Köln – Die beiden für kommenden Sonntag geplanten pro-russischen Autokorsos in Köln sollen wohl überwiegend ohne Symbole der russischen Kriegspropaganda verlaufen.
Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Kundgebungen sei verboten worden, Schilder oder Aufkleber mit den Buchstaben Z und V mitführen, teilte die Behörde mit. Beide Buchstaben gelten als Symbole des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und werden von Putin-Unterstützern in Deutschland entsprechend genutzt. Bei der kleineren der beiden Autokorsos sollen außerdem keine russischen Fahnen gehisst werden. Die Gespräche mit der Anmelderin der größeren der beiden Demos laufen diesbezüglich noch.
Fahnen der Sowjetunion sollen gezeigt werden
Am Sonntag ist zunächst ein pro-russischer Korso von etwa 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern beginnend am Merheimer Friedhof geplant. Der Zug soll von 10 Uhr an über die Stadtautobahn, die Zoobrücke, das linke Rheinufer bis zum Militärring im Süden der Stadt verlaufen. Dem Militärring folgend wollen die Teilnehmer bis Ehrenfeld über die Venloer Straße zum Westfriedhof fahren. Gezeigt werden sollen Fahnen der Sowjetunion, nicht aber Russlands.
Ebenfalls um 10 Uhr wollen sich etwa 1000 Menschen am Fühlinger See treffen und gegen 12 Uhr über Riehl, Niehl, ebenfalls entlang der Rheinuferstraße, über die Severinsbrücke und den Autobahnzubringer zu einem Mahnmal für getötete russische Kriegsgefangene im Gremberger Wäldchen fahren. Ob hier russische Fahnen gezeigt werden, ist noch unklar.
Für 15 Uhr schließlich ist eine pro-ukrainische Großkundgebung auf der Deutzer Werft angemeldet, gefolgt von einem Aufzug über die Deutzer Brücke zum Neumarkt und zurück mit Abschlusskundgebung am frühen Abend am Alter Markt. Geplant sind etwa 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Wie viele tatsächlich kommen, dürfte auch vom Wetter abhängen. Für Sonntag sind 20 Grad ohne Regen angekündigt.
Polizeipräsident: „Werden genau darauf achten“
Die Polizei bereitet sich auf einen arbeitsreichen Sonntag vor. „Wir werden mit starken Kräften im Einsatz sein“, sagte Polizeisprecher Christoph Gilles. Über die genaue Zahl der Einsatzkräfte werde noch entschieden, wenn die Kooperationsgespräche mit den Demo-Anmeldern abgeschossen seien. „Wenn alles nach Plan läuft, werden sich die Kundgebungen nicht begegnen“, sagte Gilles mit Blick auf den Zeitplan für Sonntag.
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„Wir lassen nicht zu, dass unter dem Deckmantel von Versammlungen in strafbarer Weise womöglich ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg als schweres Verbrechen gebilligt oder befürwortet wird“, hatte Polizeipräsident Falk Schnabel vergangene Woche dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ gesagt. „Während der Versammlung werden wir genau darauf achten, dass keine verfassungsfeindlichen Symbole gezeigt oder zu Straftaten aufgefordert oder diese gebilligt werden.“ Am Donnerstag ergänzte er: „Letztlich haben es die Teilnehmenden selbst in der Hand, wie nah sie am angemeldeten Thema bleiben.“„Letztlich haben es die Teilnehmenden selbst in der Hand, wie nah sie am angemeldeten Thema bleiben.“
Den Einsatz führen wird der Leitende Polizeidirektor Michael Tiemann. „Ich habe Verständnis für alle, denen pro-russische Propaganda in der aktuellen politischen Lage ein Dorn im Auge ist und rufe zur Mäßigung auf. Als Polizei setzen wir uns dafür ein, dass grundgesetzlich geschützte Versammlungen nicht für rechtswidrige Propagandazwecke missbraucht werden. Temporäre Verkehrssperren sowie Umleitungen werden wir auf das absolut notwendige Maß beschränken“, sagte Tiemann.
Viktoria Köln empfängt Kaiserslautern in Höhenberg
Am 8. Mai wird in Deutschland der bedingungslosen Kapitulation des Nazi-Regimes gedacht, die das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa bedeutete. Einen Tag später wird am 9. Mai in Russland der „Tag des Sieges“ gefeiert. Expertinnen und Experten befürchten, dass Machthaber Wladimir Putin den Tag für kriegspropagandistische Zwecke ausnutzen und womöglich weitere Schritte des Angriffskriegs ankündigen könnte. Der Leitende Polizeidirektor Michael Tiemann wird den Einsatz führen. Zum Schutz der Versammlungen und der Gewährleistung der Beachtung von Auflagen wird die Polizei Köln nach derzeitigen Planungen mit mehreren hundert Polizistinnen und Polizisten - auch der Bereitschaftspolizei - einsetzen. "Ich habe Verständnis für alle, denen pro-russische Propaganda in der aktuellen politischen Lage ein Dorn im Auge ist und rufe zur Mäßigung auf. Als Polizei setzen wir uns dafür ein, dass grundgesetzlich geschützte Versammlungen nicht für rechtswidrige Propagandazwecke missbraucht werden. Temporäre Verkehrssperren sowie Umleitungen werden wir auf das absolut notwendige Maß beschränken", so Tiemann.
Ebenfalls für Sonntag terminiert ist ein Fußball-Spiel der dritten Liga zwischen Viktoria Köln und dem 1. FC Kaiserslautern. Angesetzt ist die Partie um 14 Uhr im Sportpark Höhenberg. Da für beide Mannschaften sportlich viel auf dem Spiel steht, schließt die Polizei Ausschreitungen der beiden Fanlager nicht aus und bereitet sich auch hier auf einen größeren Einsatz vor. „Wir führen das Fußballspiel und die Demos aber als zwei getrennte Einsätze“, sagte ein Polizeisprecher.
