DrogenskandalMittlerweile 30 Beschuldigte bei Münchner Polizei
Das Polizeipräsidium in München
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München – Der Drogenskandal bei der Münchner Polizei weitet sich aus: Nach intensiven Ermittlungen stehen mittlerweile 30 Beamte unter Verdacht. Sie sollen vor allem Rauschgift konsumiert und an Kollegen weitergegeben haben. Nach Angaben des Bayerischen Landeskriminalamtes (LKA) vom Dienstag stehen auch andere Vorwürfe im Raum, etwa Strafvereitelung und Körperverletzung im Amt.
Seit Juli 2018 ermitteln das LKA und die Staatsanwaltschaft München I in dem Fall, der immer weitere Kreise bis hin in den Landtag zog. Zuletzt war von 21 Beschuldigten aus dem Polizeipräsidium München und der Bayerischen Bereitschaftspolizei die Rede gewesen.
Verstöße gegen Betäubungsmittelgesetz
Inzwischen zählen die Ermittler 26 Beschuldigte aus dem Polizeipräsidium München, ein Schwerpunkt ist die Polizeiinspektion 11 in der Altstadt. Zwei weitere Beschuldigte sind Angehörige der Bayerischen Bereitschaftspolizei, je ein Tatverdächtiger gehört zum Polizeipräsidium Oberbayern Nord und zum Polizeipräsidium Schwaben Nord.
„Der Ermittlungsschwerpunkt liegt weiterhin auf den Verstößen nach dem Betäubungsmittelgesetz“, erläuterte das LKA. Gegen einzelne Beschuldigte werde zudem wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt, der Verfolgung Unschuldiger, der Körperverletzung im Amt und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.
Verfassungswidrige Chats
„Die im Raum stehenden Vorwürfe sind mit unserem Selbstverständnis und auch mit der berechtigten Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger an ihre Polizei absolut unvereinbar“, betonte der Münchner Polizeipräsident Thomas Hampel am Dienstag. Im Anschluss an die strafrechtliche Aufarbeitung werde das Polizeipräsidium mit aller Konsequenz geeignete Disziplinarmaßnahmen durchführen.
„Die individuellen Tatbeteiligungen der beschuldigten Beamten sind weiterhin noch offen und Gegenstand der Ermittlungen“, betonte das LKA. Der Vorwurf des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisation beziehe sich auf Inhalte, die drei Beamte jeweils in Einzelchats ausgetauscht hätten.
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Bislang haben die gut 20 Ermittlerinnen und Ermittler der „Soko Nightlife“ den Angaben zufolge mehr als dreieinhalb Millionen Chatnachrichten, mehr als drei Millionen Bilder und gut 75.000 Videodateien ausgewertet. „Die Größe der sichergestellten Datenspeicher umfasst mehr als 6,5 TB (Terabyte)“, hieß es vom LKA.
Nach früheren Erkenntnissen sollen die Beschuldigten mindestens seit 2018 in die Drogenszene verwickelt gewesen sein. Die Vorwürfe kamen nur ans Licht, weil ein mutmaßlicher Drogendealer über seine mutmaßlichen Kunden in Uniform auspackte. Die Polizisten sollen die Rechtsverstöße überwiegend in ihrer Freizeit beim Feiern begangen haben. (dpa)