„Konglomerat von Rechtsextremen“Verfassungsschutz beobachtet „Querdenken“-Bewegung
Leipzig: Teilnehmer der Demonstration der Initiative „Querdenken“ stehen mit Deutschlandfahnen auf dem Augustusplatz
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Berlin – Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern haben die „Querdenken“-Bewegung nach Bekunden des Bundesinnenministeriums im Blick. „Wir wissen, dass in der so genannten Querdenker-Bewegung oder zumindest in den Veranstaltungen, die von dort organisiert werden, auch Extremisten, Reichsbürger und Ähnliches in Erscheinung treten“, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin.
Die Verfassungsschutzbehörden beobachteten verfassungsfeindliche Tendenzen im Rahmen ihrer Aufgaben. „Insofern ist eine Beobachtung auch dieser Bewegung naheliegend und sie findet auch statt“, sagte der Sprecher. Eine Beobachtung der gesamten Bewegung mit nachrichtendienstlichen Mitteln - also zum Beispiel Observation oder Abhören - sei damit aber nicht gemeint, ergänzte er später.
„Querdenker“-Bewegung ist vielfältig
Die Bewegung, die die Corona-Maßnahmen kritisiert und dagegen auf die Straße geht, sei jedoch sehr vielfältig, sagte der Sprecher. „Man muss das differenziert betrachten.“ Ein pauschales Urteil sei nicht möglich. Zuvor hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im einem Interview mit dem „Münchner Merkur“ erklärt, die Entwicklung mache ihm „große Sorgen“.
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Er sagte auch: „Es entwickelt sich ein wachsendes Konglomerat von Rechtsextremen, Reichsbürgern, Antisemiten und absurden Verschwörungstheoretikern, die der Politik sogar Satanismus vorwerfen. Auch der Verfassungsschutz muss genau unter die Lupe nehmen, was sich da entwickelt. Denn viele dieser Gruppen wollen einen anderen Staat.“ (dpa)