehr kleinen Gruppen aus, die mit Waffen oder Material agieren, das sie sich leicht beschaffen, mit dem sie aber großes Leid anrichten können. Vor einem Anschlag durch ein Auto, das in eine Menge fährt, gibt es leider keinen lückenlosen Schutz.