CoronavirusVerbände stellen NRW-Kommunalwahlen im September in Frage
Wahlhelfer zählen Stimmzettel in München aus - so könnte es auch in Nordrhein-Westfalen aussehen.
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Düsseldorf – Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben die Landesregierung aufgefordert, wegen der Corona-Krise die Pläne für die Kommunalwahlen am 13. September auf den Prüfstand zu stellen.
Alle „Handlungsoptionen“ - etwa eine Verschiebung oder eine reine Briefwahl - sollten geprüft werden, bitten der Städte- und Gemeindebund, der Städtetag und der Landkreistag in einem gemeinsamen Brief an das NRW-Innenministerium. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuvor hatte die „Rheinische Post“ (Montag) darüber berichtet.
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Alle politischen Veranstaltungen sind bereits seit Wochen bis vorerst zum Ende der Osterferien - dem 19. April - ausgesetzt. Dazu gehören auch die Listenaufstellungen für die Kommunalwahlen. Am Wahltermin hält das Land aber bisher fest. Die Parteien müssen laut Kommunalministerium ihre Wahlvorschläge bis zum 16. Juli bei den Wahlleitern einreichen. Deshalb gebe es noch Spielraum bei den Fristen, hatte Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) zuletzt gesagt. (dpa/lnw)