US-WahlBiden überholt, Trump will das nicht anerkennen: Was nun passiert
Für Joe Biden und Kamala Harris rückt ein Sieg in greifbare Nähe.
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Im Rennen um das höchste Amt der USA hat Joe Biden in Georgia und Pennsylvania am Freitag Donald Trump bei den Stimmauszählungen überholt. Die Auszählung ist aber noch nicht beendet. Bisherige Trends machen es jedoch wahrscheinlich, dass die restlichen Stimmen in beiden Staaten Biden favorisieren. Auch in Nevada und Arizona liegt Biden vor Trump, und auch dort läuft die Auszählung weiter.
Pennsylvania allein reicht aus, um Biden genügend Wahlleute für die Präsidentschaft zu sichern. Noch sind dort Zehntausende Stimmen auszuzählen (Stand Freitag, 16 Uhr). Sobald es rechnerisch für Trump nicht mehr möglich wäre, den Vorsprung von Biden aufzuholen, ist damit zu rechnen, dass erste Medien und Institutionen Biden als „President-Elect“ ausrufen – als designierten Präsidenten.
Während in normalen Wahljahren in der Regel Einigkeit darüber herrscht, ob ein Kandidat als President-Elect ausgerufen werden kann, könnte es in diesem Fall zu deutlichen Abweichungen kommen. Wie CNN am Freitag berichtete, soll Fox-intern eine Anordnung zirkulieren, Biden auch bei entsprechender Mehrheit nicht als President-Elect auszurufen. Die Auswirkungen, die solch ein Schritt auch auf die Bevölkerung haben könnte, sind schwer abzusehen.
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Wie sich bereits in den vergangenen Tagen angedeutet hat, wird das Trump Lager sämtliche mögliche rechtliche Möglichkeiten nutzen, ein Ergebnis zugunsten von Biden anzufechten. Dabei wird es sich unter anderem auf angeblichen Wahlbetrug berufen, für den es bislang keinerlei Beweise gibt, wird Deadlines für gewertete Stimmen anfechten und Neuauszählungen in Staaten fordern, in denen das Ergebnis besonders knapp ist.
Kurz nachdem ein President-Elect ausgerufen wurde, gesteht der unterlegene Kandidat in der Regel öffentlich seine Niederlage in einer Ansprache ein. Daraufhin folgt eine Ansprache des Gewinners. Bidens Bühne in Delaware steht seit Tagen bereit. Dass Trump eine Niederlage eingesteht, ist aktuell äußerst unwahrscheinlich.
Derweil werden die Auszählungen in allen Staaten weiterlaufen. Dieser Prozess wird sich über Tage, möglicherweise Wochen ziehen, wie es auch bei anderen Wahlen üblich ist.
Erste Trump-Klagen abgewiesen
Einzelne Klagen des Trump-Lagers, wurden von Gerichten in den vergangenen Tagen bereits abgewiesen. Wie es mit anderen Klagen läuft, und ob diese Fragen am Ende auch den Supreme Court beschäftigen werden, muss sich erst zeigen.
Dass bei knappen Ergebnissen neu ausgezählt wird, ist ein normaler Prozess. Tatsächlich wird dieser in vielen Staaten automatisch eingeleitet, wenn der Stimmabstand zwischen zwei Kandidaten nach erster Auszählung weniger als 0,5 Prozent der insgesamt im Staat abgegebenen Stimmen beträgt. Am Beispiel von Pennsylvania könnte die Rechnung also wie folgt aussehen: 2016 gaben 6,1 Millionen Wähler ihre Stimme ab. Angenommen, die Wahlbeteiligung läge bei dieser Wahl genauso hoch, würde eine Neuauszählung eingeleitet, wenn der Abstand der Kandidaten weniger als 30.500 Stimmen beträgt.
Was auch immer in den kommenden Wochen und Monaten geschieht: Laut US-Verfassung wird am 20. Januar nach einer Wahl ein neuer Präsident eingeschworen.