Bundestagswahl 2021Kölner im Ausland klagen über Probleme bei der Briefwahl
Ein Wähler vor dem Wahlzettel (Symbolbild)
Copyright: Tom Steinicke
Köln – So viele Deutsche wie noch nie wählen dieses Jahr per Brief. Für viele bedeutet das mehr Flexibilität ohne viel Aufwand, denn die Beantragung kann mittlerweile ganz einfach online erledigt werden. Viel schwieriger ist dieser Prozess, wenn man als Deutscher im Ausland lebt – obwohl man dann sogar auf die Briefwahl anwiesen ist.
Katharina Schmid lebt seit einigen Jahren in Brüssel. Weil sie vorher in Köln gemeldet war, muss sie nun aus dem Ausland hier die Briefwahl beantragen – per Post. „Das habe ich jetzt schon zweimal gemacht und es hat eigentlich immer funktioniert. Aber dieses Mal ist es völlig danebengegangen“, berichtet die 43-jährige Dolmetscherin. Dabei habe sie sich an alle Formalien gehalten: bereits im Juni hätte sie den Antrag per Brief angeschickt. Und das nicht mal aus dem Ausland, sondern in Hannover, weil sie dort gerade zu Besuch war. Normalerweise sollte dann einige Zeit später ein Brief mit den Wahlunterlagen kommen, den man dann wiederum ausgefüllt zurückschicken muss.
Frist für Beantragung der Briefwahl war angelaufen
Nicht so bei Schmid: „Als dann nach ein paar Wochen immer noch nichts da war, habe ich langsam angefangen mich zu wundern. Ich habe dann Ende August mal bei der Stadtverwaltung angerufen und nachgehakt, aber da war die Aussage, ich solle mich gedulden.“ Das tat sie, bis dann irgendwann die Frist für die Beantragung abgelaufen war. Auf erneute Anfrage bei der Stadt erhielt sie dann eine Mail mit dem Hinweis, dass kein Antrag mit ihrem Namen eingegangen sei. „Das ist echt blöd, ich hätte gerade dieses Jahr unbedingt wählen wollen. Es steht ja schließlich einiges auf dem Spiel“, sagt Schmid.
Auf Nachfrage erklärt die Stadt, sie habe dieses Jahr „einen Hinweis wegen eines entsprechenden Falls erhalten.“ Man habe dieser Person, die die Stadt nicht näher benannte, die Unterlagen dann per Kurier zugestellt. Diese Person war Katharina Schmid offenbar nicht, da sie keine Unterlagen erhalten hat.
Zuverlässiger Transportweg nach Köln
Dass Katharina Schmid nicht die einzige Deutsche ist, die im Ausland vergeblich auf ihre Unterlagen gewartet hat, weiß Björn Akstinat. Er ist Gründer des Interessenverbands Deutscher Medien im Ausland und hat deswegen viel mit im Ausland lebenden Deutschen zu tun. „Uns erreichen immer wieder Geschichten von Auslandsdeutschen, die an den Hürden der Bürokratie scheitern. Vor allem für Menschen, die in weit entfernten Ländern leben, ist es oft schwer bis unmöglich, die Unterlagen fristgerecht per Brief einzureichen und dann auch noch die Wahlunterlagen nach Erhalt wieder pünktlich zurückzuschicken“, so Akstinat. Das sei auch in den Zahlen zu sehen: Von geschätzten 1,5 Millionen Auslandsdeutschen, die bundesweit wahlberechtigt sind, hätten bei der vergangenen Bundestagswahl 2017 nur rund 100.000 einen Antrag auf Briefwahl gestellt.
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„Man mag denken, dass die einzelnen Stimmen nicht ausschlaggebend sind. Aber wenn man sie zusammenrechnet, sind es doch ganz schön viele. Eine solche Wählerzahl könnte durchaus das Zünglein an der Waage sein“, so der Gründer des Interessenverbands. Er fordert ein alternatives Modell: „Im Ausland lebende Italiener zum Beispiel bekommen ihre Wahlunterlagen mit frankierten Rücksendeumschlägen automatisch zugeschickt.“ Und auch Katharina Schmid findet, dass man das System ändern müsste. „Es kann nicht sein, dass wir in einem hochmodernen Industrieland leben, aber man solche wichtigen Dinge nicht online beantragen kann.“ Die Stadt Köln äußert sich dazu auf Nachfrage anders: „Die Erfahrungen der Stadtverwaltung zeigen, dass der Briefverkehr einen zuverlässigen Transportweg für die Übermittlung der Anträge darstellt“, so ein Sprecher.