Eine Veröffentlichung auf der deutschen Propagandaseite der Terrororganisation IS hat am Montag (24. Februar) in Köln Besorgnis ausgelöst. Auf einem Foto, das auch die „Bild“ veröffentlichte, wurden die „nächsten Angriffsziele“ aufgelistet. Darunter: „Cologne Carneval, Alter Markt, 27. Februar“. Dabei handelt es sich um Weiberfastnacht, die Eröffnung des Straßenkarnevals. Auch die Karnevals-Party von GreenKomm am Hohenzollernring wird genannt.

Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ halten Sicherheitskreise in NRW die Veröffentlichung für eine „gezielte Panikmache“. Wer sich von solchen Ankündigungen beeindrucken ließe, gehe dem IS „auf den Leim“, hieß es. Hinweise auf konkrete Anschlagspläne lägen derzeit nicht vor. Es gehöre zur Strategie der Islamisten, vor Großereignissen in Deutschland die Terror-Gefahr zu beschwören.

Polizei: Es gehe darum, die Bevölkerung zu verunsichern

Solche Veröffentlichungen zielten auch darauf ab, die Bevölkerung zu verunsichern, sagte der Einsatzleiter der Kölner Polizei für die Karnevalstage, Martin Lotz, der Deutschen Presse-Agentur. Man werde das Einsatzkonzept aber noch einmal anpassen.

„Dem BKA liegen abseits von Propagandaveröffentlichungen und damit verbundenen Aufrufen zu Straftaten derzeit keine konkreten Hinweise auf eventuelle Anschlagsplanungen gegen die diesjährigen Karnevalsfeierlichkeiten vor“, heißt es in einer Einschätzung der Sicherheitsbehörde.

Die allgemeine Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus sei in Deutschland weiterhin hoch. Generell könnten „irrational handelnde Täterinnen oder Täter sowie unkalkulierbare Handlungen von diesen Personen“ bei öffentlichen Veranstaltungen eine Gefahr darstellen.

Für möglich hält das Bundeskriminalamt zudem eine Zunahme von Desinformationskampagnen und Falschnachrichten mit Bezug zur Karnevalssession, mit dem Ziel, die Bevölkerung zu verunsichern und deren subjektives Sicherheitsgefühl zu beeinträchtigen.

Wie auch die Sicherheitsbehörden zeigt sich das Festkomitee Kölner Karneval dementsprechend entspannt: „Wir beobachten die Lage zusammen mit den Sicherheitsbehörden sehr genau, sehen aber derzeit keine drastisch veränderte Sicherheitslage etwa für den Kölner Rosenmontagszug.“

Das Festkomitee Kölner Karneval sagt, dass die Sicherheitslage vor Großveranstaltungen immer abstrakte Gefahren berge: „Daher arbeiten das Festkomitee und die Organisatoren von Veranstaltungen im Straßenkarneval seit Jahrzehnten intensiv mit der Kölner Polizei, darunter dem Staatsschutz und anderen Behörden zusammen. Das sind die Profis, die tatsächliche Gefahren beurteilen können und uns sofort informieren würden, wenn es konkrete Anlässe gäbe, Veranstaltungen abzusagen.“

Weitere Anschlagsziele: Rosenmontag in Nürnberg und Schlager-Party in Rotterdam

Als potenzielle Ziele wurden in dem Terror-Aufruf auch eine Rosenmontagsfeier in Nürnberg und die Schlager-Party „Festival der Liebe“ in Rotterdam genannt. Neu sind solche Aufrufe zu Gewalttaten über IS-Propagandakanäle nicht. Aus Sicherheitskreisen hieß es, die Aufrufe seien bekannt und würden auch ernst genommen.

Großeinsatz in Bonn

Polizei bewertet Sicherheit an Karneval nach Anschlagsdrohung

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Jan Voß

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Die Kölner Polizei sagte bereits im Vorfeld, dass die zurückliegenden Terroranschläge in verschiedenen deutschen Städten die Einsatzkräfte zum Straßenkarneval vor besondere Herausforderungen stellten. So ist unter anderem für die Karnevalstage die Strategische Fahndung angeordnet worden. An den Karnevalstagen will die Kölner Polizei in der Spitze rund 1.500 Beamte mehr aufbieten als an normalen Tagen. (gmv/msw/dpa)