Dass Sahra Wagenknecht sich über zu wenig TV-Präsenz beschwert, mag manchen überraschen. Die Parteigründerin attackiert das ZDF.
Sender gibt Erklärung ab„Bodenlose Frechheit“ – Wagenknecht schießt scharf gegen das ZDF
Von David Schmitz
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Sahra Wagenknecht, Bundesvorsitzende vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei der Vorstellung der EU-Wahlkampagne der Partei im April.
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Sahra Wagenknecht hat das ZDF im Vorfeld der Europawahl am 9. Juni mit scharfen Worten dafür kritisiert, dass ihre neu gegründete Partei – das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) – bei einer Talksendung des Senders nicht eingeladen worden sei, wo „normalerweise jede im Bundestag vertretene Partei einen Politiker entsendet“, wie Wagenknecht behauptete.
Beim ZDF seien „alle eingeladen gewesen – von der Linken bis zur AfD“, nur ihre Partei sei „ganz bewusst nicht eingeladen“ worden. Auf Nachfrage hätten „die Sender erklärt, das Bündnis Sahra Wagenknecht wird auch in den folgenden Wahlsendungen nicht dabei sein“, behauptete Wagenknecht in einem Video, das in sozialen Netzwerken und bei Youtube veröffentlicht wurde.
Sahra Wagenknecht schießt gegen das ZDF: „Bewusst nicht eingeladen“
„Offenbar ist die Angst der etablierten Parteien vor dem BSW so groß, dass man selbst eine starke AfD lieber in Kauf nimmt als ein weiteres Erstarken des BSW, weil man weiß, dass wir auch ohne Extremismus die bestehenden Machtverhältnisse tatsächlich verändern könnten“, behauptete Wagenknecht außerdem, ohne den Zusammenhang zwischen der angeblichen Angst und der Entscheidung des Senders zu erläutern.
Ihre Partei habe eine „echte Chance, die Machtverhältnisse in diesem Land zu verändern“, führte die Ex-Linke aus. „Da will man mal eben alle Steine in den Weg legen, die man in den Weg legen kann“, beschuldigte Wagenknecht den Sender. „Es ist eine bodenlose Frechheit“, die man beim BSW „nicht hinnehmen“ werde, fügte sie an – und forderte die Anhänger der Partei zum Protest auf.
„Da will man mal eben alle Steine in den Weg legen, die man in den Weg legen kann“
Auch BSW-Generalsekretär Christian Leye nahm kein Blatt vor den Mund: „Das BSW wird bei ZDF und ARD ausgesperrt – trotz guter Umfragewerte und Gruppenstärke im Bundestag“, schrieb Leye im sozialen Netzwerk X, das sei „undemokratisch“.
Grund für die empörte Attacke auf den Sender war die ZDF-Talkrunde „Wie geht’s, Deutschland?“, die am Dienstagabend (7. Mai) ausgestrahlt worden war. Wagenknechts Argumentation ist allerdings nicht allzu schlüssig.
Sahra Wagenknechts Argumentation erscheint nicht schlüssig
Warum es für die Europawahl relevant sein sollte, welche Parteien im Bundestag vertreten sind, erläuterte sie nicht. Außerdem ist die von Wagenknecht neu gegründete Partei bisher noch nie bei Wahlen angetreten, auch die Bundestagsmandate hat die Partei nicht durch die Wahl von BSW-Vertretern erhalten, sondern nach Parteiaustritten behalten.
Auch Mandate im Europaparlament hat das BSW bisher nicht. So gesehen könnte zunächst also Parteien wie etwa die Freien Wähler, Volt oder die Piratenpartei, die bereits gewählt worden sind, Anspruch auf eine Teilnahme an derartigen Sendungen erheben.
ZDF reagiert bei Facebook auf Fragen nach Bündnis Sahra Wagenknecht
Das ZDF reagierte unterdessen in einem Kommentar im sozialen Netzwerk Facebook auf die Frage, warum das BSW in der Sendung nicht vertreten gewesen ist. „Nach dem Prinzip der abgestuften Chancengleichheit sind die Parteien in der Berichterstattung im Vorfeld von Wahlen entsprechend ihrer aktuellen politischen Bedeutung zu berücksichtigen“, schrieb der Sender. Dieser Grundsatz gelte für das gesamte Programm.
„Dass es eine senderübergreifende Vereinbarung gebe, das Bündnis Sahra Wagenknecht generell in Sendungen im Vorfeld der Europawahl nicht einzuladen, ist unzutreffend“, konterte der Sender Wagenknechts vorherige Behauptung. Die Partei werde „entsprechend ihrer aktuellen politischen Bedeutung in der Wahlberichterstattung zur Europawahl 2024 berücksichtigt“, hieß es weiter.
Sahra Wagenknecht spricht sich gegen Erhöhung der Rundfunkgebühren aus
Eine Reaktion von Wagenknecht gab es darauf nicht. Zumindest keine direkte. Am Donnerstag (9. Mai) erklärte die BSW-Vorsitzende gegenüber „t-online“ schließlich, sich gegen eine weitere Erhöhung des Rundfunkbeitrages einsetzen zu wollen. „Eine erneute Erhöhung der Rundfunkgebühren ab 2025 ist völlig daneben“, erklärte Wagenknecht.
„Das BSW wird sich in den Landtagswahlkämpfen gegen eine Beitragserhöhung positionieren“, so Wagenknecht. „Die Bürger erwarten mit übergroßer Mehrheit spürbare Reformen und mehr Meinungsvielfalt beim ÖRR statt immer höherer Ausgaben.“
Die ehemalige Linken-Politikerin Wagenknecht gehörte in den letzten Jahren zu den am meisten eingeladenen Talkshow-Gästen. Ob bei „Markus Lanz“ oder „Maischberger“ – auch in den öffentlich-rechtlichen Sendern kam Wagenknecht in der Vergangenheit regelmäßig zu Wort. Mitunter war Kritik an der hohen Frequenz ihrer TV-Auftritte laut geworden.
Bei Wagenknechts ehemaliger Partei, der Linken, wurde der Politikerin vorgehalten, öfter in TV-Studios zu sitzen als Bundestagssitzungen zu besuchen. In einer Stellungnahme gegenüber der ARD hatte Wagenknecht dazu im Vorjahr erklärt, da sie „Medientermine, Sendungsaufzeichnungen oder öffentliche Veranstaltungen“ besuche, ließen sich „Terminkollisionen“ leider nicht vermeiden.