Der Angriffskrieg gegen die Ukraine ist Pistorius zufolge „längst kein regionaler Krieg mehr“. Deutschland müsse Kriegstüchtigkeit „dokumentieren“.
„Lage ist ernst“Pistorius warnt vor Putins Kriegswirtschaft und sieht Sicherheit als „fragiles Gut“
Von Peter Stroß
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Pistorius sieht Europa bei der Sicherheit vor einer langanhaltenden Bedrohung.
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Europa steht Verteidigungsminister Boris Pistorius zufolge vor einer langanhaltenden Bedrohung. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sei „längst kein regionaler Krieg mehr“, sagte der SPD-Politiker bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Arnsberg im Sauerland.
Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, spricht bei einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung.
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Der russische Präsident Wladimir Putin „hat längst vollständig auf Kriegswirtschaft umgestellt“. Russland produziere in drei Monaten so viele Waffen und Munition wie die gesamte Europäische Union in einem Jahr.
Boris Pistorius warnt: Wladimir Putin „hat längst auf Kriegswirtschaft umgestellt“
In einer Rede Ende Oktober habe Putin von einem „ernsthaften, unversöhnlichen Kampf um eine neue Weltordnung“ gesprochen, er sehe sich bereits als Sieger im Krieg gegen die Ukraine, schilderte Pistorius. Zugleich sei hybride Kriegsführung mit Desinformation und Fake News voll im Gange. „Unsere Sicherheit ist ein fragiles Gut.“ Deutschland müsse mehr Tempo machen und mehr investieren für seine „Kriegstüchtigkeit“, mahnte der Verteidigungsminister.
Wladimir Putin spricht während eines Treffens mit der Führung des russischen Verteidigungsministeriums.
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Im Angriffskrieg gegen die Ukraine hatte Russland am Donnerstag erstmals eine neuartige Mittelstreckenrakete vom Typ Oreschnik (deutsch: Nussstrauch) eingesetzt und auf die ukrainische Stadt Dnipro abgefeuert. Nach Angaben des russischen Präsidenten Wladimir Putin kann diese Rakete auch mit Atomsprengkörpern bestückt werden.
Wladimir Putin will Oreschnik-Raketen in Serie produzieren lassen
Putin kündigte in einer TV-Ansprache die Serienproduktion von Oreschnik-Raketen an, deren „besondere Stärke und Kraft“ er hervorhob. Russland verfüge über einen „Vorrat“ dieser „einsatzbereiten“ Raketen. „Niemand sonst auf der Welt“ habe derzeit diese Art von Waffen, sagte Putin. Unabhängig überprüfen lassen sich diese Behauptungen nicht.
Der Kreml äußerte sich am Samstag noch einmal zum Einsatz der neuartigen Mittelstreckenrakete. Dieser sei überraschend gekommen, weil Informationen zu Forschung und Entwicklung moderner russischer Waffen „nicht besonders publik gemacht“ würden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow laut der Staatsagentur Tass. „Ich bin mir sicher, dass keiner von uns im Moment von irgendwelchen neuen zukünftigen Entwicklungen weiß“, so Peskow.
Olaf Scholz will Eskalation vermeiden
Die vom Kreml kontrollierte Nachrichtenagentur verbreitete auch Pistorius‘ Einschätzung, dass es sich nicht mehr nur um einen regionalen Krieg handele.
Pistorius' Parteikollege Olaf Scholz hatte am Freitag betont, man müsse dafür Sorge tragen, dass der Krieg nicht zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato eskaliere. Es komme auf Besonnenheit an. Der Bundeskanzler unterstrich in diesem Zusammenhang seine Ablehnung der Lieferung weitreichender Marschflugkörper. „Ich sage, das gibt es nur mit der SPD, dass in dieser schwierigen Frage Besonnenheit und klare Unterstützung der Ukraine zusammenkommen.“
Scholz: Russlands Angriff mit Mittelstreckenrakete „furchtbarer Eskalation“
Den jüngsten russischen Angriff auf die Ukraine mit einer neuen Mittelstreckenrakete nannte Scholz eine „furchtbare Eskalation, genauso wie vorher die Nutzung von nordkoreanischen Soldaten, die jetzt in diesem Krieg eingesetzt werden und sterben für den imperialen Traum von Putin“. (pst mit dpa)