Kräftemessen auf der OstseeWarum sich russische Kriegsschiffe frei bewegen dürfen
Ein russisches Kriegsschiff von oben (Symbolbild).
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Rostock – Der Weg für Finnland und Schweden in die Nato ist geebnet. Sobald beide Staaten auch offiziell dem Militärbündnis angehören, ist Russland der einzige Ostsee-Anrainer, der nicht der Nato angehört. Tabu ist das Meer für russische Schiffe dennoch nicht – die deutsche Marine erklärt die Gründe.
Wenn Finnland und Schweden der Nato offiziell beitreten, wird die Ostsee zum Nato-Meer: Außer Russland gibt es dann nur noch Anrainer, die dem Militärbündnis angehören. Doch was bedeutet das? Ist die Ostsee dann für russische Schiffe tabu? Nein, heißt es aus dem Rostocker Marinekommando. Auch für die Kriegsschiffe aus St. Petersburg und Kaliningrad sei weiterhin „freie Fahrt“ garantiert.
„Die Ostsee wird kein Binnenmeer der Nato“, versichert Johannes Dumrese, Sprecher der Marine-Zentrale in Rostock. Das sei auch gar nicht möglich: Denn außerhalb der Hoheitsgewässer – in der Regel eine Zwölf-Meilen-Zone vor der Küste des Anrainerstaates – dürfte die russische Marine auch weiterhin operieren.
Bedingungen für „friedliche Passage“
Um die Ostsee verlassen zu können, müssen russische Schiffe – auch Kriegsschiffe – aber deutsche, schwedische oder dänische Hoheitsgewässer durchfahren. „Auch das ist in Friedenszeiten kein Problem“, so Dumrese. Die Durchfahrt werde vorher auf diplomatischem Wege angemeldet.
„Russland meldet dann an, wann welches Schiff auf welchem Weg die Hoheitsgewässer durchfährt.“ Bedingung: Die Waffensysteme an Bord dürfen während der sogenannten „friedlichen Passage“ nicht bewegt und gedreht werden, bestimmte Radarsysteme müssen abgeschaltet bleiben.
„Es ist unser Interesse, dass die Ostsee ein freies Meer bleibt“
Selbst im Moment sei das alles möglich. So durchfahren regelmäßig U-Boote und Kriegsschiffe der Russischen Föderation den engen Fehmarnbelt und die Kadettrinne. „Die Nato steht für eine regelbasierte internationale Ordnung. Auch auf See. Solange sich Russland an die Regeln hält, dürfen die Schiffe überall fahren“, sagt Dumrese.
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Dies gelte selbstverständlich für alle Nationen: „Auch chinesische Kriegsschiffe waren zuletzt in der Ostsee und hatten freie Fahrt.“ Dumrese weiter: „Es ist unser Interesse, dass die Ostsee ein freies Meer bleibt.“
Kommunikation, um Missverständnisse zu vermeiden
Und trotz der Spannungen gäbe es auf See durchaus so etwas wie einen Austausch: „Dass wir uns gegenseitig beschatten – das ist nicht neu. Das passiert seit den Zeiten des Kalten Krieges“, sagt der Marine-Sprecher.
Die Kommandanten der russischen und der Nato-Schiffe würden sehr wohl „kommunizieren“: „Der zeigt dem anderen, was er vor hat und was er macht. Damit es gar nicht erst zu Missverständnissen kommt.“ Auch Russland habe seine Präsenz in der Ostsee verstärkt: „Aber alles ist im Normbereich. Wenn wir uns auf See begegnen, läuft das friedlich ab.“