In Schottland gibt es heftige Debatten um ein neues Gesetz. Auch „Harry Potter“-Autorin J.K. Rowling kritisiert die neue Regelung scharf.
„Freue mich, festgenommen zu werden“J.K. Rowling könnten Ermittlungen wegen Hasskriminalität drohen
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Die Autorin J.K. Rowling bei der Premiere des Theaterstücks „Harry Potter und das verwunschene Kind“ im Lyric Theatre am New Yorker Broadway. (Archivbild)
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Eine Verschärfung der Gesetzgebung gegen Hasskriminalität in Schottland hat zum Ende der Ostertage heftige Debatten in dem britischen Landesteil hervorgerufen. Mit dem zum 1. April in Kraft getretenen Gesetz Hate Crime and Public Order (Scotland) Act werden neben rassistisch motivierten Taten und Aufrufen zum Hass auch solche aufgrund von Alter, Behinderung, Religion, sexueller Orientierung oder Trans-Identität unter Strafe gestellt. Das Gesetz rief jedoch Kritik von Prominenten, Polizeigewerkschaften und Politikern hervor.
Gegner des Gesetzes bemängeln, es könne zu einer Flut von Anzeigen führen, die das Recht auf Meinungsfreiheit gefährde. Zudem kritisieren sie, dass Frauen nicht zu den geschützten Personengruppen zählen. Die Regierung in Edinburgh hatte jedoch angekündigt, ein eigenes Gesetz gegen Frauenhass auf den Weg zu bringen.
Neues Gesetz in Schottland: Gegner fürchten Anzeigenflut
Der Generalsekretär der Polizeigewerkschaft Scottish Police Federation, David Kennedy, warnte in einem Interview des Radiosenders BBC 4, die Beamten seien nicht ausreichend geschult, um die neue Gesetzgebung anzuwenden.
„Harry Potter“-Autorin J.K. Rowling postete eine Reihe von kritischen Posts auf X (vormals Twitter) und fügte hinzu: „Sollte das, was ich hier geschrieben habe, im Sinne des neuen Gesetzes als Vergehen gelten, freue ich mich darauf, festgenommen zu werden (…).“ Rowling behauptet, das biologische Geschlecht könne nicht geändert werden und bezeichnet Transfrauen stets als Männer.
Harry Potter-Autorin J.K. Rowling äußert Kritik: „Freue mich darauf, festgenommen zu werden“
Zuvor hatte Schottlands zuständige Staatssekretärin Siobhian Brown in einem BBC-Interview nicht ausgeschlossen, dass auch das sogenannte Misgendern strafrechtlich verfolgt werden könne. Mit dem Begriff wird die Zuordnung einer Person zu einem Geschlecht bezeichnet, das nicht deren selbst gewählter Identität entspricht.
Das „Misgendern“ könne „gemeldet und untersucht“ werden, erklärte Brown. Ob dann tatsächlich Ermittlungen eingeleitet werden, sei jedoch eine Entscheidung der schottischen Polizei. Brown reagiert auch auf Kritik dazu, dass Frauen in dem neuen Gesetz nicht als geschützte Gruppe aufgeführt werden und räumte ein, dass „mehr Arbeit getan werden muss“.
Auch Tech-Milliardär Elon Musk kritisiert schottisches Gesetz
Schottlands Regierungschef Humza Yousaf von der Unabhängigkeitspartei SNP verteidigte das Gesetz. Es werde dabei helfen, dem wachsenden Hass entgegenzutreten, sagte er. Neben J.K. Rowling gehören auf der Podcaster Joe Rogan und Tech-Milliardär Elon Musk zu den Kritkern des neuen Gesetzes in Schottland. (das/dpa)