André Kuper kann Äußerungen in Sozialen Medien wie Zwischenrufe rügen. Bisher traf es zweimal den gleichen Abgeordneten.
Ausfälligkeit auf Social MediaWieso der NRW-Landtagspräsident eine neue Form der Rüge anwenden muss
Von Oliver Auster
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Sven Tritschler, AfD-Abgeordneter, spricht im Landtag. Im Hintergrund sitzt André Kuper (CDU), Landtagspräsident.
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Digitale Pöbelei mit Folgen: Zum zweiten Mal in der Geschichte des Landtags hat der Präsident einen Abgeordneten wegen eines Eintrags in den Sozialen Medien gerügt. Der AfD-Abgeordnete Sven Tritschler hatte während der Plenarsitzung am Mittwoch Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) bei X (früher Twitter) und Instagram „CDU-Oberdulli“ genannt und Wüst samt Stinkefinger-Emoji verlinkt.
Am Mittwochabend gegen 18 Uhr sprach Kuper die „nicht förmliche Rüge“ im Landtag offiziell aus: „Herr Abgeordneter Tritschler hat sich während der Rede des Ministerpräsidenten zu Tagesordnungspunkt 1 der heutigen 73. Sitzung des Plenums in den sozialen Medien unparlamentarisch gegenüber dem Ministerpräsidenten geäußert. Ich werde die Äußerung nicht wiederholen.“ Laut Landtag bezog sich die Rüge auf den Beitrag allgemein.
Kuper ermahnte den AfD-Mann und drohte bei Wiederholung „mit einer förmlichen Ordnungsmaßnahme“. Die Einträge Tritschlers bei Instagram und X sind inzwischen gelöscht. Sie bezogen sich auf Wüsts Rede zu dem Maßnahmenpaket der Landesregierung nach dem Terroranschlag von Solingen, bei dem drei Menschen ums Leben kamen.
Bei den Ordnungsmaßnahmen liegt die SPD auf Rang zwei
Landtagspräsident Kuper hatte Ende 2021 angekündigt, künftig auch gegen Pöbeleien im Internet vorzugehen. Dafür hatte der Landtag vorher extra ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Ergebnis: Wenn es einen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang zu einer Parlamentssitzung gibt, darf der Präsident auch Sprüche in den Sozialen Medien rügen – also als wenn der Abgeordnete sie im Saal gerufen hätte.
Im Februar 2022 machte Kuper ernst und rügte damals zum ersten Mal einen Abgeordneten – ebenfalls Tritschler. Der hatte bei seiner ersten Twitter-Tirade die FDP-Fraktion beleidigt. Danach war lange Ruhe. Die AfD sammelte derweil aber weiter Ordnungsmaßnahmen im echten Leben. Bis zur Sommerpause gab es für die Rechtspopulisten fünf Ordnungsrufe und 54 Rügen. Auf Platz 2 landete mit Abstand die SPD (13 Rügen).
AfD-Mann Tritschler hatte jüngst bereits Ärger mit dem Landtagspräsidenten, nachdem er im Anschluss an eine Abgeordnetenreise in Namibia einen Kranz am Grab eines deutschen Offiziers aus der Kolonialzeit abgelegt hatte. Kuper hatte Tritschler damals angeschrieben und kritisiert. Tritschler antwortete erbost. Zur aktuellen Rüge wegen seiner Social Media-Postings sagte Tritschler dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Es ist absurd, wenn das Landtagspräsidium glaubt, meine Aktivitäten in den Sozialen Medien gingen es irgendetwas an.“ Er ignoriere das.