Düsseldorf – Der Spitzenkandidat der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, hat eine Absage des Sitzungskarnevals durch die schwarz-gelbe Landesregierung gefordert. „Wir brauchen jetzt endlich eine klare Regelung, die für alle gilt“, sagte der Chef der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Vorsitzende vor Journalisten in Düsseldorf. „Bei Karnevalsveranstaltungen in Sälen kann der Mindestabstand nicht eingehalten werden“, erklärte Kutschaty. Angesichts der angespannten Omikron-Lage sei die Durchführung von Saalveranstaltungen derzeit noch zu riskant.
Karneval: Ärger bei den Traditionsvereinen
Während in den Karnevalshochburgen viele Vereine freiwillig auf Sitzungen verzichtet hatten, führten private Veranstalter am Wochenende vielerorts Karnevalsfeiern durch, was zum Teil große Verärgerung bei den Traditionsvereinen ausgelöst hatte. „Es kann nicht sein, dass sich jeder seine eigenen Regeln bastelt“, sagte Kutschaty. Der Karneval könne eher mit einem „klaren Nein“ leben als mit dem derzeitigen Schwebezustand. „Ich fordere die Landesregierung auf, Planungssicherheit zu schaffen“, erklärte der Oppositionsführer.
Auch die finanzielle Entschädigung der Vereine müsse klar geregelt werden. Die Absage einer Sitzungen könne schnell Finanzlöcher in fünfstelliger Höhe aufreißen, wenn Verträge einzuhalten seien. „Wir können die Ehrenamtler bei schwierigen Entscheidungen nicht alleine lassen“, sagte Kutschaty.
Der SPD-Vorsitzende warnte davor, die Auswirkungen der Omikron-Variante auf das Gesundheitssystem zu unterschätzen. Auf den Krankenhausstationen komme es zu Engpässen, weil auch das Pflegepersonal von der Infektionswelle betroffen sei. Lockerungen, wie zum Beispiel die Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel, kämen daher nicht in Betracht.
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Bei den Zuschauer-Beschränkungen für Fußball-Bundesliga-Spiele sieht Kutschaty allerdings Änderungsbedarf. „Hier brauchen wir eine Regelung, die bundesweit gilt“, sagte Kutschaty. Er habe kein Verständnis dafür, dass in München mehr als 10.000 Zuschauer erlaubt seien, während in Dortmund nur 750 Menschen zum Spiel kommen dürften. Er würde die Zulassung einer Zuschauerzahl im vierstelligen Bereich befürworten, sagte der SPD-Politiker.
