Die Kultur im NRW-KoalitionsvertragMehr Geld für Künstler und ein neues Bauhaus
Schwarz und Grün: der Koalitionsvertrag für NRW
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Köln – Im Sondierungspapier hatten CDU und Grüne die Kultur auf 68 Wörter eingedampft. Im fertigen Koalitionsvertrag gibt sich die designierte neue NRW-Regierungskoalition deutlich gesprächiger und weist der Kultur überdies eine klare Rolle zu: „Sozialer Zusammenhalt in Zeiten des Umbruchs“ steht über den Programmpunkten IV 1-10. Die Kultur wird zum gesellschaftlichen Klebstoff, genau wie Gesundheit, Pflege, Wohnen oder Sport.
Der Kulturetat soll schrittweise um 50 Prozent steigen
Wie in diesem Textgenre üblich, muss sich die Ankündigungsprosa noch in der harten politischen Wirklichkeit bewähren. Insbesondere gilt dies für das Versprechen, den Kulturetat bis zum Ende der Legislaturperiode schrittweise um 50 Prozent zu erhöhen. An diesem eingeplanten, aber eben auch teilweise aufgeschobenen Geldsegen dürften die beiden zentralen Vorhaben der nächsten Regierungsperiode hängen: die soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern sowie die „ökologische Transformation“ der Kulturbranche.
In der Corona-Pandemie zeigten sich die oftmals prekären Arbeitsverhältnisse im Kulturbereich besonders deutlich. Um diese zu verbessern, wollen CDU und Grüne Gagenuntergrenzen für geförderte Kulturmaßnahmen einführen und mit Bund und Ländern eine Reform der Künstlersozialkasse angehen. Bestehende Stipendienprogramme sollen überprüft und weiterentwickelt werden.
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Beim ökologischen Umbau des Kulturbetriebs bleibt die Koalition im Ungefähren. „Vom Ökostrom bis zum Catering sollte Nachhaltigkeit immer mitgedacht und gefördert werden“, heißt es etwas lapidar. Denkanstöße wollen CDU und Grüne mit einem „Kultur-Nachhaltigkeits-Desk“ und einem „Kultur-Nachhaltigkeits-Fonds“ geben. Auch das Landesprogramm „Öko-Kult NRW“ soll fortbestehen.
Die Museen des Landes dürfen sich vor allem um Unterstützung bei der Digitalisierung ihrer Sammlungsbestände freuen. Sie sollen zugleich zu „Speicherbibliotheken“ werden, in denen „weitere Medien und Kulturgüter“ abrufbar sind. Bereits im Sondierungspapier wurde die Bedeutung von kultureller Teilhabe für alle und überall betont. Projekte in ländlichen Regionen sollen verstärkt gefördert, schulische Bildungsangebote „bürokratieärmer“ gestaltet werden.
Novelle des Denkmalschutzgesetzes wird bis 2025 überprüft
Der Denkmalschutz bleibt wohl im Bauministerium angesiedelt und soll „in Richtung Ökologie, Nachhaltigkeit und Klimaschutz“ weiter entwickelt werden. „Wir ermöglichen die Installation von Photovoltaikanlagen und Solarthermie grundsätzlich auch auf denkmalgeschützten Gebäuden“, heißt es dazu. Die kurz vor den Wahlen von der CDU gegen heftigen Widerstand auch der Grünen durchgeboxte Reform des Denkmalschutzgesetzes soll noch einmal auf den Prüfstand; bis 2025 wolle man „erforderlichenfalls Änderungen vornehmen“.
Im Zeichen des ökologischen Umbaus steht auch „ein interdisziplinärer Ansatz“ mit klingendem Namen: das „Neue Europäische Bauhaus“. In diesem sollen „die relevanten Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft, Architektur, Stadtentwicklung und Wohnungsbau“ zusammengebracht werden, um Ästhetik und Nachhaltigkeit beim Bauen zu vereinen. Man darf gespannt sein, wie sich das neue, klimasensible Bauhaus zu den Baudenkmälern der Nachkriegsmoderne verhält.
Der Kulturrat NRW begrüßte die Vorhaben des Koalitionsvertrags im Kern und plädierte erneut dafür, das eigenständige Kulturministerium zu erhalten. Dieses wird bislang von der parteilosen Isabel Pfeiffer-Poensgen geführt.