Haushalt im PlusDahlem kommt 2020 ohne neue Kredite aus
Wohnen in der Gemeinde Dahlem ist weiter im Trend: Hier das Baugebiet Markusstraße oberhalb von Dahlem, wo in diesem Jahr die letzten zehn ausgewiesenen Neubauparzellen erschlossen werden.
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Dahlem – Erstmals seit elf Jahren hat die Gemeinde Dahlem einen, wenn auch kleinen, Überschuss erwirtschaftet. In die allgemeine Rücklage fließen 11362 Euro aus dem Haushalt 2018, dessen Abschluss nun vorliegt.
Für den Haushalt 2020, den die Verwaltung jetzt im Gemeinderat vorstellte, stehen andere Zahlen im Vordergrund: Unter anderem werden stark rückläufige Gewerbesteuereinnahmen erwartet.
Dennoch kann sich auch der neue Kämmerer Frank Hütter bei seiner Haushaltpremiere ein wenig freuen: Dass in Zeiten allgemein klammer Kassen etwas in die allgemeine Rücklage der Gemeinde zurückgeführt werden kann, ist schon genug. In der Gemeinde Dahlem ist das seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) 2009 das erste Mal.
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Bei der Vorstellung des Haushaltsplans für dieses Jahr war Kämmerer Hütter allerdings vorsichtig. Erfreulich hohen Gewerbesteuereinnahmen von 3,37 Millionen Euro 2019 stehen in 2020 vermutlich nur noch rund 1,08 Millionen gegenüber.
Hohe Ausgaben
Ein deutliches Plus erwartet man im Schmidtheimer Rathaus zwar bei den Schlüsselzuweisungen des Landes, die um 497.900 Euro auf 2,06 Millionen Euro steigen sollen. Dem steht allerdings die erneut erhöhte Kreisumlage mit jetzt 3,38 Millionen Euro gegenüber.
Mit 24,26 Prozent ist diese Abgabe für den Gemeindehaushalt „schon ein erheblicher Posten“, so Frank Hütter. Zudem werden die Personalkosten auf 4,34 Millionen Euro steigen, ein Plus von 154.000 Euro gegenüber 2019. Die Trägerschaft für drei Kindergärten in der Gemeinde schlägt in diesem Bereich zu Buche.
Neues Fahrzeug für die Feuerwehr
Insgesamt sollen mit 3,36 Millionen Euro rund 554.000 Euro mehr investiert werden als im vergangenen Jahr. Die Liste ist lang. Unter anderem sind rund 350.000 Euro für ein neues Feuerwehrfahrzeug der Löschgruppe Dahlem in diesem Jahr und 394.000 Euro für eins in Schmidtheim 2021 eingeplant.
Nimmt man alles zusammen, kann der Haushalt nur durch eine Entnahme aus der Rücklage ausgeglichen werden: Rund 2,66 Millionen Euro sind nötig – da fallen die gerade erst zugeführten 11.362 Euro Gewinn aus 2018 nicht mehr allzu deutlich ins Gewicht.
Seinen ersten Haushalt legte Dahlems neuer Gemeindekämmerer Ralf Hütter für dieses Jahr vor.
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Mit rund 2,3 Millionen Euro hat die Gemeinde selbst – der „Kernbetrieb“ – laut Bürgermeister Jan Lembach derzeit einen überschaubaren Schuldenstand. Nimmt man das gemeindliche Abwasserwerk und die Beteiligungen am Zweckverband Kronenburger See sowie an der Flugplatz-Dahlemer Binz GmbH dazu, erhöht sich das Minus auf 8,36 Millionen Euro. Für den Flugplatz sind alleine 600.000 Euro an Sanierungskosten im Etatentwurf 2020 eingeplant.
Nur mit Fördermitteln, Steuereinnahmen, Zuweisungen und letztlich durch Mittel aus der Rücklage können Defizite ausgeglichen werden. Ein wenig beruhigen dürfte die Dahlemer vielleicht, dass seit 2013 das Ist-Ergebnis auf Basis der abschließenden Jahresabschlüsse immer besser war als die Planung.
Schuldenabbau mit Holzverkauf schwierig
Theoretisch könnte die Gemeinde durch vermehrten Verkauf aus dem Holzeinschlag versuchen, zusätzliche Einnahmen zu erzielen. In diesem Jahr jedoch rechnet die Verwaltung nur noch mit rund 247.000 Euro, deutliche 784.000 Euro weniger als im Vorjahr.
Grund sind die derzeit niedrigen Holzpreise. Man beobachte den Markt und komme dann bei höheren Preisen „aus der Deckung“ so Kämmerer Hütter.
Die Gemeinde kommt dieses Jahr ohne neue Kredite aus, doch erwartete Liquiditätskredite zum Jahresende von 2,79 Millionen Euro müssen weiter abgebaut werden. Und viele Investitionen im mittelfristigen Zeitraum sind noch offen.
Da man seit Jahren nach dem Prinzip wirtschaftet, nicht mehr zu investieren, als man einnimmt, sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung in NRWs kleinster Gemeinde weiter: Von 550 Euro zum Ende 2019 auf 502 Euro zum 31. Dezember dieses Jahres.
Gute Nachrichten gibt es bezogen auf die Demografie in Dahlem. 4226 Menschen leben im Gemeindegebiet (Stichtag: 30. Juni 2019), der Trend ist stabil. 2019 wurden von 110 verkauften Grundstücken und Häusern 77 an Neu-Dahlemer verkauft.
Für rund 175.000 Euro werden in diesem Jahr alleine im Neubaugebiet Markusstraße in Dahlem weitere zehn Grundstücke erschlossen.