Am 7. Oktober 2023 überfielen Terroristen der Hamas Israel. Sie richteten ein beispielloses Blutbad an und nahmen zahlreiche Geiseln. Israel antwortete mit einem Krieg im Gazastreifen. Inzwischen ist die humanitäre Lage dort katastrophal, Israels Vorgehen steht international in der Kritik.

Die laufenden Entwicklungen in unserem Newsblog.

Dienstag, 29. Oktober

+++ Libanon meldet mehr als 80 Tote innerhalb von 24 Stunden +++

Im Libanon sind bei israelischen Angriffen nach Behördenangaben am Montag 82 Menschen getötet worden. Das libanesische Gesundheitsministerium teilte mit, dass bei den Angriffen in verschiedenen Gebieten des Landes zudem 180 Menschen verletzt worden seien. Die meisten Opfer habe es bei Angriffen im Osten und im Süden des Landes geben.

Das Gesundheitsministerium teilt die Gesamtzahl der Opfer für gewöhnlich erst am Abend des darauffolgenden Tags mit.

Insgesamt wurden den Angaben zufolge seit Ausbruch der Kämpfe zwischen dem israelischen Militär und der proiranischen Hisbollah im Libanon vor über einem Jahr 2.792 Menschen getötet und 12.772 verletzt. Unter den Todesopfern seien über 500 Frauen und 160 Minderjährige.

+++ Katar: Gespräche über Gaza-Waffenruhe gehen weiter +++

Die Gespräche zur Beendigung des Gaza-Kriegs zwischen Israel und der islamistischen Hamas werden nach Angaben aus Katar in „Doha, Kairo und in europäischen Hauptstädten“ fortgesetzt.

Der Sprecher des Außenministeriums in Katar, Madschid Al-Ansari, sagte, es sei viel erreicht worden, wie die katarische Nachrichtenseite „Al Sharq“ berichtete. Es gebe „parallele Linien“ bei den Bemühungen zur Eindämmung der Gewalt im Libanon und im Gazastreifen.

Der Hamas-Vertreter Abu Suhri betonte, seine Gruppe sei offen für Gespräche. „Wir haben auf die Bitte der Vermittler reagiert, neue Vorschläge für einen Waffenstillstand zu diskutieren“, zitierte ihn der arabische TV-Sender Al-Dschasira.

+++ Frühere Hamas-Geisel: Wurde mehrere Tage in Käfig gesteckt +++

Eine ehemalige Geisel hat Bedrückendes aus ihrer Gefangenschaft im Gazastreifen berichtet. „Ich wurde mit fünf jungen Frauen in einen Käfig gesteckt“, sagte die 22-Jährige bei einer Veranstaltung des israelischen Konsulats in New York in einem von der israelischen Nachrichtenseite ynet veröffentlichten Video. Ihre Mitgefangenen werden demnach weiterhin im Gazastreifen festgehalten.

Der Käfig sei nur anderthalb Meter hoch und dunkel gewesen. Sie habe dort fünf Tage verbracht. Zwei Bewaffnete hätten die Geiseln dabei abwechselnd bewacht.

Die junge Frau, die neben der israelischen auch die französische Staatsbürgerschaft besitzt, wurde Ende November 2023 im Rahmen eines Abkommens zwischen der israelischen Regierung und der islamistischen Hamas freigelassen. „Mein Herz ist weiter in Gaza gefangen mit fünf junge Frauen, die noch immer dort festgehalten werden, gefoltert und missbraucht, ohne Luft, in den Tiefen der Hölle,“ sagte sie dem Bericht zufolge.

Während ihrer Gefangenschaft operierte Berichten zufolge ein Tierarzt die durch Schüsse verwundete Hand der jungen Frau. Die Hamas veröffentlichte vor mehr als einem Jahr auch ein Video der verletzten Frau in Geiselhaft. Terroristen hatten sie am 7. Oktober 2023 vom Nova-Musikfestival nahe der Grenze zum Gazastreifen entführt.

+++ Acht UN-Soldaten bei Raketenbeschuss leicht verletzt +++

Acht österreichische Soldaten der UN-Beobachtermission Unifil im Libanon sind durch Raketenbeschuss auf den Stützpunkt Nakura leicht verletzt worden. Wie das Verteidigungsministerium in Wien mitteilte, handelt es sich um leichte und oberflächliche Verletzungen. Woher der Angriff gekommen und von wem er ausgegangen sei, lasse sich derzeit nicht sagen. „Wir verurteilen diesen Angriff auf das Schärfste und fordern die sofortige Aufklärung des Angriffes“, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).

Das Unifil-Camp Nakura liegt etwa 110 Kilometer südlich der libanesischen Hauptstadt Beirut an der Grenze zu Israel. Die Friedenstruppe ist seit 1978 im Libanon stationiert und umfasst etwa 10.000 Soldaten sowie Zivilkräfte. Österreich ist mit 160 Soldaten an der Mission beteiligt.

+++ Hisbollah ernennt Vizechef Naim Kassem zu Nachfolger von Nasrallah +++

Einen Monat nach der Tötung ihres Chefs Hassan Nasrallah hat die Hisbollah-Miliz im Libanon dessen Stellvertreter Naim Kassem zum Nachfolger ernannt. Der Schura-Rat, das Führungsorgan der Hisbollah, habe „sich darauf geeinigt, Scheich Naim Kassem zum Generalsekretär der Hisbollah zu wählen“, erklärte die Miliz am Dienstag. Israels Regierung drohte, Kassem werde den Posten nicht lange ausüben können. Die Kämpfe zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon gingen indes unvermindert weiter.

Die Hisbollah werde „die Flamme des Widerstands“ so lange brennen lassen, bis Israel besiegt ist, hieß es in der Erklärung der Miliz zu Kassems Ernennung. Der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant schrieb mit Blick auf Kassem im Online-Dienst X: „Temporäre Ernennung. Nicht für lange.“ Der „Countdown hat begonnen“, fügte Gallant in einem weiteren Post hinzu.

Eine der Hisbollah nahestehende Quelle erklärte, Kassem sei von dem fünfköpfigen Schura-Rat bereits zwei Tage vor der Bekanntgabe am Dienstag zum neuen Chef gewählt worden. Der Quelle zufolge werde nach dem Ende des Kriegs ein neuer Schura-Rat gewählt werden. Dieser könne dann entscheiden, ob er einen neuen Anführer wählt oder Kassem an der Spitze belässt.

+++ Deutschland kritisiert UNRWA-Verbot in Israel +++

Deutschland kritisiert die Entscheidung des israelischen Parlaments, die Arbeit des Palästinenserhilfswerks UNRWA zu verbieten. Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik, Luise Amtsberg (Grüne), sagte nach dem Beschluss am Montagabend: „Wenn die Gesetze in dieser Form von der israelischen Regierung umgesetzt würden, würde das die Arbeit von UNRWA in Gaza, im Westjordanland und in Ost-Jerusalem faktisch unmöglich machen. Das wäre ein fataler Schritt.“

Das Vorgehen gegen eine UN-mandatierte Organisation, die seit Jahrzehnten lebensnotwendige Arbeit leiste, sei ein „gefährliches Signal der Missachtung der Vereinten Nationen und der internationalen Zusammenarbeit“, so Amtsberg weiter.

Montag, 28. Oktober

+++ Israel verbietet Palästinenserhilfswerk UNRWA auf seinem Staatsgebiet +++

Das Palästinenserhilfswerk UNRWA muss seine Arbeit in Israel im kommenden Jahr einstellen. Das israelische Parlament billigte einen umstrittenen Gesetzentwurf, der der Organisation die Tätigkeit auf israelischem Staatsgebiet untersagt. Dies bedeutet, dass die Organisation auch ihre Einsätze in den Palästinensergebieten kaum fortsetzen kann, weil Israel die Grenzübergänge kontrolliert.

Im israelischen Parlament, der Knesset, mit 120 Sitzen stimmten 92 Abgeordnete der Regierung und der Opposition für das Vorhaben. Damit wird die Arbeit des Palästinenserhilfswerks massiv eingeschränkt. UN-Generalsekretär António Guterres und wichtige westliche Verbündete Israels hatten sich klar gegen die Pläne ausgesprochen.

+++ Israel: Verhandlungen in Doha über neue Initiative für Gaza-Waffenruhe +++

Bei Waffenruhe-Gesprächen in Katar ist nach israelischen Angaben über eine neue Initiative verhandelt worden, die frühere Vorschläge kombiniert. Sie berücksichtige „die zentralen Fragen und die jüngsten Entwicklungen in der Region“, teilte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit, ohne weitere Details zu nennen.

Der Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, David Barnea, sei nach Gesprächen mit CIA-Chef William Burns sowie Katars Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani wieder aus Doha abgereist. In den kommenden Tagen sollten im Bemühen um eine Einigung die Gespräche mit den Vermittlern fortgesetzt werden.

Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hatte am Sonntag eine zweitägige Feuerpause vorgeschlagen, im Zuge derer vier israelische Geiseln gegen mehrere palästinensische Häftlinge ausgetauscht werden sollen. Ägypten gehört neben den USA und Katar zu den Vermittlern in den indirekten Gesprächen.

Israels Führung prüft nach Medienberichten die Möglichkeit eines begrenzten Deals, um die Gespräche über ein umfassendes Abkommen wieder in Gang zu bringen.

+++ Hisbollah schießt Dutzende Raketen auf Israel ab +++

Die proiranische Hisbollah-Miliz hat ihren Raketenbeschuss auf Nordisrael unvermindert fortgesetzt. Nach Angaben des Militärs wurden Dutzende Geschosse registriert. Ein Teil sei abgefangen worden, andere in offenem Gelände niedergegangen. Zunächst gab es keine Berichte über Opfer oder größere Schäden.

Allerdings sind die Abfangraketen für Israel kostspielig. Jeder Abfangversuch kostet Medienberichten zufolge umgerechnet Zehntausende Euro. Nach israelischen Angaben hat die schiitische Miliz seit Kriegsbeginn vor einem Jahr mehr als 8.000 Raketen Richtung Israel abgefeuert.

+++ Irans Revolutionsgarden drohen Israel nach Angriff laut Medien mit „harten Konsequenzen“ +++

Nach den israelischen Raketenangriffen am Wochenende hat der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, Hossein Salami, Israel einem Medienbericht zufolge mit „harten Konsequenzen“ gedroht. „Die harten Konsequenzen werden unvorstellbar sein“, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Tasnim Salami am Montag. Israel habe bei den Luftangriffen am Samstag „seine unheilvollen Ziele nicht erreicht“, fügte er hinzu.

Salami sagte laut Tasnim, der israelische Angriff sei ein Zeichen von „Fehleinschätzung und Hilflosigkeit“ gewesen. Iranische Medien hatten die Auswirkungen der israelischen Angriffe heruntergespielt. Analysten sehen darin den Versuch, den Konflikt nicht weiter eskalieren zu lassen. Irans oberster geistlicher Führer, Ayatollah Ali Chamenei, hatte am Sonntag erklärt, die Angriffe aus Israel dürften „weder überbewertet noch verharmlost werden“.

+++ Libanon meldet weitere Todesopfer +++

Bei israelischen Luftangriffen im Südlibanon sind nach Behördenangaben im Laufe des Tages mindestens 21 Menschen getötet worden. Seit Ausbruch der Kämpfe zwischen der Hisbollah-Miliz und dem israelischen Militär vor mehr als einem Jahr seien bisher insgesamt mindestens 2.672 Menschen getötet und 12.468 weitere verwundet worden, teilte das Gesundheitsministerium in Beirut mit. Die Zahl der bei israelischen Angriffen getöteten Rettungskräfte und Angestellte des Gesundheitssektors sei auf 168 gestiegen, hieß es. 275 weitere Retter und Angestellte seien verletzt worden, teilte das Ministerium weiter mit.

+++ Ägyptens Präsident stellt Plan für zweitägige Waffenruhe im Gazastreifen vor +++

Ägypten will mit einem neuen Vorschlag für eine Feuerpause Bewegung in die Verhandlungen über ein Abkommen zwischen Israel und der Hamas bringen. Laut dem am Sonntag vom Präsident Abdel Fattah al-Sisi vorgestellten Plan soll es eine zweitägige Feuerpause im Gaza-Krieg geben, während der vier Geiseln aus der Gewalt der Hamas im Austausch gegen „einige Inhaftierte in israelischen Gefängnissen“ freigelassen werden.

Der ägyptische Staatschef präsentierte seinen Plan weniger als zwei Tage nach den israelischen Luftangriffen auf den Iran, der sowohl mit der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas als auch mit der Hisbollah-Miliz im Libanon verbündet ist. Teheran verzichtete nach den Angriffen darauf, explizit mit unmittelbarer militärischer Vergeltung zu drohen. Der Generalstab der iranischen Armee nannte eine Waffenruhe in den Konflikten zwischen Israel und der Hamas wie auch zwischen Israel und der Hisbollah als Priorität.

Al-Sisi sagte in Kairo, nach der von ihm vorgeschlagenen zweitägigen Feuerpause sollten dann binnen zehn Tagen weitere Verhandlungen stattfinden. Ziel sei „eine vollständige Waffenruhe und die Zufuhr von Hilfsgütern“ in den Gazastreifen.

Sonntag, 27. Oktober

+++ Israels Angriffe im Iran: Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Montag +++

Der UN-Sicherheitsrat wird sich am Montag in einer Dringlichkeitssitzung mit den israelischen Luftangriffen auf Ziele im Iran befassen. Das kündigte am Sonntag die amtierende Schweizer Präsidentschaft des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen an. Die Sitzung war demnach vom Iran beantragt worden. Der Antrag für die Dringlichkeitssitzung sei von Algerien, China und Russland unterstützt worden.

Israel hatte in der Nacht zum Samstag als Reaktion auf einen iranischen Raketenangriff von Anfang Oktober militärische Ziele im Iran beschossen. Nach israelischen Angaben richteten sich die Angriffe gegen Raketenfabriken und Luftabwehr-Anlagen. Nach iranischen Angaben wurden dabei vier iranische Soldaten getötet. Der Iran bezeichnete den Sachschaden als „begrenzt“.

Der Iran unterstrich nach den israelischen Raketenangriffen sein „Recht und die Pflicht zur Selbstverteidigung“, verzichtete jedoch auf eine explizite Drohung mit unmittelbarer militärischer Vergeltung. Irans oberster geistlicher Führer, Ayatollah Ali Chamenei, erklärte, die Angriffe dürften „weder überbewertet noch verharmlost werden“.

Der iranische Präsident Masud Peseschkian sagte am Sonntag in einer Kabinettssitzung, sein Land strebe „nicht den Krieg“ mit Israel an, werde aber eine „angemessene Antwort“ auf die Luftangriffe geben.

+++ Lastwagen fährt in Gruppe nördlich von Tel Aviv - viele Verletzte +++

Nördlich von Tel Aviv ist am Sonntag ein Lkw in eine Bushaltestelle in der Nähe eines Militärstützpunktes gefahren. Nach Polizeiangaben wurden bei dem Vorfall in Ramat Hascharon mindestens 24 Menschen verletzt. Der Lkw-Fahrer sei „neutralisiert“ worden. Ob es sich um einen Anschlag handelte, teilte die Polizei zunächst nicht mit.

Nach ersten Erkenntnissen der Polizei war der Lkw in einen an der Haltestelle stehen Bus gefahren, der gerade seine Passagiere absetzte. Zivilisten vor Ort hätten auf den Lkw-Fahrer geschossen und ihn „neutralisiert“.

Zuvor hatte der israelische Rettungsdienst Magen David Adom von 16 Verletzten gesprochen, die in Krankenhäuser gebracht worden seien. Unter ihnen seien auch vier Schwerverletzte.

Das israelische Fernsehen zeigte, wie die Polizei das Gebiet absperrte. Zahlreiche Rettungswagen waren im Einsatz, mindestens ein Hubschrauber war in der Luft.

Nach jüdischem Kalender gedenkt Israel am Sonntag des beispiellosen Großangriffs der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas vom 7. Oktober 2023 auf Israel. Seitdem geht Israel militärisch im Gazastreifen gegen die Hamas und im Libanon gegen die pro-iranische Schiiten-Miliz Hisbollah vor.

+++ Hoffnung auf Geiselgespräche +++

Nach Israels Vergeltungsschlag gegen den Iran sollen heute in Katar die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg wieder aufgenommen werden. Der Iran dürfe nicht „den Fehler machen“, auf die israelischen Angriffe zu reagieren, sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin nach Angaben des Pentagons in einem Telefonat mit seinem israelischen Kollegen Joav Galant. Jetzt böten sich Möglichkeiten, „die Spannungen in der Region auf diplomatischem Wege“ abzubauen. Dazu gehöre ein Deal im Gaza-Krieg und eine Übereinkunft mit der Hisbollah im Libanon, die es Zivilisten auf beiden Seiten der Grenze zu Israel ermögliche, sicher in ihre Häuser zurückzukehren.

Vertreter Israels wollen heute in der katarischen Hauptstadt Doha mit denen der Vermittlerstaaten Katar, Ägypten und USA zusammenkommen, um den seit Monaten stagnierenden Gesprächen über eine Waffenruhe im Gazastreifen einen neuen Impuls zu geben. Am Vorabend demonstrierten in Israel erneut Hunderte Menschen für ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln, die sich im Gazastreifen immer noch in der Gewalt der Hamas befinden. Israel Armee geht dort weiter gegen die islamistische Terrororganisation vor.

Bei einem Angriff im Norden Gazas sollen örtlichen Berichten zufolge mindestens 30 Palästinenser getötet worden sein. Demnach wurden fünf Häuser in einem Wohnviertel der grenznahen Stadt Beit Lahia angegriffen. Eine unbekannte Zahl von Menschen werde unter den Trümmern vermutet. Rettungsdienste könnten sie wegen der andauernden Kämpfe nicht erreichen. Bewohner der umliegenden Häuser würden die Verwundeten in Eselskarren wegbringen oder zu Fuß wegtragen. Israels Militär äußerte sich zunächst nicht dazu, unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben beider Seiten in der Regel nicht.

Samstag, 26. Oktober

+++ Israelische Luftangriffe auf den Iran +++

Bei israelischen Luftangriffen auf den Iran sind zwei iranische Armeeangehörige getötet worden. Die beiden Soldaten seien von „Geschossen des kriminellen zionistischen Regimes“ getroffen worden, teilten die iranischen Streitkräfte am Samstag mit. Israel hatte nach eigenen Angaben Produktionsstätten iranischer Raketen und iranische Stellungen von Flugabwehrraketen angegriffen. Der Iran bestätigte, dass es im Umkreis von Teheran und in zwei weiteren Provinzen des Landes Angriffe gegeben habe.

Das israelische Militär warnte Teheran anschließend vor weiteren Angriffen. „Sollte das iranische Regime den Fehler begehen, eine neue Runde der Eskalation einzuleiten, sind wir verpflichtet, zu reagieren“, erklärte Militärsprecher Daniel Hagari. „Alle, die den Staat Israel bedrohen und versuchen, die Region in eine größere Eskalation hineinzuziehen, werden einen hohen Preis zahlen“, sagte er.

Die USA forderten den Iran auf, „seine Angriffe auf Israel einzustellen, damit dieser Zyklus der Kämpfe ohne weitere Eskalation beendet werden kann“, wie der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates in Washington, Sean Savett, sagte.

Freitag, 25. Oktober

+++ UN-Mission meldet neuen Angriff Israels auf Friedenstruppen +++

Die UN-Beobachtermission Unifil im Libanon ist nach eigenen Angaben erneut vom israelischen Militär angegriffen worden. Friedenstruppen hätten israelische Soldaten bei Hausräumungsaktionen von einem UN-Posten in dem südlibanesischen Ort Dahaira beobachtet, wie Unifil mitteilte. Als die Soldaten bemerkten, dass sie beobachtet werden, feuerten sie auf den Posten, schilderte die Mission. Die Blauhelmsoldaten hätten sich daraufhin zurückgezogen, um nicht erschossen zu werden. Der Vorfall habe sich am Dienstag ereignet, Unifil berichtete heute davon.

+++ Israel greift Grenzübergang zwischen Libanon und Syrien an +++

Bei einem israelischen Luftangriff auf einen Grenzübergang zwischen dem Libanon und Syrien sind nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten drei Menschen getötet worden. Der Grenzübergang Dschusija sei nicht mehr passierbar.

Wie das israelische Militär mitteilte, wurde an dem Grenzübergang im Norden der Bekaa-Ebene „terroristische Infrastruktur“ aus der Luft angegriffen. Die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah nutze den zivilen Grenzübergang, der von syrischen Regierungstruppen kontrolliert werde, um Waffen für den Kampf gegen Israel zu importieren, hieß es in der Mitteilung weiter.

Bei den Getöteten handelte es sich der in Großbritannien ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge um Angehörige des syrischen Militärgeheimdiensts. Die syrische Regierung äußerte sich zu dem Vorgang zunächst nicht.

+++ Bundesregierung schockiert über Lage im Gazastreifen +++

Die Not der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen beschäftigt die Bundesregierung. Die stellvertretende Regierungssprecherin, Christiane Hoffmann, sagte in Berlin, „dass wir äußerst besorgt sind, schockiert sind über die Situation, wie sie sich in Gaza darstellt, die Situation der Zivilbevölkerung.“ Es sei wichtig, dass endlich mehr Zugang für humanitäre Hilfe im Gazastreifen ermöglicht werde.

Israel habe das Recht, sich zu verteidigen, müsse aber dabei das humanitäre Völkerrecht in jedem Fall immer mitberücksichtigen, sagte Hoffmann. Sie reagierte damit auf Anfragen zu Berichten verschiedener Medien, wonach israelische Soldaten Palästinenser in mutmaßlich verminte Gebäude und Tunnel vorgeschickt haben sollen. Eigene Erkenntnisse habe die Regierung zu diesen Berichten nicht, betonte Hoffmann.

Donnerstag, 24. Oktober

+++ Wohnhaus in Israel direkt von Rakete getroffen – 84-Jähriger verletzt +++

Eine von der libanesischen Hisbollah-Miliz abgefeuerte Rakete hat ein Wohnhaus im nordisraelischen Karmiel direkt getroffen. Ein 84-Jähriger sei durch Raketensplitter verletzt worden, teilte der israelische Rettungsdienst Magen David Adom mit. Die Hisbollah reklamierte den Angriff auf den Wohnort für sich. Auch in anderen Ortschaften im Norden Israels gab es wiederholt Raketenalarm.

+++ Libanesische Armee meldet drei tote Soldaten bei israelischem Beschuss +++

Im Süden des Libanon sind laut Angaben der libanesischen Armee drei ihrer Soldaten durch israelischen Beschuss getötet worden. Angehörige der libanesischen Armee seien in der Nähe des Dorfes Jater in der Gegend von Bint Dschbeil im Süden des Landes beschossen worden, „als sie eine Operation zur Evakuierung von Verwundeten vornahmen“, hieß es am Donnerstag in einer Erklärung des Militärs. Unter den drei Toten sei auch ein Offizier.

Bereits am Wochenende waren laut der Armee drei libanesische Soldaten im Süden des Libanon getötet worden. Demnach war bei einem israelischen Angriff am ein Militärfahrzeug getroffen worden.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin äußerte sich am Mittwoch in einem Telefonat mit seinem israelischen Amtskollegen Joav Gallant besorgt über Angriffe auf die libanesische Armee. Laut Pentagon-Sprecher Pat Ryder betonte Austin, wie wichtig es sei, „alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“, um die Sicherheit der libanesischen Streitkräfte und der UN-Friedenstruppen Unifil zu gewährleisten. Unifil hat Israel wiederholt vorgeworfen, Blauhelmsoldaten angegriffen zu haben.

+++ Krieg in Nahost tobt weiter - Hilfskonferenz für Libanon +++

Wenige Stunden vor Beginn einer internationalen Hilfskonferenz für den Libanon in Paris sind die südlichen Vororte der Hauptstadt Beirut erneut von schweren israelischen Luftangriffen erschüttert worden. Nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums wurde dabei mindestens ein Mensch getötet; fünf weitere wurden verletzt, darunter ein Kind. Die Hisbollah-Miliz wiederum beschoss erneut Israel. Etwa 135 Geschosse seien im Verlauf des Tages auf den Norden Israels abgefeuert worden, teilte die Armee am Abend mit. Auch in Tel Aviv gab es wieder Luftalarm. Vier Geschosse seien registriert worden. Einige seien abgefangen, andere in offenem Gelände eingeschlagen. In der Küstenstadt Naharija gab es laut Rettungsdienst einen Verletzten durch Raketentrümmer.

Bei einer Hilfskonferenz für den Libanon soll es heute in Paris um Unterstützung für die notleidende Bevölkerung sowie den Aufbau eines funktionierenden Staatswesens gehen. Deutschland stellt dem vom Krieg und einer schweren Wirtschaftskrise erschütterten Land weitere 60 Millionen Euro an humanitärer Hilfe zur Verfügung. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Telefonat mit dem geschäftsführenden libanesischen Ministerpräsidenten Nadschib Mikati an, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. An der Konferenz in Paris will Außenministerin Annalena Baerbock teilnehmen.

Sie hatte am Mittwoch Beirut besucht und dort vor weitreichenden Konsequenzen des Krieges zwischen Israel und der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz für den Nahen Osten gewarnt. Baerbock forderte eine neue diplomatische Offensive. Entscheidend sei, dass jetzt ein Einstieg in einen politischen Prozess gefunden werde, hieß es nach dem Telefonat von Scholz und Mikati. Ziele sollten die Sicherheit der Menschen in Israel sein sowie die Souveränität des Libanon. Israel fordert, dass sich die Hisbollah gemäß der UN-Resolution 1701 von der Landesgrenze etwa 30 Kilometer hinter den Litani-Fluss zurückzieht. Israel will, dass seine aus dem Norden des Landes geflohenen Bewohner sicher zurückkehren können.

+++ Deutschland weitet Rüstungsexporte an Israel deutlich aus +++

Die Bundesregierung weitet ihre Genehmigungen für Rüstungslieferung an Israel stärker aus als bisher bekannt. Alleine seit August wurden nach Angaben des Auswärtigen Amts Ausfuhren von Rüstungsgütern im Wert von 94,05 Millionen Euro an das Land erlaubt, das mit der Hamas im Gazastreifen und der Hisbollah im Libanon im Krieg ist. Das ist mehr als doppelt so viel wie die 45,74 Millionen Euro, die das Wirtschaftsministerium noch vergangene Woche dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags für das gesamte Jahr bis zum 13. Oktober gemeldet hat. Die neue Zahl geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der BSW-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Um die Waffenlieferungen nach Israel gibt es seit Monaten Streit. Im vergangenen Jahr hatte die Ampel-Regierung noch Rüstungslieferungen für 326,5 Millionen Euro an Israel genehmigt, darunter Kriegswaffen für 20,1 Millionen. Der größte Teil der Exporterlaubnisse ging auf die Zeit nach dem Terrorangriff der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober zurück. In den ersten Monaten dieses Jahres wurden die Exportgenehmigungen dann aber drastisch zurückgefahren.

Bis zum 21. August wurden nach einer früheren Antwort auf eine parlamentarische Anfrage nur noch Lieferungen im Wert von 14,42 Millionen Euro genehmigt. Der Export von Kriegswaffen wurde von Anfang März bis zu diesem Datum gar nicht mehr erlaubt. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) warf der Bundesregierung daraufhin vor, Exportanträge von Rüstungsunternehmen zu blockieren, darunter die Lieferung von Munition und Ersatzteilen von Panzern.

Die Bundesregierung betonte dagegen stets, dass es keinen Rüstungsexportstopp gebe. „Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern“, versprach Scholz in der Debatte des Bundestags zum Jahrestag des Überfalls vom 7. Oktober. Das schlägt sich jetzt auch in der Statistik nieder.

+++ Scholz sagt Libanon weitere 60 Millionen Euro für humanitäre Hilfe zu +++

Deutschland stellt dem vom Nahost-Konflikt erschütterten Libanon für humanitäre Hilfe weitere 60 Millionen Euro zu Verfügung. Das kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem Telefonat mit dem geschäftsführenden libanesischen Ministerpräsidenten Nadschib Mikati an, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Scholz habe auch die deutsche Unterstützung für die Libanon-Konferenz in Paris an diesem Donnerstag unterstrichen. Außenministerin Annalena Baerbock will an dem Treffen teilnehmen.

Entscheidend sei, dass jetzt ein Einstieg in einen politischen Prozess gefunden werde, hieß es weiter. Ziele sollten die Sicherheit der Menschen in Israel sein sowie die Souveränität des Libanon, frei von ausländischer Beeinflussung.

Israel bekämpft im Libanon die vom Iran unterstützte Schiitenmiliz Hisbollah mit Luftangriffen und im Süden des Landes auch mit Bodentruppen. Doch unter dem Krieg leidet vor allem die Zivilbevölkerung. Im Süden des Landes zerstörte die israelische Armee laut libanesischen Sicherheitskreisen mehrere Orte fast komplett. Wohngebiete in Vororten der Hauptstadt Beirut liegen Augenzeugen zufolge in Schutt und Asche. Die Hisbollah feuert seit gut einem Jahr täglich Raketen auf Israel.

Bei der internationalen Hilfskonferenz für den Libanon in Paris soll es um Unterstützung für die notleidende Bevölkerung sowie den Aufbau eines funktionierenden Staatswesens gehen. An der Konferenz auf Ministerebene sollen Partnerstaaten des Libanons, die UN, die Europäische Union sowie internationale, regionale und zivilgesellschaftliche Organisationen teilnehmen.

Mittwoch, 23. Oktober

+++ Zweiter Luftalarm in Tel Aviv an einem Tag +++

Im Großraum der israelischen Küstenmetropole Tel Aviv hat es am Abend den zweiten Luftalarm des Tages gegeben. Vier Geschosse aus dem Libanon seien registriert worden, teilte die Armee mit. Einige seien abgeschossen worden, andere in offenem Gelände eingeschlagen. Über mögliche Opfer oder Schäden in Israel wurde nichts mitgeteilt.

Etwa 20 Kilometer weiter nordöstlich im Westjordanland wurden hingegen zwei Palästinenser bei Raketeneinschlägen verletzt, wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa meldete. Es sei unklar, ob es sich um Raketen der Hisbollah oder israelische Abfangraketen handelte.

Schon am Mittwochmorgen hatte Sirenengeheul viele Menschen in Tel Aviv aus dem Schlaf geschreckt. Grund waren auch da Raketen aus dem Libanon, die nach Angaben der Armee ebenfalls entweder abgefangen worden oder in offenem Gelände niedergegangen seien.

+++ Israel greift Ziele in libanesischer Stadt Tyrus an +++

Nach einer Evakuierungswarnung für die südlibanesische Stadt Tyrus hat die israelische Armee dort mehrere Ziele angegriffen. Dichte schwarze Rauchsäulen stiegen am Mittwoch über mehreren Stadtteilen von Tyrus auf, wie Videoaufnahmen der Nachrichtenagentur AFP zeigten. Die staatliche libanesische Nationale Nachrichtenagentur berichtete von vier Angriffen.

Katastrophenschutzleiter Mortada Mhann sprach von einer „sehr schlimmen“ Situation. „Wir sind dabei, Menschen zu evakuieren“, erklärte er. Sprecher Bilal Kaschmar teilte der AFP mit, dass viele Menschen aus der Stadt in die Vororte fliehen würden. „Man könnte sagen, dass die gesamte Stadt Tyrus evakuiert wird.“

Die israelische Armee hatte die Einwohner einiger Stadtteile zuvor zur Evakuierung aufgefordert. „Sie müssen sofort das rot markierte Gebiet verlassen und sich nördlich des Flusses Awali begeben“, schrieb Armeesprecher Avichay Adraee im Onlinedienst X zu einer Karte mit den betroffenen Straßen in Tyrus. „Jeder, der sich in der Nähe von Hisbollah-Elementen, -Einrichtungen und -Kampfausrüstung aufhält, bringt sich in Lebensgefahr“, fügte er hinzu.

+++ Baerbock zu Gesprächen in Beirut eingetroffen +++

Wie das Auswärtige Amt am Mittwochvormittag mitteilt, ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu Gesprächen in der libanesischen Hauptstadt Beirut eingetroffen. Sie will sich im Krieg zwischen Israel und der Hisbollah ein Bild von der aktuellen Lage verschaffen. Die Grünen-Politikerin landete am Vormittag in einer kleinen Maschine der Flugbereitschaft der Bundeswehr auf dem internationalen Rafik-Hariri-Flughafen in der libanesischen Hauptstadt. Im Anschluss sind unter anderem Gespräche mit Politikern und Vertretern von Hilfsorganisationen geplant.

Der Besuch war aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten worden. Es ist bereits die vierte Reise der deutschen Außenministerin in den Libanon seit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Seit dem letzten Besuch hat sich die Sicherheitssituation aber deutlich verschärft.

Ex-Botschafter

Shimon Stein: „Wo waren Scholz und Baerbock, als die Hisbollah zum Monster wurde?“

Von

Kristina Dunz

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Die Außenministerin warnte vor einer „völligen Destabilisierung“ des Landes. Es gelte, „eine tragfähige diplomatische Lösung zu erarbeiten, die die berechtigten Sicherheitsinteressen Israels und ebenso des Libanon wahrt“. Baerbock sagte: „Auch in Libanon sehen wir, wie verantwortungslos sich Terroristen hinter Zivilistinnen und Zivilisten verstecken und von dort weiterhin Raketen auf Israel abfeuern. Das ist unerträglich. Gleichzeitig muss Israel seine Operationen an den engen Grenzen des Selbstverteidigungsrechts und des humanitären Völkerrechts ausrichten und das Leben unschuldiger Zivilistinnen und Zivilisten schützen.“

+++ Israels Armee forderte Bewohner in libanesischer Stadt Tyros zur Evakuierung auf +++

Die israelische Armee hat die Einwohner einiger Stadtteile der südlibanesischen Stadt Tyros zur Evakuierung aufgefordert. „Sie müssen sofort das rot markierte Gebiet verlassen und sich nördlich des Flusses Awali begeben“, schrieb Armeesprecher Avichay Adraee im Onlinedienst X zu einer Karte mit den betroffenen Straßen in Tyros. „Jeder, der sich in der Nähe von Hisbollah-Elementen, -Einrichtungen und -Kampfausrüstung aufhält, bringt sich in Lebensgefahr“, fügte er hinzu.

Israel hatte libanesischen Staatsmedien zufolge bereits am Dienstag Ziele südlich von Tyros angegriffen.

+++ Hisbollah feuert erneut Raketen auf Tel Aviver Großraum +++

Zum zweiten Tag in Folge hat die libanesische Hisbollah-Miliz Raketen auf den Großraum Tel Aviv abgefeuert. Im Stadtzentrum der Küstenmetropole gab es Raketenalarm, Menschen eilten in Schutzräume. Es waren dumpfe Explosionen zu hören.

Die Hisbollah behauptete, sie habe ein israelisches Geheimdienstzentrum nördlich von Tel Aviv getroffen. Die israelische Armee teilte dagegen mit, zwei aus dem Libanon abgefeuerte Geschosse seien von der Raketenabwehr abgefangen worden. Nach Medienberichten wurden Autos in Herzlija nördlich von Tel Aviv von herabfallenden Raketenteilen getroffen und beschädigt.

Der Rettungsdienst Magen David Adom teilte mit, einige Menschen hätten sich verletzt, als sie in Schutzräume liefen. Am Dienstag hatte die libanesische Hisbollah-Miliz bereits fünf Raketen auf den Großraum Tel Aviv abgefeuert.

+++ Israel bestätigt Tötung mutmaßlichen Nasrallah-Nachfolgers +++

Israels Militär hat die Tötung des mutmaßlichen Nachfolgers von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bestätigt und seine Angriffe auf die proiranische Miliz im Libanon fortgesetzt. Haschim Safi al-Din sei vor rund drei Wochen bei einem Angriff auf das Hauptquartier des Hisbollah-Geheimdienstes in einem Vorort der Hauptstadt Beirut getötet worden, teilte das Militär am Abend mit. Die Schiiten-Miliz bestätigte seinen Tod bisher nicht.

Der israelische Verteidigungsminister Joav Galant betonte derweil bei einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken am Abend, die Hisbollah werde auch nach Abschluss der „gezielten Operationen“ im Libanon so lange weiter bekämpft, bis die Miliz aus dem Grenzgebiet vertrieben sei und die geflohenen Bewohner im Norden Israels sicher zurückkehren könnten.

Safi al-Din sei Mitglied im sogenannten Schura-Rat der Hisbollah gewesen, dem ranghöchsten militärisch-politischen Gremium der Hisbollah, erklärte Israels Armee. Dieses sei für die Entscheidungsfindung und politische Gestaltung der Terrororganisation zuständig. Bei dem Luftangriff in Libanons Hauptstadt vor rund drei Wochen sei neben Safi al-Din auch Ali Hussein Hasima getötet worden, der Befehlshaber des Geheimdienstes der Hisbollah. Er sei für die Leitung zahlreicher Angriffe auf Israels Soldaten verantwortlich gewesen.

Israels Militär tötete abgesehen von Nasrallah bisher vor allem Militärkommandeure, nicht aber Angehörige der oberen politischen Ränge der Miliz. Die Organisation mag die schwersten Schläge seit Jahrzehnten erlitten haben, den Konflikt mit Israel dürfte sie aber - wenn auch deutlich geschwächt - fortsetzen. Im vergangenen Jahr hatte Safi al-Din gesagt: „Es mag einen Krieg, zwei Kriege, drei Kriege“ dauern und „mehrfache Konfrontationen“ erfordern, aber letztlich müsse Israel vernichtet werden.