Thomas Kutaschty gibt nach seinem Rückzug vom Parteivorsitz auch das Amt des Fraktionschefs im Landtag ab. Mit der Nachbesetzung hat die SPD wohl keine Eile.
Nach Aus für KutschatySPD vertagt den Neustart an der Fraktionsspitze
Von Gerhard Voogt
Lesezeit 3 Minuten
Thomas Kutschaty, noch Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag von NRW, gibt ein Statement ab.
Copyright: Henning Kaiser/dpa
Die Personalie ist vertagt. Erst in den nächsten Wochen will die SPD-Landtagsfraktion eine Entscheidung darüber treffen, wer Nachfolger von Thomas Kutschaty als Fraktionschef werden soll. Bis dahin will er die Amtsgeschäfte weiterführen. Das erklärte Kutschaty am Dienstag in einem Statement vor Journalisten in Düsseldorf.
Der Politiker aus Essen war in der vergangenen Woche vom Parteivorsitz zurückgetreten, nachdem ihm die Regionalvorsitzenden die Unterstützung bei einer Personalie versagt hatte. Damit war klar, dass er den Fraktionsvorsitz auf Dauer nicht behalten können würde. Erwartungsgemäß kündigte Kutschaty jetzt seinen Rückzug an. „Die nordrhein-westfälische Sozialdemokratie muss jetzt die Weichen für eine neue Zukunft stellen“, sagte der 54-jährige Jurist. „Die Neuaufstellung der Partei muss nach meiner Überzeugung mit einer Neuaufstellung auch in der Fraktion einhergehen.“ Bis zur Wahl eines Nachfolgers soll Kutschaty nun den Übergang begleiten.
Fraktion dankte Thomas Kutschaty für die geleistete Arbeit
In der ersten Fraktionssitzung nach dem politischen Erdbeben waren die Zeichen nicht auf Konfrontation und Abrechnung, sondern auf Harmonie und Wertschätzung gestellt. Die Redner, die sich zu Wort meldeten, dankten Kutschaty für eine Arbeit in den vergangenen fünf Jahren. Zum Pressestatement im Foyer der Fraktion versammelten sich auch Abgeordnete und Mitarbeiter, die die Erklärung des scheidenden Fraktionschefs mit Beifall unterstützten.
Bislang hat sich noch nicht klar herauskristallisiert, wer in der Fraktion jetzt den Anspruch auf die Kutschaty-Nachfolge anmelden wird. Zu den Favoriten zählen der Bildungsexperte Jochen Ott (Köln) und der Sozialpolitiker Serdar Yüksel aus Bochum. Auch Landtagsvizepräsident Rainer Schmeltzer aus Lünen, der früher Sozialminister war, wird als möglicher Kandidat für das Spitzenamt genannt.
Wie zu erfahren war, will die Fraktion am Freitag erneut zusammenkommen, um über die Spielregeln für das Bewerbungsverfahren zu beraten. Dann soll die Osterpause für Gespräche genutzt werden. Eine Option ist, dass die Neuwahl der Fraktionsspitze nach dem Parteikonvent am 6. Mai in Münster stattfindet.
Bis dahin wird Kutschaty an Plenartagen weiterhin in der ersten Reihe sitzen. Zu den befürchteten Schmähungen des politischen Gegners wird es wohl nicht kommen. In Regierungskreisen hieß es, man werde die internen Vorgänge in der SPD nicht kommentieren.
Kritik an Kutschatys Kommunikationsfähigkeit
Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl am 15. Mai 2022 war zunehmend Kritik an Kutschaty lautgeworden. Die Partei warte vergeblich auf einen fulminanten Neustart in der Opposition. In Fraktionskreisen hieß es, der Chef habe ein Kommunikationsproblem. „Niemand weiß so recht, was in ihm vorgeht“, sagte ein Abgeordneter. Kutschaty mache „alles mit sich selber aus“.
Sein Vorschlag, die Bonner Politikerin Magdalena Möhlenkamp als Generalsekretärin vorschlagen, war jedenfalls nicht mit den Regionalvorsitzenden in der Partei abgesprochen gewesen. Als das Präsidium die Zustimmung verweigerte, entschied sich Kutschaty für den Rückzug.