Kommentar zu Stadtrat-BündnisKöln braucht endlich eine Idee in schweren Zeiten
Der Stadtrat in Corona-Zeiten
Copyright: Uwe Weiser
- Die Sondierungen über ein mögliches Bündnis im Stadtrat sind so gut wie abgeschlossen.
- Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ könnte es zu einer Zusammenarbeit der Grünen, der CDU sowie der erstmals im Rat vertretenen Partei Volt kommen.
- Der nun so wichtige Weg zu einer grundsätzlichen Idee für Köln ist aber noch weit weg. Ein Kommentar.
Noch ist es ein weiter Weg bis zu einem Bündnis. Selbst wenn Grüne, CDU und Volt nun enger zusammengerückt sind – es ist immer noch die Phase der Sondierungsgespräche, also der allererste Schritt hin zu einer tatsächlichen Kooperation. Zur Erinnerung: Die Kommunalwahl war am 13. September, seitdem sind zweieinhalb Monate vergangen. Auch die Kommunalpolitik lernt vom (schlechten) Vorbild Berlin.
Dabei braucht die Stadt gerade in diesen Zeiten einen Stadtrat, der handlungsfähig ist und der seine Aufgabe wahrnimmt. Dazu braucht es im besten Fall klare Mehrheiten – und eine deutliche Opposition. Nur so kann das Gremium seinen demokratischen Auftrag erfüllen und die Verwaltung kontrollieren. Nur so kann der Rat eine eigenständige und im besten Fall durchdachte Politik formulieren, die die Stadt zukunftsfähig macht, anstatt immer wieder nur zu reagieren und kurzfristig Löcher zu stopfen.
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Natürlich müssen sich Parteien über die Kernpunkte einer Zusammenarbeit abstimmen. Sie müssen klären, was der oder die Partner mittragen können – und welche Positionen für ein solches Bündnis eben geräumt werden müssen. Wenn nun aber schon bei den Sondierungen Kataloge mit hunderten von Streitpunkten abgeglichen werden müssen, wenn Personalfragen bis ins letzte Detail geregelt werden, dann stehen am Ende möglicherweise erschöpfte Verhandlungspartner, und viel bedrucktes Papier, aber noch keine grundsätzliche Idee, wie die Stadt in den nächsten fünf Jahren vorangebracht werden soll. Doch genau diese Idee braucht die Stadt, in komplizierten Zeiten wie diesen umso mehr.