Ursula von der Leyen will eigentlich diese Woche ihr neues Team für die EU-Kommission vorstellen.
Streit mit von der LeyenFrankreichs EU-Kommissar tritt zurück
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Breton war in Brüssel bislang als Binnenmarktkommissar für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig. (Archivbild)
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Im Streit mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist der französische EU-Kommissar Thierry Breton am Montag zurückgetreten. „Ich trete mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Europäischer Kommissar zurück“, teilte Breton in einem Brief an die Kommissionspräsidentin mit, den er im Onlinedienst X veröffentlichte.
Von der Leyen habe Frankreich zuvor aufgefordert, für die nächste Kommission einen anderen Kandidaten vorzuschlagen.
EU-Kommission: Verhältnis zwischen Breton und von der Leyen schon länger angespannt
„Vor einigen Tagen, in den letzten Zügen der Verhandlungen über das zukünftige Kollegium, haben Sie Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen – aus persönlichen Gründen, die Sie zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen haben“, erklärte Breton in seinem Schreiben. Er warf von der Leyen vor, Frankreich im Gegenzug „ein angeblich einflussreicheres Ressort“ in der neuen Kommission angeboten zu haben.
Der Franzose schrieb weiter, dass er „angesichts dieser jüngsten Entwicklungen, die einen weiteren Beweis für fragwürdige Regierungsführung darstellen“, mit sofortiger Wirkung als EU-Kommissar zurücktreten müsse.
Breton war in Brüssel bislang als Binnenmarktkommissar für die Industrie- und Digitalpolitik der EU zuständig und setzte sich unter anderem für eine stärkere Regulierung großer Digitalkonzerne wie Google, Apple und Meta ein. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte ihn im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen. Das Verhältnis zwischen Breton und von der Leyen galt allerdings seit langem als angespannt.
Kritik: Breton wurde immer wieder fehlende Unabhängigkeit vorgeworfen
Auch in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten dürfte der Abgang von Breton nicht mit besonders großem Bedauern gesehen werden. Regierungsvertreter hatten dem Franzosen in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, einseitig die wirtschaftspolitischen Interessen seines Heimatlandes zu vertreten, obwohl Kommissionsvertreter eigentlich unabhängig von den nationalen Interessen einzelner Regierungen agieren sollen. Zudem wurde etwa kritisch gesehen, dass sich Breton zuletzt unabgesprochen mit dem US-amerikanischen Tech-Milliardär Elon Musk anlegte.
Von der Leyen gibt Zusammensetzung der Kommission am Dienstag bekannt
Die wiedergewählte Kommissionspräsidentin hatte von den Mitgliedstaaten verlangt, je einen Mann und eine Frau ins Rennen zu schicken, an diese Vorgabe hielt sich mit Bulgarien allerdings nur ein einziges der 27 Mitgliedstaaten.
Von der Leyen will am Dienstag in Straßburg bekanntgeben, wie sich die neue Kommission zusammensetzen soll. Die designierten Kommissarinnen und Kommissare müssen sich anschließend einer Anhörung vor dem Europaparlament stellen. (dpa/AFP)