Nettersheimer HaushaltCorona und Flut reißen Loch in Etat
Massive Schäden an Gebäuden und Infrastruktur hat die Flut im Juli auch in der Gemeinde Nettersheim verursacht.
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Nettersheim – Stabil ist die Haushaltslage der Gemeinde Nettersheim auch in schwierigen Zeiten. Während für das nächste Haushaltsjahr ein Überschuss von rund 25000 Euro geplant ist, konnte für das Jahr 2020 anstelle der geplanten 33000 Euro ein Überschuss von knapp 790000 Euro verbucht werden. Sorgen bereitet allerdings das laufende Jahr. Hier geht die Verwaltung von einem Fehlbetrag in Höhe von 280000 Euro aus. Dies sei allerdings noch unsicher, da die Auswirkungen von Corona und Flutkatastrophe auf den Haushalt noch nicht feststünden.
Bürgermeister Norbert Crump präsentierte die Zahlen im Haupt- und Finanzausschuss. „Wir leben in besonderen Zeiten“, kommentierte er den Etat: Vieles, was selbstverständlich gewesen sei, sei nicht mehr so. Es gebe viele Schäden durch das Hochwasser in der Infrastruktur. 16 gemeindeeigene Gebäude sind betroffen, der Schaden wird auf fünf Millionen Euro beziffert. Dazu kommen geschätzt rund 20 Millionen Euro an öffentlicher Infrastruktur. Konkrete Zahlen können laut Crump im März vorgelegt werden.
Fuß vom Gas nehmen
Bei der baulichen Entwicklung wolle die Gemeinde den Fuß vom Gas nehmen. Die Zahl von rund 8000 Einwohnern habe der Rat als Zielgröße verabschiedet. Die Infrastruktur müsse mit der Entwicklung mithalten, Zugezogene integriert und die Versiegelung von Flächen eingedämmt werden.
Mutig sei die Liste von Investitionen, die sich auf rund 14,9 Millionen Euro summierten. Davon seien 9,2 Millionen durch Förderungen abgedeckt. Es bleibe eine Differenz von rund 5,7 Millionen Euro, die eventuell durch Investitionskredite abgesichert werden müssen. „Ich glaube nicht, dass wir sie in Anspruch nehmen müssen“, so Crump. Sorgen bereite die Kreisumlage, die um rund 623000 auf 6,45 Millionen Euro steige. Besonders stark sei die ÖPNV-Umlage angewachsen – um rund 50 Prozent von 440 000 auf 680 000 Euro.
Als Haushalt mit Signalwirkung bezeichnete Guido Kurth (CDU) den Etat: Er sei stabil, keine Gebührenerhöhung, eine hohe Investitionsliste, die die Gemeinde attraktiver mache. Der Anstieg der ÖPNV-Umlage um 50 Prozent sei nicht nachzuvollziehen. Wenn das so teuer werde, müsse es auf Bürger umgelegt werden. „Es ist nicht der optimale ÖPNV, da ist noch Luft nach oben“, so Kurth. Doch das würde noch mehr kosten.
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Es habe ihn gefreut zu hören, dass der Flächenverbrauch nun reduziert werden solle, sagte Franz-Josef Hilger (UNA). Solange kein Zug in Nettersheim fahre, solle bei diesem Thema vorsichtiger argumentiert werden: „Wir sollten Dinge kritisieren, aber auch daran denken, dass wir Busse und Nahverkehr brauchen.“
„Ich bin im Kreis dafür, ich kann hier nicht sagen, wir müssen sie senken“, äußerte Gerhard Mayer (SPD) zur Kreisumlage. Der Kreis habe mehrere Aufgaben, das Geld werde nicht einfach vernichtet. Er mahnte an, Rückstellungen für Arbeiten an der Kanalisation bereitzustellen, da mit der Aufstellung des Kanalkatasters Investitionen in das rund 100 Jahre alte Kanalnetz zu erwarten seien.
Einstimmig verabschiedete der Ausschuss den Haushalt und verwies ihn an den Rat.