Schon in wenigen Jahren werden Kölner Politikerinnen und Politiker möglicherweise über Einsparungen großer Tragweite entscheiden müssen.
HaushaltHier wird Geld verbrannt – In Köln gibt es noch Potenzial zum Sparen
Ein Kommentar von Matthias Hendorf
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Bei Wachdiensten und Großbaustellen hat die Stadt viel Geld verpulvert.
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Für einige Kölner Initiativen und Vereine war der Freitag ein Tag der Erleichterung, und das ist ein gutes Zeichen. Trotzdem: 99,8 Prozent des aufgestellten Haushalts bleiben, wie sie sind – und Politik und Verwaltung müssen hoffen, dass die Bezirksregierung das Zahlenwerk trotz massiver Verluste in einigen Wochen durchwinkt. Sonst drohen noch härtere Einschnitte.
Köln geht es finanziell nicht gut
Der Stadt Köln geht es finanziell nicht gut, sie rechnet mit 1,73 Milliarden Euro Verlusten in den nächsten fünf Jahren. Was also tun? Natürlich kann diese Verwaltung weniger Geld ausgeben. Erstens: Bei den externen Wachdiensten hat die Stadt über Jahre Geld verpulvert. Das haben ihr Prüfer bestätigt.
Zweitens: Aus dem Debakel der Bühnen-Sanierung wollte die Stadt für zukünftige Großbauprojekte lernen. Acht Jahre nach einem entsprechen Gutachten später lässt sich festhalten: Diese Stadt hat nichts Wesentliches gelernt, nahezu jedes Bauprojekt — vor allem die Bühnen-Sanierung — dauert länger und die Kosten explodieren. Drittens: Selbst der verbesserte Schulbau, auf den die Verwaltung so stolz ist, hat einen Haken: Die Hilfe externer Unternehmer bezahlt sie teuer. Das ist nötig und richtig, aber belastet den Haushalt — ebenso wie die städtischen Kliniken, die seit Jahren Geld verbrennen und als zweite Bühnen-Sanierung gelten können.
Die Kritik gilt aber auch für den Rat: Denn die diesjährigen harten Einschnitte für die Bürger könnten in zwei Jahren noch viel schlimmer werden. Ein neuer Rat wird nach der Kommunalwahl vor der Frage stehen, wo er sparen will. Das Bündnis aus Grünen, CDU und Volt konnte sich dazu im Großen und Ganzen nicht durchringen, als Beweis taugt die Liste der Großbauprojekte, die das Bündnis lange ignorierte.
Am Freitag schlug das Bündnis vor, möglicherweise Museen an einem Standort zusammenzulegen. Das wäre ein harter Einschnitt, über den sich sicher streiten lässt. Aber in zwei Jahren werden Politikerinnen und Politiker möglicherweise über Vorschläge dieser Tragweite in vielen Bereichen entscheiden müssen.