Der Abbruch diplomatischer Beziehungen wäre keine angemessene Reaktion auf die Sharmahd-Hinrichtung, kommentiert Daniela Vates.
Sharmahd-HinrichtungDer Iran braucht eine scharfe Antwort auf seine Grausamkeit
Ein Kommentar von Daniela Vates
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Auf einem Foto bei einer Kundgebung vor dem Auswärtigen Amt ist der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd zu sehen, der im Iran hingerichtet wurde.
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Es hat einen kleinen Hoffnungsschimmer gegeben, als im Sommer der neue iranische Präsident Massud Peseschkian sein Amt übernahm. Peseschkian sandte Kleinst-Signale der Entspannung Richtung Westen – oder zumindest ließ er sich so verstehen.
Die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd, dieser staatlich verfügte Mord ohne fairen Prozess, macht deutlich: Einen Wandel gibt es auch mit dem Neuen nicht, Menschenrechte sind dem Regime herzlich egal, zum Frustabbau, weil Israel sich gegen Angriffe wehrt, statt sich von der Landkarte wischen zu lassen, wird mal eben ein Mensch geopfert.
Es ist richtig, dass die Bundesregierung jetzt mit einer scharfen diplomatischen Maßnahme reagierte und die iranischen Generalkonsulate schließt. Die diplomatischen Beziehungen ganz abzubrechen, wäre schon allein wegen der noch inhaftierten deutschen Staatsbürger im Iran nicht angebracht.
Flugverkehr des Landes massiv eingeschränkt
Wichtiger ist es, die zu treffen, die für das Unrecht und die täglichen Grausamkeiten verantwortlich sind. Dazu tragen die erst wenige Wochen alten Sanktionen gegen Iran Air bei, die den Flugverkehr des Landes massiv einschränken und wirtschaftliche Einbußen bedeuten. Auch die Listung der iranischen Revolutionsgarden als terroristische Vereinigung, die in der EU mit neuer Dringlichkeit verhandelt wird, muss kommen.
Was bleibt, ist die Sorge um das Atomprogramm des Iran, viel fehlt nach Experteneinschätzung nicht mehr bis zum Bau einer Atombombe. Es ist nicht sicher, aber möglich, dass die Sanktionen zum Druck auf neue Verhandlungen beitragen – das wäre ein kleiner Fortschritt.
Mehr kann es nicht sein: Denn zur Wahrheit gehört, dass wie bei so vielen außenpolitischen Themen auch für die Atomverhandlungen der Ausgang der US-Wahl entscheidend sein wird. (rnd)