Der Stadtrat hat am Donnerstagabend (21. März) das Budget für die seit zwölf Jahren andauernde Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz von 672,2 Millionen Euro auf 709,4 Millionen Euro erhöht. Die bis dato letzte Erhöhung gab es im Mai 2023 – doch die Prognose zeigte bereits im Juli 2023, dass das Geld nicht reichen würde, um die Bauarbeiten in Oper und Schauspielhaus abzuschließen.

Abschlussprüfung soll am 17. Mai stattfinden

Laut der Stadt entfallen 40 Prozent der Mehrkosten auf erneute Verzögerungen im Bauablauf und 60 Prozent auf Nachträge der beauftragten Baufirmen sowie die Neuvergabe von Aufträgen nach Insolvenzen beteiligter Bauunternehmen. Zuletzt hatte sich der geplante Termin für die Schlüsselvergabe vom 22. März 2024 auf den 28. Juni 2024 verschoben – ob dieser Termin tatsächlich eingehalten wird, ist völlig unklar. Damit es dazu kommen kann, müssten zuvor eine Technikprüfung am 30. April und eine Abschlussprüfung am 17. Mai erfolgreich sein.

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Matthias Hendorf

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Die SPD hat am Donnerstag ihre Zustimmung zu einer weiteren Budgeterhöhung verweigert und ein Einfrieren des Großprojekts vorgeschlagen. „Es kann nicht die Perspektive sein, verlorenem Geld noch mehr Geld hinterherzuwerfen, wenn es keine Perspektive auf eine Fertigstellung gibt“, sagte SPD-Fraktionschef Christian Joisten. Seine Fraktion habe jegliches Vertrauen in das Projekt verloren und könne nicht eine Erhöhung beschließen, ohne einen klaren Zeithorizont zu kennen.

Die SPD hatte bereits im Jahr 2017 einen Baustopp gefordert – damals hatte die Stadt bereits etwas mehr als 300 Millionen Euro ausgegeben. „Wir glauben nicht daran, dass es bei den jetzt prognostizierten Kosten von 570 Millionen Euro bleiben wird“, sagte der damalige SPD-Fraktionschef Martin Börschel im Juli 2017. Er forderte damals vergeblich, dass die Stadtverwaltung prüfen lassen sollte, was ein Neubau der Gebäude an anderer Stelle kosten würde. Das damalige Ratsbündnis aus CDU und Grünen folgte dem nicht.

Oberbürgermeisterin Henriette Reker plädiert für möglichst breite Mehrheit

Börschels Nachfolger Christian Joisten bekam am Donnerstag ebenfalls deutlichen Gegenwind zu spüren. Ralph Elster (CDU) sprach nicht nur im Namen der eigenen Fraktion, er hielt seine Rede auch für die beiden Partner im Ratsbündnis, Grüne und Volt. „Wie kann man nur, nachdem der Point-of-no-return seit zehn Jahren überschritten ist, einen solchen Schritt in die Zukunftslosigkeit in Erwägung ziehen“, warf er der SPD vor. Es sei „schändlich, sich aus dem Staub zu machen“.

Auch Oberbürgermeisterin Henriette Reker ergriff das Wort und erinnerte daran, dass die SPD der Sanierung im Oktober 2010 ebenfalls zugestimmt hatte. „Ich bin auch nicht glücklich, dass es so lange dauert und so viel kostet, aber wir müssen es jetzt zu Ende bringen“, sagte Reker. Sie wünsche sich eine möglichst breite Mehrheit für das neue Budget. Eine Mehrheit gab es am Ende mit den Stimmen von Grünen, CDU, FDP, Volt und Klimafreunde/Gut — die SPD blieb beim Nein.