Verärgerung in Rom über Reaktionen: „Italien kann selber auf sich aufpassen”

Rom – Der 81-jährige italienische Staatspräsident, der in den letzten Jahren gleich mehrere Regierungskrisen entschärft hat, ist normalerweise die Besonnenheit und die Zurückhaltung in Person. Doch jetzt ist es sogar Sergio Mattarella zu bunt geworden.

„Italien kann auf sich selber aufpassen, mit Respekt gegenüber seiner Verfassung und gegenüber den Werten der Europäischen Union“, antwortete er vergangene Woche auf eine Äußerung der französischen Ministerin für europäische Angelegenheiten, Laurence Boone. Diese hatte in der Römer Zeitung „La Repubblica“ erklärt, dass Paris „darüber wachen wird, dass in Italien die Bürgerrechte und die Freiheit respektiert bleibt“.

Medien warnen vor autoritärem Italien

Derartige Kommentare hören und lesen die Italienerinnen und Italiener seit den Parlamentswahlen vom 25. September praktisch jeden Tag, bis heute.

In langen Artikeln ausländischer Leitmedien wird mit Blick auf die künftige rechtspopulistischen Regierung in Rom die Gefahr eines autoritären Italiens, ja sogar das Ende der EU an die Wand gemalt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte unter Anspielung auf den Fall Ungarn schon vor der Wahl gedroht, dass die Kommission über "Werkzeuge" verfüge, sollte in Italien am demokratischen Rechtsstaat gekratzt werden.

Aussagen wie diejenigen von Boone und von der Leyen werden in Italien nicht nur von Giorgia Meloni, sondern auch von vielen ihrer politischen Gegner wahlweise als inakzeptable Einmischung, als herablassende Bevormundung oder als mangelnder Respekt vor dem demokratischen Entscheid der Wählerinnen und Wähler empfunden.

„Frankreich soll sich gefälligst um seine eigenen Angelegenheiten kümmern“ (Carlo Calenda, Chef der künftigen Oppositionspartei Azione)

„Frankreich soll sich gefälligst um seine eigenen Angelegenheiten kümmern“, erklärte Carlo Calenda, Chef der künftigen Oppositionspartei Azione, an die Adresse von Boone. Italien, so der Tenor in Rom, sei eine moderne, gefestigte Demokratie mit einer Verfassung, die nach der Mussolini-Diktatur geschrieben wurde, um mit zahlreichen „checks and balances“ vor allem eines auszuschließen: die Rückkehr des Faschismus.

Funktionierende Gewaltenteilung in Italien

In Italien gibt es eine funktionierende Gewaltenteilung mit unabhängigen Gerichten und Kontrollinstanzen, und nicht zuletzt gibt es in Italien auch noch einen Staatspräsidenten, dem die alleinige Kompetenz zusteht, die Minister und die Ministerpräsidentin zu ernennen, Gesetze zu unterschreiben und gegebenenfalls das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.

Hinzu kommt: Das Mandat, das Giorgia Meloni am 25. September von den Wählerinnen und Wählern erhalten hat, ist schwach: Ihre postfaschistischen Fratelli d'Italia haben zwar gegenüber den Parlamentswahlen von 2018 einen Sprung von 4 auf 26 Prozent gemacht - doch die Fidesz von Viktor Orban, der im Zusammenhang mit dem zu erwartenden Kurs der Meloni-Regierung oft als warnendes Exempel herbeigezogen wird, hatte bei den letzten Wahlen in Ungarn mehr als doppelt so viele Stimmenprozente erzielt.

Neue italienische Regierung kommt nur auf 43 Prozent

Selbst wenn man die Stimmen von Melonis Koalitionspartnern, der Lega von Matteo Salvini und der Forza Italia von Silvio Berlusconi, addiert, kommt die neue Regierung nur auf 43 Prozent. Dass es trotzdem für eine Parlamentsmehrheit gereicht hat, verdankt die künftige Koalition allein dem Wahlgesetz. Von „ungarischen Verhältnissen“ ist Italien also noch ein ganzes Stück entfernt.

Auch Meloni weiß nur zu genau, wie gering ihr Rückhalt im Land tatsächlich ist - und sie weiß auch, dass sie vom allergrößten Teil ihrer Wählerinnen und Wähler nicht wegen ihrer Partei, sondern als Person gewählt wurde. Vor allem ist sich Meloni außerdem bewusst, dass auf ihre Regierung mit den explodierenden Energiepreisen, der Inflation und den steigenden Zinsen enorme Probleme warten - Probleme, die sie, wenn überhaupt, nur mit und nicht gegen die EU wird lösen können.

Fürsprecher Mario Draghi

Bei der Auswahl ihrer Ministerinnen und Minister wird sie deshalb darauf achten, die Schlüsselressorts mit Persönlichkeiten zu besetzen, die in Brüssel als vertrauenswürdig gelten und nicht als Scharfmacher bekannt sind.

Meloni hat ein großes Ziel: Als erste Frau an der Regierungsspitze Italiens möchte alles richtig machen und eine Landesmutter werden, eine „Mamma Italia“, wie sie vom „Corriere della Sera“ bereits ironisch genannt wird. Das wird nicht einfach werden, aber sie hat einen angesehenen Fürsprecher: den scheidenden Ministerpräsidenten Mario Draghi. „In Europa herrscht bezüglich der neuen Regierung zwar verständlicherweise viel Neugier, aber keine Sorge“, erklärte Draghi am gleichen Tag, an dem Staatspräsident Mattarella die französische Ministerin zurechtwies.

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Auch Draghis Satz ist ein Versuch, Meloni zu entdämonisieren. Denn je weniger Misstrauen der Neuen in Brüssel entgegenschlagen wird, desto weniger Grund wird sie haben, ihre anti-europäischen Reflexe auszuleben.