Bundeskanzler Olaf Scholz hat weitere Waffenlieferungen für die Ukraine verkündet, eingekauft werden soll „auf dem gesamten Weltmarkt“.
Treffen mit Macron und TuskScholz verkündet weitere Waffenlieferungen für die Ukraine – aber keine „Taurus“
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Polens Ministerpräsident Donald Tusk, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (v.l.) vor dem Kanzleramt in Berlin.
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„Wir stehen eng und unzerbrechlich an der Seite der Ukraine“, sagt Olaf Scholz am Freitagnachmittag, „dafür engagieren sich Frankreich, Polen und Deutschland gemeinsam.“ Beim Treffen von Polens Ministerpräsident Donald Tusk, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Olaf Scholz in Berlin bekannte sich der Bundeskanzler zur weiteren Unterstützung der Ukraine – der Marschflugkörper „Taurus“ wird aber weiterhin nicht geliefert.
Olaf Scholz: Waffen für die Ukraine „auf dem gesamten Weltmarkt“ beschaffen
Scholz verkündete in Berlin, dass die Länder gemeinsam weitere und mehr Waffen für die Ukraine „auf dem gesamten Weltmarkt“ beschaffen wollen. Gemeinsam mit Macron und Tusk setzte er ein Zeichen der Einigkeit: „Wir alle drei meinen es ernst mit unserer Unterstützung der Ukraine“, sagte der SPD-Politiker am Freitag nach Beratungen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk in Berlin. Solidarität und gemeinsames Handeln seien unverzichtbar, um Frieden und Freiheit in Europa zu verteidigen.
„Mehr denn je gilt: Unsere Einheit ist unsere Stärke. Und gerade unseren drei Staaten, Deutschland, Polen und Frankreich wächst dabei eine besondere Verantwortung zu“, sagte Scholz. Die Ukraine könne sich auf Unterstützung verlassen, die Hilfe werde nicht nachlassen, versprach der Kanzler. „Wir stehen eng und unverbrüchlich an der Seite der Ukraine.“
Der Bundeskanzler hatte die Präsidenten zum strategischen Gespräch für den weiteren Ukraine-Kurs eingeladen, der lose Zusammenschluss aus Frankreich, Polen und Deutschland wird auch Weimarer Dreieck genannt. Es ist das erste Treffen seit Juni 2023.
Am Freitag bekräftigten beide Seiten vor dem Treffen ihre Positionen: Macron will weiterhin alle Optionen der Hilfe für die ukrainischen Streitkräfte auf dem Tisch lassen – Scholz schließt die Entsendung von Soldaten dagegen weiterhin kategorisch aus. Auch die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus lehnt Scholz trotz massiven Drucks weiterhin ab. (mab/dpa)