Kommentar zur WahlDie Kölner Grünen werden ihrer Macht noch nicht gerecht
Großer Jubel bei den Kölner Grünen
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Köln – Die Grünen haben mit ihrem Wahlerfolg ihre Fraktion im Düsseldorfer Landtag verdreifacht. Gute Voraussetzungen, um als gewichtiger Koalitionspartner die angestrebte Energiewende und den Kohleausstieg voranzutreiben. In Köln stellt die Partei seit knapp zwei Jahren sogar die stärkste Fraktion im Stadtrat. Aber was hat sich seitdem getan?
Zugegeben, es fallen Parkplätze für Autos weg, ganze Fahrspuren werden zu Radwegen in der City, der Eigelstein ist verkehrsberuhigt, auch die Ehrenstraße ist seit kurzem für Autofahrer tabu. Das ist es, was die Kölnerinnen und Kölner bislang sehen von grüner Stadtpolitik. Es ist richtig und notwendig, die Verkehrswende voranzutreiben, aber es braucht mehr.
Kölns Grüne triumphieren bei Landtagswahl NRW
Das Selbstverständnis der Kölner Grünen muss ein anderes werden. Wer die Macht hat, muss sich nicht nur klar positionieren, er muss auch handeln und Großprojekte vorantreiben: Der dringend benötigte Ausbau der Ost-West-Achse im Stadtbahnverkehr etwa. Vor 2029 wird sich nichts tun, hieß es zuletzt – bei einer Tunnel-Lösung sei ein Baubeginn nicht vor Ende der der 2030er Jahre zu erwarten.
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Sicherlich hat auch der Bündnispartner CDU, der bei den Ausbauplänen des 1. FC Köln im Äußeren Grüngürtel oder beim Bau eines Großmarkts in Marsdorf jeweils Kehrtwenden vollzog, vieles nicht leichter gemacht. Aber die Christdemokraten müssten eigentlich längst die Rolle des Juniorpartners übernommen haben. Kölns Grüne haben jetzt vier Wahlsiege in Folge eingefahren. Eine Großstadt-Partei, der zugetraut wird, die besten Lösungen für eine Millionenstadt wie Köln zu haben. Nun muss was kommen – und zwar mehr als bislang.