Nach Absage der MesseAfD hält an Parteitag in Köln fest – und erwägt Klage
Die Kölner Messe hat der AfD für ihren Parteitag eine Absage erteilt. (Symbolbild)
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Köln – Die NRW-AfD plant nach eigenen Aussagen weiterhin, ihren Parteitag Anfang Dezember in Köln auszurichten und erwägt juristische Schritte gegen die Stadt, sollte sie hierfür keinen geeigneten Standort anbieten. Noch sei eine Entscheidung über eine Klageerhebung nicht gefallen, sagte eine Sprecherin der Landes-AfD am Donnerstag.
Der Stadt liege bisher kein Antrag der AfD vor, dass sie der Partei ein Ausweich-Saal für die Messe – den ursprünglich geplanten Veranstaltungsort – anbietet, sagte ein Sprecher der Stadt. Grundsätzlich könnten städtische Räume zwar auch der AfD zur Verfügung gestellt werden. Die Stadt sehe sich aber nicht in der Pflicht, der AfD aktiv Räume anzubieten. Diese müsse „eigenständig die Verfügbarkeit von konkreten Räumen anfragen“, sagte der Stadtsprecher.
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Ursprünglich hatte die AfD geplant, ihren Landesparteitag am 4. und 5. Dezember in der Messe abzuhalten. Dafür habe es sogar eine „verbindliche Vorreservierung“ gegeben, sagte eine Sprecherin der Partei. Am vergangenen Freitag folgte dann aber die Absage der Messe. Diese wurde mit einer zeitgleich stattfindenden Fernsehproduktion begründet, die mit Publikum stattfinden soll. (hol)