Russisches ÖlRobert Habeck wird bei Twitter für Video-Statement gefeiert
Robert Habeck
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Wirtschaftsminister Robert Habeck hat derzeit einen der schwersten Jobs in der Bundesregierung. Angesichts des Krieges gegen die Ukraine muss er dafür sorgen, dass die wirtschaftliche Abhängig von Russland so schnell wie möglich beendet wird. Dass dies bislang nicht vollständig gelingt, wird von vielen kritisiert, die ein vollständiges Embargo gegen das Putin-Reich verlangen. Habeck steht allerdings vor der Herausforderung, die deutsche Wirtschaft durch einen zu schnellen Lieferstopp nicht ernsthaft zu schädigen, wie er immer wieder betont.
Andauernd sprach der Grüne Minister in den vergangenen Monaten von der Zwickmühle, in der er sich befindet. Er thematisierte beispielsweise sein Unbehagen angesichts des Gas-Deals, den er mit Katar schloss. Dies sei das kleinere Übel angesichts der russischen Gewalt, sagte er vor wenigen Wochen.
Am Mittwoch veröffentlichte Habeck über die Social-Media-Kanäle seines Ministeriums ein Video, in dem er sich zur Versorgungssicherheit in Deutschland und zum Stand eines Russland-Embargos äußert. Habeck blickt zunächst zurück und sagt, man sei im Sommer frei von russischer Kohle, das sei ein Erfolg. Bei Gas sein man dabei, eine neue Infrastruktur für Flüssiggas aufzubauen, das dauere länger, aber man komme gut voran.
Habeck spricht über erfolgreiche Reduzierung der russischen Öl-Importe
Dann kommt Habeck zum Hauptpunkt seiner Ausführungen, zum russischen Öl. Vor dem Krieg habe Deutschland 35 Prozent seines Rohöl-Bedarfs mit russischem Öl gedeckt. Ein Drittel davon kam über westdeutsche Häfen und wurde den Rhein herunter verschifft. Dies sei vergleichsweise leicht zu ersetzen, die Unternehmen hätten sich neue Lieferanten gesucht. Die Abhängigkeit von russischem Öl sei daher bereits um rund zehn Prozent zurückgegangen. Zwei Raffinerien in Ostdeutschland würden darüber hinaus mit russischem Öl arbeiten. Die Raffinerie Leuna habe ihre Verträge umgestellt, dieser Prozess ließe sich auch beschleunigen. Habeck sagt: „Zwei Drittel haben wir also schon gelöst.“
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Das verbliebene Drittel sei allerdings problematisch. Die Raffinerie Schwedt wird vom russischen Staatskonzern Rosneft betrieben, da würde man nichts erreichen, denn russisches Öl sei genau deren Geschäftsmodell. Die Lösung, so Habeck, seien Öltransporte vom Hafen Rostock nach Schwedt. Außerdem sei man in Gesprächen mit Polen. Man bereite sich auf den Fall vor, dass Rosneft nicht mehr Betreiber der Raffinerie sei.
Fazit: Das Abhängigkeitsproblem sei nun immerhin schon von 35 auf 12 Prozent reduziert. Das stimme ihn froh, so Habeck. Ein russisches Öl-Embargo würde nun nicht mehr zu einer „Vollkatastrophe“ führen. Der eingeschlagene Weg der schrittweisen Loslösung von Russland sei richtig, resümiert Habeck.
Habecks Video zu Russland wird bei Twitter verbreitet
Das Statement des Wirtschaftsministers im lockeren Hemd vor seinem Ministerium erhielt viel Beachtung in den sozialen Medien und wurde bei Twitter bis Mittwochnachmittag bereits fast 680.000 Mal aufgerufen. Mehr als 23.000 User klickten auf „gefällt mir“. Habecks Stil der direkten Kommunikation und der klaren Worte gefällt vielen. Sie finden, dass er und ebenso die grüne Außenministerin Annalena Baerbock unter diesen verschärften Bedingungen einen guten Job machen.
Habeck bemüht sich um Transparenz und darum, die Bürgerinnen und Bürger an seinen Gedankengängen und Entscheidungen teilhaben zu lassen. Das kommt gut an und lässt ihn weniger abgehoben erscheinen.
Vielen erscheint die Diskrepanz zu Bundeskanzler Olaf Scholz dafür umso größer. Scholz scheint weniger um klare Worte bemüht zu sein, ihm wird eine zu große Vorsicht und Zögerlichkeit in Bezug auf eine Unterstützung der Ukraine vorgeworfen.