New York – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zu einem dreitägigen Besuch in New York eingetroffen, in dessen Mittelpunkt eine Rede vor der UN-Vollversammlung stehen wird. Außerdem will er an einem Gipfeltreffen zur Ernährungssicherheit teilnehmen und mehrere bilaterale Gespräche führen, unter anderen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Für den 64-jährigen SPD-Politiker ist es nach Angaben aus seinem Umfeld sein erster Besuch in der Weltmetropole überhaupt. Er sei zwar schon häufig privat und dienstlich in den USA gewesen, aber eben noch nie in New York, der bevölkerungsreichsten Stadt der Vereinigten Staaten.
Neben seinen politischen Verpflichtungen steht daher ausnahmsweise auch ein touristischer Termin auf dem Programm des Kanzlers. Der in Berlin und New York lebende Schriftsteller Daniel Kehlmann („Die Vermessung der Welt”) will ihm am Dienstagmittag bei einem Spaziergang die Stadt zeigen.
Rede bei 77. UN-Generaldebatte
Höhepunkt des Besuchs wird aber die Rede in der Generaldebatte der Vereinten Nationen sein, die Scholz am Dienstagabend (Ortszeit) halten wird. Dabei wolle der Kanzler Antworten darauf anbieten, was die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste „Zeitenwende” für die Vereinten Nationen bedeuten kann, heißt es aus seinem Umfeld. Mit Blick auf die Generalversammlung hatte Scholz in den vergangenen Tagen ganz bewusst sowohl mit Präsident Wolodymyr Selenskyj als auch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert.
In dem Gespräch mit Erdogan dürfte es um den geplanten Nato-Beitritt von Finnland und Schweden gehen, der von der Türkei noch ratifiziert werden muss. Auch könnte es um den Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Gebietsansprüche im östlichen Mittelmeer gehen und nicht zuletzt um das Verhältnis zwischen der Türkei und Russland. Erdogan hatte am Samstag nach der Teilnahme an einem Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) angekündigt, der Staatengruppe beitreten zu wollen. Deren größte und mächtigste Mitglieder sind China und Russland.
Baerbock reist ebenso nach New York
Am Dienstag wird auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in New York erwartet. Während der Kanzler mit einer Regierungsmaschine unterwegs ist, fliegt die Ministerin Linie. Bisher ist ein gemeinsamer Termin der beiden geplant: ein Treffen mit Vertretern jüdischer Organisationen am Mittwoch.
Zwischen Scholz und Baerbock waren zuletzt Differenzen beim Thema Waffenlieferungen in die Ukraine sichtbar geworden. Die Außenministerin hatte eine schnelle Entscheidung über die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine gefordert, während Scholz sich zurückhaltend äußerte. Beide sind sich aber einig, dass es keinen Alleingang Deutschlands geben soll.
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