„Nichts in der CDU zu suchen“JU-Vorsitzender Kuban ruft Maaßen zum CDU-Austritt auf
Tilman Kuban, Vorsitzender der Jungen Union
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Berlin – Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, hat dem ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen den Austritt aus der CDU nahegelegt. „Dieser Mann hat in der CDU nichts zu suchen“, sagte Kuban dem „Spiegel“. Maaßen solle selbst aus der Partei austreten, „wenn ihm wirklich etwas an der CDU liegt“. Er halte das für einen „angemessenen Schritt“. Sollte man bei Gesprächen mit Maaßen nicht weiterkommen, müsse es ein Parteiausschlussverfahren geben, auch wenn dies stets ein langwieriger Prozess sei.
Die CDU-Führung war vergangene Woche auf Distanz zu Maaßen gegangen, hatte aber kein Verfahren zum Parteiausschluss beschlossen. Maaßen steht seit langem in der Kritik und hatte zuletzt ein Video des Mikrobiologen Sucharit Bhakdi verbreitet, in dem dieser einen Stopp der Corona-Impfungen fordert. Maaßen bezeichnete dies als bewegenden Appell.
Maaßen schon lange in der Kritik
Die Generalstaatsanwaltschaft in Schleswig-Holstein ermittelt wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung gegen Bhakdi, dessen Thesen oft von der Querdenker-Bewegung und anderen radikalen Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen zitiert werden, von Experten aber häufig als irreführend oder sogar falsch eingeordnet werden.
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Auch Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hatte Maaßen daraufhin zum Parteiaustritt aufgerufen, Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien - die im CDU-Bundesvorstand sitzt - forderte seinen Ausschluss. Maaßen verteidigte das Teilen des Videos dagegen. „Die Ankündigung eines Parteiausschlussverfahrens gegen ein Parteimitglied wegen eines solchen Postings ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und die innerparteiliche Demokratie“, schrieb er in einem Brief an Parteimitglieder. (dpa)