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Auftritt in KölnSPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz nennt Einwanderung „großes Glück“

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Olaf Scholz Ehrenfeld (1)

Olaf Scholz bei seinem Auftritt in Köln-Ehrenfeld

Köln – In der Aufgekratztheit des Bundestagswahlkampfs musste der Termin auf dem Josef-Esser-Platz in Köln-Bickendorf für SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wie eine Entspannungsübung gewirkt haben. Auf dem fast schon idyllischen Geviert, umgeben von hübschen Backsteinhäusern der Wohngenossenschaft Kölner Gartensiedlung, war die Stimmung so unaufgeregt, wie es Scholz zu seinem Charaktermerkmal gemacht hat. Die örtlichen Sozialdemokraten hatten ihn zum Thema Wohnen geladen, ein dankbares Feld für Scholz, der auf seine Erfolge im Wohnungsbau als Erster Bürgermeister Hamburgs verweisen konnte.

„Mehr Wohnungen zu bauen, ist kein Hexenwerk“, sagte Scholz. „Ich will dafür kämpfen, dass in Deutschland 400.000 Wohnungen pro Jahr gebaut werden“, rief er dem Publikum zu, und erntete erwartbaren Applaus, zumal Bickendorf als sichere Bank der SPD gilt. Viele Menschen hätten einen Anspruch auf eine sozial geförderte Wohnung, müssten aber oft dafür streiten. Das dürfe nicht sein, forderte Scholz. Nötig sei ein „großes Bündnis für Wohnen“ aus Bauwirtschaft, Genossenschaften, Mietern und Politik. „Ich verspreche, ich werde dieses Bündnis zustande bringen.“

Was Olaf Scholz in Köln verspricht

Scholz legte Wert auf eindeutige Ansprache. Oft begann er Sätze mit Worten wie „Ich verspreche“ oder „Ich mache hier die klare Aussage“. Im Wahlkampf machten Politiker häufig Zusagen, die sie nicht hielten, sagte der Kanzlerkandidat. Er wolle anders sein. In Hamburg etwa habe er dafür gesorgt, dass pro Jahr 10.000 Baugenehmigungen für neue Wohnungen erteilt würden, darunter viele Sozialwohnungen. Ein Wert, von dem Köln weit entfernt ist, wie auch Scholz wusste. Die Mietpreisbremse müsse „entfristet“ werden, energetische Sanierungen dürften Mieter nicht finanziell belasten.

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Nur selten fuhr Scholz Attacken auf die Konkurrenz, und wenn, dann ausschließlich auf CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet. „Was hat der Entfesselungskünstler denn entfesselt?“, fragte Scholz in die Runde und spielte auf Laschets Aussage an, die Wirtschaft entfesseln zu wollen. Unter anderem das werde nach Meinung Scholz’ kaum neuen Wohnraum schaffen, was indes von höchster Bedeutung sei: „Wohnen ist eine der größten sozialen Fragen, die wir in Deutschland zurzeit haben.“

Der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Ott, zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der GAG, durfte beim Thema Wohnen nicht fehlen. „Lieber Olaf“, meldete sich Ott aus dem Publikum und wies darauf hin, dass Wohnungsbaugesellschaften zum Beispiel beim Bau von Solaranlagen auf Hausdächern Unterstützung bräuchten.

Auch die SPD-Direktkandidaten der Kölner Wahlkreise waren vor Ort. Rolf Mützenich, zu dessen Wahlkreis auch Bickendorf gehört, pries den Platz des Wahlkampftermins als „Perle“, die wie die SPD für Solidarität und Stolz stehe. Scholz habe gemeinsam mit der „ganzen Partei“ den Sozialdemokraten „den Stolz zurückgegeben, den sie verdient haben“. Das kann als Anspielung darauf verstanden werden, dass der linke Flügel der SPD um deren Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borians sich fest hinter Scholz versammelt, was manche in Abrede stellen.

Das Kommando Attacke oblag beim Termin in Bickendorf dem SPD-Gesundheitsexperten und Direktkandidaten im Kölner Nordosten, Karl Lauterbach. „Wir hoffen auf ein klares Wahlsiegerergebnis“, bei dem die SPD als stärkste Fraktion den Kanzler stellen werde. Zudem rechne er im Endspurt des Wahlkampfs mit weiteren Zugewinnen für SPD und Grüne. „Die Schlacht ist weitgehend geschlagen“, gab sich Lauterbach siegesgewiss.