Die Polizei rechnet mit erheblichen Verkehrsstörungen und bereitet sich mit mehreren Hundertschaften auf einen Großeinsatz vor.
15.000 Teilnehmer angemeldetGroßdemonstration von Kurden auf der Deutzer Werft in Köln geplant
Von Florian Holler
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Mehrmals in den vergangenen Jahren demonstrierten Teile der kurdischen Gemeinde gegen ein PKK-Verbot.
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Die „Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland“ (Kon-Med) hat zu einer Demonstration unter dem Motto „Freiheit für Abdullah Öcalan“ auf der Deutzer Werft aufgerufen. Laut Polizei sind 15.000 Menschen von 10 Uhr bis 18 Uhr zu der Demonstration angemeldet.
Von der Deutzer Werft aus wollen die Demonstranten über die Severinsbrücke in die Innenstadt ziehen. Über den Filzengraben und den Heumarkt soll der Aufzug dann wieder zurück zur Deutzer Werft führen. Ähnliche Demonstrationen hätten in der Vergangenheit die hohe Emotionalität vieler in Deutschland lebender Kurden und Türken gezeigt, so die Polizei. „Wir werden die friedliche Meinungsäußerung in und im Umfeld der Versammlung schützen, uns gleichwohl aber stark aufstellen, um drohende Auseinandersetzungen zwischen Meinungsgegnern konsequent zu unterbinden“, sagte Einsatzleiter Frank Wißbaum. Mehrere Hundertschaften seien am Samstag im Einsatz.
Polizei rechnet mit erheblichen Verkehrsstörungen in Köln
Die Polizei rechnet wegen der Demonstration außerdem mit erheblichen Verkehrsstörungen. Schon ab dem frühen Samstagmorgen werden Straßen und Flächen rund um die Deutzer Werft und die Messe gesperrt, da die Beamten damit rechnen, dass Teilnehmer mit hunderten Bussen nach Köln anreisen werden. „Wir werden notwendige Sperrungen immer unter der Maßgabe vornehmen, die Beeinträchtigungen für Unbeteiligte möglichst gering zu halten“, so Wißbaum.
Öcalan ist Führer der kurdischen Arbeiterpartei PKK und sitzt seit mehr als 25 Jahren in einem türkischen Gefängnis. Die PKK wird in vielen Ländern, unter anderem in Deutschland, der Türkei und den USA als Terrororganisation eingestuft.
Immer wieder Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Türken bei Demonstrationen
Laut Verfassungsschutzbericht handelt es sich bei der Kon-Med um einen PKK-nahen Verein. „Die Kon-Med und ihre Untergliederungen mobilisieren im Sinne der PKK zur Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen und Kundgebungen und beteiligen sich an der Öffentlichkeits- und Kampagnenarbeit“, heißt es dort.
In der Vergangenheit kam es immer wieder zu PKK-nahen Demonstrationen in Köln. 2018 löste die Polizei eine Demonstration auf, nachdem immer wieder verbotene Fahnen mit dem Konferfrei des Kurdenführers Abdullah Öcalan gezeigt worden waren, 2017 wurde eine Polizistin bei einer Demo verletzt. Auch in anderen Städten kam es im Umfeld solcher Demonstrationen immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten und der Polizei oder zwischen Kurden und Türken.
2019 warnte der ehemalige Polizeipräsident Uwe Jacob mit drastischen Worten vor Eskalationen einer weiteren Großdemo von Kurden in Köln. Man habe wenige Stunden zuvor Hinweise „aus anderen Sicherheitsbehörden“ erhalten, dass zu der Kundgebung mitunter aus dem Ausland tausende junge Männer kommen könnten, die eine „sehr kurze Zündschnur haben“ und teils mit Messern bewaffnet seien.
Die Anmelder-Gruppen – namentlich das Bündnis „Köln gegen Rechts“ und die „Interventionistische Linke“ – hatten gegen die Polizei geklagt, weil die Äußerungen potenzielle Demonstranten von einer Teilnahme abgeschreckt haben könnten. Das Verwaltungsgericht gab den Veranstaltern damals recht. (fho)