- Am Montag tag der Impfgipfel von Bund und Ländern. Dort könnten unter anderem Lockerungen für Geimpfte und bereits Genesene beschlossen werden.
- Lesen Sie hier die Hintergründe.
Berlin – Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hat die Debatte über die Reihenfolge bei der Immunisierung und eine mögliche Entlastungen für Geimpfte an Fahrt aufgenommen. CSU-Chef Markus Söder forderte eine Aufhebung der staatlich festgelegten Priorisierung noch im Mai. Wer vollständig gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen ist, kann nach den neusten Plänen von Bund und Ländern auf Lockerungen von Beschränkungen hoffen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz geht allerdings noch weiter: Er fordert bis Ende Mai für allen Bürgerinnen und Bürger einen umfangreichen Fahrplan aus dem Lockdown.
„Wir müssen die starre Priorisierung schneller auflösen“, sagte Söder der Zeitung „Bild am Sonntag“. „Nach dem Abarbeiten von bereits vereinbarten Impfterminen sollten alle Impfstoffe für jeden komplett freigegeben werden“, betonte er. Dies solle am besten noch im Mai erfolgen. Die „Impfbürokratie“ verzögere den Impferfolg, stellte der bayerische Ministerpräsident fest. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte dagegen die Aufhebung der Priorisierung erst für den Juni in Aussicht gestellt.
Mehr Verlässlichkeit
Als Voraussetzung für eine Beschleunigung der Impfungen forderten die Hausärzte eine stärkere Belieferung der Praxen mit Vakzinen. „Wer großspurige Ankündigungen und den Menschen im Land Hoffnung macht, die Priorisierung beim Impfen könne in ein paar Wochen schon komplett aufgehoben werden, der muss auch Wort halten und vor allem endlich den dazu nötigen Impfstoff liefern“, sagte Ulrich Weigeldt, der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbands, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Redaktionsnetzwerk Deutschland, (RND). „Es ist so hanebüchen wie inakzeptabel, dass in den Kühlschränken der Impfzentren weiterhin Millionen Impfstoffdosen ungenutzt lagern oder nicht vollständig verbraucht werden, während sich draußen tagtäglich Tausende infizieren“, kritisierte der Chef der Hausärzte. „Seit Wochen fordern wir: Gebt den Impfstoff endlich den Hausarztpraxen – und zwar nicht bloß in homöopathischen Dosen“, so Weigeldt.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) forderte generell mehr Verlässlichkeit bei den Lieferungen. „Wir brauchen mehr Impfstoff und klare Aussagen vom Bund, wann wir mit welchen Impfstoffmengen von welchen Herstellern rechnen können“, sagte sie dem RND. Bund und Länder wollen sich auf dem Impfgipfel auch mit der Frage beschäftigen, wie mit Geimpften und Genesenen umgegangen werden soll. Dazu heißt es in einer abgestimmten Beschlussvorlage, in einem ersten Schritt sollten diesen Personengruppen dieselben Ausnahmen eingeräumt werden, die für negativ Getestete gelten – also etwa beim Einkaufen oder bei Einreisen aus dem Ausland. Eine Quarantänepflicht soll generell nicht mehr bestehen. Auch bei den Ausgangsbeschränkungen soll es Ausnahmen geben – sie werden in dem Papier allerdings nicht weiter spezifiziert.
Masken-Pflicht bleibt wohl für alle bestehen
Weitere Lockerungen soll es „abhängig von der Entwicklung der Infektionslage, der Impfquote und der wissenschaftlichen Erkenntnisse über die Ansteckungsgefahr von Geimpften, Genesenen und Getesteten“ geben. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder das Abstandsgebot würden jedoch auch für Geimpfte, Genesene und Getestete noch für einen längeren Zeitraum weiter gelten, heißt es in dem Papier.
Scholz will die Regierung darauf festlegen, einen Fahrplan zum Ausstieg aus dem Lockdown vorzulegen. „Ende Mai sollten wir in der Lage sein, belastbare Aussagen zu treffen“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Es gehe um „klare und mutige Öffnungsschritte für den Sommer“, damit sich Restaurants auf Öffnung einstellen und die Bürger den Sommer planen können. Ebenfalls solle der Zeitpunkt festgelegt werden, ab wann wieder Konzerte, Theater und Fußball im Stadion möglich seien.
