Düsseldorf – Corona, sagte Thomas Kutschaty am Montag, erinnere ihn an eine riesige Welle – „erst wenn das Wasser wieder weg ist, werden die Schäden sichtbar.“ Nach diesem metaphorischen Kraftakt kam der Chef der SPD-Landtagsfraktion zur eigentlichen Sache: Was passiert nach dem 14. Februar, wenn der aktuelle Lockdown abläuft?
5-Stufen-Plan
Die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin beraten darüber in der kommenden Woche; als eine Art Vademecum hat Kutschaty ein Konzept ausgearbeitet, das er in Düsseldorf vorstellte: einen „5-Stufen-Plan – Wege aus der Corona-Krise“.
Testen, testen, testen
Der erste Schritt auf diesen Wegen sei „Testen, testen, testen“ – eine wirksame und volkswirtschaftlich ungleich günstigere Alternative zur Lockdown-Politik. Kutschaty bezifferte die Kosten des Lockdowns auf 60 Milliarden Euro monatlich; für 4,5 Milliarden Euro hingegen könne man die gesamte Bevölkerung einmal wöchentlich testen. Er verwies auf einen Speicheltest, der „demnächst“ auf den Markt komme – dieser müsse massenhaft zugänglich gemacht werden. Als Beispiel dafür, dass viel testen viel hilft, verwies Kutschaty auf die Fußball-Bundesliga mit ihren Test- und Quarantäne-Regeln. Um die gefährlichen Mutationen des Virus in Schach zu halten, forderte Kutschaty, dass jeder positive Test zwingend auf Veränderungen untersucht werden müsse.
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Hausärzte sollen impfen
Impfen sei natürlich der beste Weg aus der Krise , stellte der SPD-Mann fest – „aber wenn kein Impfstoff da ist, kann man ihn auch nicht verimpfen.“ Wenn der Stoff dann aber kommt, sollten – dies ein dringender Appell – auch die Hausärzte in das Impfkonzept eingebunden werden – das bilde Vertrauen bei älteren Menschen und Risikopatienten und entlaste die Impfzentren. Um einen Ansturm auf Termine wie jüngst bei den Über-80-Jährigen zu verhindern, schlug Kutschaty vor, dass die nächsten Gruppen sich nach Jahrgängen gruppiert anmelden sollen.
Hoffnung für Einzelhandel
Schließlich schlug der SPD-Fraktionschef einen Stufenplan vor für den möglichen Ausstieg aus dem Lockdown. Nach dem Beispiel des Landes Niedersachsen forderte er einen klaren Kurs, welche Lockerungen bei welchen Infektionszahlen zu erwarten sind: „Ab welchem Wert kann der Einzelhandel wieder öffnen? Wann sind die Friseure dran?“ Als Orientierungsgröße schlug Kutschaty den landesweiten Inzidenzwert vor – allerdings sei nicht gesichert, dass ein Wert von 50 angesichts der Gefahren durch mögliche Virus-Mutationen immer als Richtwert für Erleichterungen heranzuziehen sei. Stark erhöhte Werte in einzelnen Kreisen und Kommunen müssten dann durch klare Einzelmaßnahmen bekämpft werden.
