Aus für HerkulesstraßeStadt Köln muss Geflüchtete in Einzelunterkünften unterbringen
Die Notunterkunft Herkulesstraße
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Köln – Nun also doch: Die Stadt muss die Gemeinschaftsunterkünfte für geflüchtete Menschen möglichst schnell abbauen. Auf Antrag von Grünen, CDU und Volt hat der Sozialausschuss bei Enthaltung der FDP einen entsprechenden Ratsbeschluss bekräftigt. „Eine würdevolle Unterbringung in Einzelunterkünften muss das Mindestmaß sein“, sagte die migrationspolitische Sprecherin der Grünen, Dilan Yazicioglu. „Die Stadtverwaltung muss alles dafür tun, um die unselige Gemeinschaftsunterbringung wie in der Herkulesstraße zu beenden.“
Im Februar 2021 hatte der Rat auf Initiative von Grünen, CDU und Volt beschlossen, Sammelunterkünfte in den kommenden vier Jahren abzubauen. Jährlich sollten fünf Prozent weitere Geflüchtete in Einzelunterkünften untergebracht werden. Derzeit sind dies etwa 80 Prozent. Damit müssten die Sammelunterkünfte in vier Jahren auslaufen.
Wieder steigende Flüchtlingszahlen in Köln
Aufgrund der nun wieder steigenden Flüchtlingszahlen rechnet die Stadt aber damit, dass auch weitere Sammelunterkünfte wie Leichtbauhallen wieder belegt werden müssten. Unter Flüchtlingsinitiativen wie dem Kölner Flüchtlingsrat hatte dies zu Protesten geführt. Im Sozialausschuss sagte der Leiter des Wohnungsamts, Josef Ludwig, dass er dennoch hoffe, den Ratsbeschluss durch den Bau und Kauf und Anmietungen von Wohnungen umsetzen zu können.
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Der Ausschuss forderte die Stadt auf, darzustellen, wie geflüchtete Menschen in den kommenden drei Jahren in Köln untergebracht werden sollen. Außerdem sollen Organisationen und Initiativen mit Schwerpunkt Wohnungsakquise für Geflüchtete in die Planung eingebunden werden. „Nur durch eine vorausschauende Planung kann die Stadt Köln für eine dauerhaft würdige Art der Unterbringung sorgen“, so Yazicioglu. „Wir müssen verhindern, dass die teils schwer belasteten Menschen am Ende wieder dicht an dicht in Kölner Turnhallen schlafen.“ Auf Antrag der SPD und Linken soll das Auszugsmanagement, das Flüchtlingen hilft private Wohnungen anzumieten, personell verstärkt werden.
Gemeinschaftsunterkünfte wegen Omikron-Variante gefährlich
Flüchtlinge „brauchen den Schutz der eigenen Wohnung, damit ein Mindestmaß an Privatsphäre gewährleistet werden kann“, sagt Sieglinde Eich-Ganske, sachkundige Einwohnerin für Volt. „Gemeinschaftsunterkünfte wären gerade jetzt, wo sich Omikron so schnell ausbreitet, besonders gefährlich. Aber auch unabhängig von der Pandemie halten wir Sammelunterkünfte nicht für geeignet, um hier in Würde anzukommen.”
Katja Hoyer (FDP) betonte ebenfalls, die Menschen müssten würdevoll untergebracht werden. Allerdings könne es auch Gemeinschaftsunterkünfte geben, in denen Flüchtlinge untergebracht werden könnten, die nur kurz in Köln blieben, begründete Hoyer die Enthaltung der Liberalen. „Ein Haus wäre für uns in Ordnung.“