Herbert Reul nannte Israel-Feindlichkeit eine „toxische Gefahr“.
NRW-Innenminister Reul fassungslos73 antisemitische Straftaten seit Hamas-Terror – „Judenhass muss uns wachrütteln“
Von Hendrik Geisler
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Polizisten sind am 14. Oktober bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Düsseldorf im Einsatz.
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In Nordrhein-Westfalen sind seit dem Beginn des palästinensischen Hamas-Terrors gegen Israel 73 antisemitische Straftaten von der Polizei erfasst worden. Das teilte das Innenministerium auf Anfrage des „Kölner Stadt-Anzeiger“ mit. In 34 Fällen handele es sich um Sachbeschädigung, zehnmal gehe es um Diebstahl. Drei Flaggen Israels seien zerrissen, vier verbrannt und 14 entwendet worden, sagte ein Ministeriumssprecher. In Leverkusen waren israelische Flaggen innerhalb weniger Tage gar zweimal vom Fahnenmast vor dem Rathaus gestohlen worden.
Drei Fälle von Volksverhetzung
In sieben Fällen gab es demnach Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Dreimal wurden Volksverhetzungen polizeilich registriert, ebenso häufig Beleidigungen.
„Der Judenhass, den wir gerade auf unseren Straßen und Plätzen sehen, muss uns wachrütteln“, sagte Innenminister Herbert Reul (CDU) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Es sind nicht nur die hasserfüllten skandierenden Menschen auf den Demonstrationen, die fassungslos machen. Vor allem die Israel-Feindlichkeit im Kleinen entwickelt sich zu einer toxischen Gefahr. Fahnendiebstähle oder Sachbeschädigungen sind klare Beweise dafür. Wir als Gesellschaft müssen dem entschieden entgegentreten.“