E-Scooter in KölnNeue Regelung gilt ab sofort – Anbietern drohen hohe Strafen
E-Scooter des Anbieters Tier stehen am Kölner Dom. (Symbolbild)
Copyright: Eduard Bopp
Köln – Seit dem 10. August 2021 sollen in der Altstadt und im Kolumbaviertel eigentlich nur noch E-Scooter an ausgewiesenen Standorten zu mieten und die Miete zu beenden sein. Das Problem: Wie die Stadt Köln auf Anfrage mitteilt, hatte sie bisher keine rechtliche Grundlage, um einen Verstoß zu sanktionieren. „Entsprechend liegen auch keine Erkenntnisse über die Anzahl der Verstöße vor“, so die Stadtverwaltung. Doch das soll sich nun ändern.
E-Scooter in Kölner Altstadt: Neue Regelung für Anbieter in Kraft
Seit Freitag (29. Juli) müssen die E-Scooter-Anbieter eine Sondernutzungserlaubnis vorweisen können. Das bedeutet: Verstöße gegen das Straßen- und Wegegesetz in NRW können sanktioniert werden – und das mit einer Geldstrafe von bis zu 1.000 Euro.
Bisher gab es nur eine freiwillige Vereinbarung zwischen der Stadt und den Anbietern und deswegen auch noch keine Verstöße. Zuletzt hatte der Umweltverein KRAKE e.V., der regelmäßig E-Scooter aus dem Rhein zieht, ein strengeres Abstellverbot und feste Rückgabestationen gefordert.
Bird und Bolt: E-Scooter-Anbieter äußern sich zu Abstellverbotszonen in Köln
Auch die E-Scooter-Anbieter Bird und Bolt äußern sich auf Nachfrage zu der neuen Regelung und den damit verbundenen Abstellverbotszonen. „Wir setzen alle von der Stadt erlassenen Regeln um und halten uns an die im Rahmen der neuen Sondernutzung erlassenen Regeln“, so das Statement von Bird. „In Zusammenarbeit mit der Stadt sind wir jederzeit offen dafür, daten- und faktenbasiert geeignete Abstellstandorte zu identifizieren“, so das Unternehmen weiter.
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Auch das Mobilitätsunternehmen Bolt, mit dem die Stadt Köln zuletzt eine Zusammenarbeit ankündigte, errichtet nach eigenen Angaben großzügige Parkverbotszonen um den Rhein, in denen die E-Scooter nicht abgestellt werden können. Dadurch soll verhindert werden, dass die Roller ins Wasser geworfen werden.
„Damit reduzieren wir die Anzahl der E-Scooter in Gewässernähe effektiv und somit auch die Gelegenheiten“, so das Unternehmen auf Anfrage. Trotz dieser Maßnahmen hat der Umweltverein KRAKE e.V. zuletzt wieder über 20 E-Scooter aus dem Rhein geborgen. (red)