Köln – Würde man die Frage nach dem Mächtigsten im Kölner Rathaus nach rein formalen Kriterien beantworten, wäre die Sache klar:
Der Oberbürgermeister hat alle Instrumente in der Hand, um in jeder Hinsicht die dominante Person im politischen Entscheidungsprozess zu sein. Er ist der Chef des 17.000-Mann-Unternehmens Stadtverwaltung, er kann durch Organisations- und Personalentscheidungen Weichen stellen, Beschlussvorlagen prägen, beschleunigen oder stoppen.
Doch in der kommunalpolitischen Praxis ist der Mann oder die Frau an der Spitze nicht automatisch die Person mit der meisten Macht.
Der Chef der Mehrheitsfraktionen
Egal, wer in den vergangenen Jahrzehnten in Köln Oberbürgermeister war: Nichts ging gegen den Willen des Chefs der Mehrheitsfraktion im Stadtrat. Folgerichtig haben wir im Mai 2014, als der Kölner Stadt-Anzeiger erstmals im Rahmen der Serie „So funktioniert Kommunalpolitik“ der Frage nach den einflussreichsten Akteuren im Rathaus nachging, SPD-Fraktionschef Martin Börschel auf Platz Eins des Macht-Rankings gesetzt.
Doch damals – kurz vor der letzten Stadtratswahl – war die Konstellation im Rathaus einfacher als zurzeit: Es gab ein festes Bündnis zwischen SPD und Grünen mit einer Mehrheit im Stadtrat. Am Chef der größeren Koalitionsfraktion ging nichts vorbei, wenig gelang gegen sein Veto. Eine ähnlich mächtige Position hatten seine Vorgänger – ganz egal, ob CDU und SPD den Ton angaben.
Zurzeit gibt es ein solches Bündnis noch nicht. SPD und Grüne verhandeln seit über einem Jahr mal weniger, mal mehr intensiv, aber einen Koalitionsvertrag gibt es immer noch nicht. Hinzu kommt: Selbst wenn das Bündnis stünde, wäre es nicht so stark wie vor der Kommunalwahl. SPD und Grünen fehlt eine Stimme zur Mehrheit im Stadtrat. Sie brauchen einen dritten Partner.
Andere Parteien werden als Mehrheitsbeschaffer gebraucht, was ihren Einfluss im Entscheidungsprozess stärken würde. Im Moment scheinen die kleinen „Piraten“ der Wunschpartner zu sein. Eine Kooperation mit den selbstbewussten Linken in Köln oder der großen CDU-Fraktion würde wohl zu mehr Konzessionen zwingen und ihren Spitzen mehr Einfluss im Entscheidungsprozess sichern.
Ohne Durchsetzungskraft nützen Ämter wenig
In dieser nicht ganz unkomplizierten Gemengelage ist die Frage nach dem mächtigsten Menschen der Stadt schwer zu beantworten: Gibt es keine feste Koalition mit eigener Ratsmehrheit, sinkt der Einfluss des Fraktionschefs der stärksten Partei deutlich – zumal immer die Möglichkeit besteht, dass sich in Abstimmungen Mehrheiten gegen ihn durchsetzen.
Damit wächst nicht nur der Einfluss der Spitzen anderer Parteien. Die Konstellation müsste auch die Position des Oberbürgermeisters stärken.
Doch es ist wie in allen anderen Lebensbereichen auch: Ämter und Funktionen sind wichtig, aber mindestens genauso entscheidend sind die Personen, die sie ausfüllen. Wer moderieren und gut kommunizieren, Bündnisse schmieden, Mitarbeiter motivieren, mit Sachkenntnis und Engagement überzeugen kann und noch dazu über Durchsetzungskraft verfügt, gewinnt deutlich an Gewicht, auch wenn er nicht alle Schalthebel in der Hand hat.
Auch persönliche Verbindungen sind wichtig, wenn auch nicht immer spielentscheidend.
Lesen Sie im nächsten Abschnitt: Das Machtranking - wer welchen Einfluss in der Stadtverwaltung hat.
Das Machtranking
Der Versuch, zehn Personen in einem Machtranking in einer Reihenfolge zu platzieren, ist vor der Oberbürgermeister-Wahl 2015 sehr viel gewagter, als vor der Stadtratswahl 2014.
Natürlich spielt es eine Rolle, wer die Wahl gewinnt. Noch wichtiger wird aber sein, ob der oder die Kandidatin ihr Versprechen einlösen können, den Riesentanker Stadtverwaltung auf einen gemeinsamen Kurs zu bringen. Gelänge dies, stünde das – dann neue Stadtoberhaupt – zu Recht auf Platz Eins. Der Ort, wo die Fäden zusammenlaufen, ist das Büro des Oberbürgermeisters.
Der Chefposten hier ist verbunden mit einer ganz zentralen Machtposition. Rechte Hand des scheidenden Oberbürgermeisters Jürgen Roters ist SPD-Mann Michael Zimmermann. Dass er nach der Wahl dort weiter arbeiten wird, halten einige für unwahrscheinlich. Reker, aber auch SPD-OB-Kandidat Ott könnten sich einen neuen Büroleiter holen.
Platzt der Plan, wieder ein festes rot-grünes Bündnis im Stadtrat zu etablieren, würde das den Einfluss der CDU deutlich stärken. Dann würde sich Bernd Petelkau, zurzeit unangefochtener Alleinherrscher in der Kölner CDU, wohl in solch einem Machtranking platzieren können.
Auch der umtriebige Linken-Fraktionschef Jörg Detjen stünde auf dem Sprung. Im Moment sieht es danach noch nicht aus. Die neue Fraktionschefin der Grünen, Kirsten Jahn, hat von ihrer Vorgängerin Barbara Moritz Platz Drei im Ranking geerbt.
Da im Stadtrat vornehmlich Ehrenamtler sitzen, kommt den Chefs der hauptamtlichen Apparate der Fraktionen, den Fraktionsgeschäftsführern, eine wichtige Rolle zu.
Auch hier gilt: Gibt es ein festes Bündnis zwischen einzelnen Parteien, steigt der Einfluss ihrer Fraktionsgeschäftsführer enorm. Sie gehören zum Machtzentrum der Kommunalpolitik, vor allem dann wenn diese von einer Koalition geprägt wird.
Die Chefs der städtischen Unternehmen
Weitere Akteure in solch einem Ranking zu platzieren ist schwieriger, weil ihre Einflussmöglichkeiten nicht nur von Persönlichkeit und Machtwillen, sondern auch von den Spielräumen abhängen, die ihnen von den Chefs im Ring gelassen werden.
Das gilt für die Spitzen der Parteien, die nicht dem prägenden Bündnis angehören, für die Vorstände der Stadtwerke und anderer Beteiligungsfirmen, die das Geld der städtischen Töchter verwalten und die Ausgabenpolitik von Stiftungen beeinflussen.
Sie profitieren in Köln zudem von einer umstrittenen Tradition: Einige Vorstände der städtischen Unternehmen sitzen nämlich sowohl als beratende Mitglieder am Tisch des OB im Stadtvorstand wie auch als beratende Parteimitglieder in den Ratsfraktionen.
Sie mischen auf beiden Seiten mit, in der Verwaltungsspitze wie in der Politik. Früher war in diesem Zusammenhang der Chef der Stadtsparkasse der Strippenzieher Nummer Eins. Neue gesetzliche Grundlagen und eine andere Unternehmensphilosophie haben zu einem veränderten Rollenverständnis geführt. Zurzeit gilt Stadtwerke-Chef Dieter Steinkamp als sehr einflussreich.
Ebenfalls mit Macht agieren die Spitzenbeamten der Stadtverwaltung. Qua Amt mit viel Gewicht ausgestattet ist der Stadtdirektor, der ein riesiges Aufgabenfeld verantwortet und für die Verwaltungs-Organisation zuständig ist.
SPD-Mann Guido Kahlen ist noch bis nächstes Jahr im Amt. Wer ihm nachfolgt, hängt vom Ausgang der OB-Wahl und den Entwicklungen im Stadtrat ab. Die einflussreiche Schuldezernentin Agnes Klein ist eine potenzielle Nachfolgerin, doch ihre Wahl ist nur nach viel Stühlerücken im Dezernenten-Kollegium denkbar.
Der Einfluss der einzelnen Dezernenten im Stadtvorstand hängt ab von Können, Geschick, der eigenen Persönlichkeit, aber sicher auch von der Parteizugehörigkeit beziehungsweise der Parteinähe.
In den vergangenen Jahren ist dieses Gremium deutlich bunter geworden, als es früher war. Es gibt Mitglieder von SPD und Grünen, dazu drei Parteilose. Einer gilt als CDU-nah.
Gibt es ein festes Ratsbündnis, wächst der Einfluss der Spitzenbeamten, die einer der Koalitionsparteien angehören beziehungsweise die volle Rückendeckung von OB und Ratsbündnis haben.
