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HaushaltsstreitOB Reker verteidigt Kürzungen bei Angeboten für Kölner Kinder

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20.06.2024, Köln: Interview mit der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker.

Foto: Michael Bause

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker

Zahlreiche Angebote sollen künftig kein Geld mehr bekommen. Die Kürzungen seien notwendig, sonst sei der Haushalt in Gefahr.

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat die geplanten Reduzierungen und Streichungen von Angeboten für Kinder und Jugendliche in Köln verteidigt. Ihr Sprecher Alexander Vogel sagte am Donnerstag, Reker habe in ihrer Amtszeit bewusst einen Schwerpunkt für Kinder und Jugendliche gesetzt. Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ hatte um eine Stellungnahme der OB gebeten.

„Denken Sie nur an das größte Schulbauprogramm in der Geschichte der Stadt Köln, das die OB auf den Weg gebracht hat“, führte Vogel aus. „Die Belange der Kinder und Jugendlichen in unsere Stadt haben für die OB, den Jugenddezernenten und die Verwaltung insgesamt einen hohen Stellenwert. Deswegen hat sich die Verwaltung bemüht, einen Haushalt aufzustellen, der es uns ermöglicht, möglichst viele Angebote zu erhalten und nicht alle freiwilligen Angebote und Leistungen komplett einzustellen, was der Fall wäre, wenn der Haushalt nicht genehmigt werden würde oder wir in ein Haushaltssicherungskonzept abrutschen würden.“

Kinder- und Jugendangebote stehen vor dem Ende

Die Stadt hatte Mitte Dezember aus Kostengründen ein erfolgreiches Projekt zur Nutzung von Schulhöfen als Spiel- und Sportplätze für Kinder abrupt aus Kostengründen beendet. Für den Haushalt der Jahre 2025 und 2026 sieht die Verwaltung etliche weitere Einsparungen bei Kindern und Jugendlichen vor: Vorleseprojekte stehen auf dem Spiel, den Kölner Schulen geht das Geld für Schulmaterialien aus, Zuschüsse für Ferienprogramme wurden von 760.000 Euro auf null gesetzt.

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Das Ratsbündnis aus Grünen, CDU und Volt will seine Änderungsanträge für den Doppelhaushalt am Freitag bei einer Pressekonferenz vorstellen. Die Kölner SPD lehne die geplanten Sozial-Kürzungen ab, schreibt die Partei in einer Mitteilung. Die geplanten Kürzungen bedeuteten „tiefgreifende und unwiederbringliche finanzielle und strukturelle Einschnitte“, für den Breitensport kämen sie einem „massiven Kahlschlag“ gleich.

„Sport ist Bildung“

Bei einem Treffen von Vertretern Kölner Sportvereine im Vereinsheim von Fortuna Köln hatten diese am Mittwoch vom Tod des Breitensports gesprochen, vor allem der Kinder- und Jugendarbeit, sollte die Streichliste der Verwaltung vom Rat beschlossen werden.

„Sport ist gerade für die Kinder auch Bildung“, sagte Anja Hogrefe vom TV Dellbrück und kommissarische Vorsitzende der Sportjugend Köln. „Sie lernen beim Sport soziale, emotionale und kognitive Kompetenzen. Wir beschweren uns immer alle, dass die Kinder immer dicker und unbeweglicher werden. Wo sollen sie sich denn bewegen, wenn wir die Hallen nach und nach schließen?“

Die Kölner SPD will zudem auf Konzert- und Theatertickets für Philharmonie, Oper, Schauspielhaus und Gürzenich-Orchestern einen Solidarbeitrag von einem Euro erheben. Mit den Einnahmen sollen die freie Szene oder Projekte wie das Musikfestival Acht Brücken erhalten werden.

Darüber hinaus gebe es „wünschenswerte Projekte, deren Umsetzung aber angesichts der drohenden Sozialkürzungen zurückstehen müssten“, schreibt die SPD am Donnerstag. Dazu zählt sie die Planungen für ein Zentraldepot der Kölner Museen, den Neubau der Fuß- und Radwegebrücke an der Bastei, die Fortführung des Rheinboulevards in Deutz, die Planungskosten für den Kalkberg und den Ausbau des Grünzugs in Nippes.