3 Millionen Euro hätte der Neubau 2015 gekostet. Inzwischen sind es geschätzt 20 Millionen. CDU und SPD suchen Alternativlösungen.
Zu teuer gewordenDer Plan vom Neubau der Weilerswister Feuerwache könnte jetzt platzen
Von Katrin Krause
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Seit Jahren wird der Neubau der Feuerwache Weilerswist/Vernich geplant. Nun soll stattdessen nach Alternativen gesucht werden
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Der seit Jahren geplante Neubau, in dem die beiden Feuerwachen von Weilerswist und Vernich zusammengelegt werden sollen, ist teuer. Mit Blick auf den Haushalt vielleicht sogar zu teuer für die Gemeinde Weilerswist. Deswegen soll dieser nun nicht mehr priorisiert werden. Dieser Auffassung sind jetzt CDU- und SPD-Fraktion. Damit wären Jahre der Planung hinfällig und das bisher ausgegebene Geld verbrannt.
Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lommersum soll priorisiert werden
Priorisiert werden solle stattdessen der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lommersum. Das geht aus Anträgen der CDU und SPD hervor. Eine Fachkraft für Arbeitssicherheit hatte den Zustand des Lommersumer Gerätehauses eingehend geprüft und festgestellt, dass dieses durch bloße Ausbesserungsarbeiten nicht mehr zu ertüchtigen sei. Dort bestehe großer Handlungsbedarf, heißt es im Antrag der SPD-Fraktion. Vor Ort sei es etwa schwierig, die neu angeschafften, teils größeren Fahrzeuge überhaupt in der Wache unterzubringen und so vor der Witterung zu schützen. Auch die FDP fordert die sofortige Planung des Lommersumer Gerätehauses per Antrag.
Der Rat hatte zudem am 9. März einstimmig beschlossen, dass neben der Lommersumer Wache auch eine Sanierung der übrigen Feuerwehrhäuser im Hinblick auf Bedarf und Kosten zu prüfen sei.
Darauf beruft sich nun die CDU-Fraktion in dem Antrag, in dem sie eine Alternativplanung für den Neubau der Feuerwache am Rathaus fordert. Am 19. Februar 2015 habe die Verwaltung für den Neubau und die Zusammenlegung der Wachen Weilerswist und Vernich mit Gesamtkosten von etwa 3 Millionen Euro gerechnet. Heute überschritten die tatsächlichen Kosten die ursprünglich anvisierten Kosten um ein Vielfaches. Schätzungen lägen nun nicht mehr bei 3 Millionen, sondern bei 20 bis 30 Millionen, so heißt es im Antrag der CDU-Fraktion.
CDU und SPD: Investitionen in den Neubau bedeuten Steuererhöhungen
„Diese Investition ist nur durch Kreditaufnahmen zu finanzieren“, heißt es im Antrag der SPD-Fraktion. Rechne man Zinsbelastung, Abschreibungen, Instandhaltungen und Betrieb zusammen, ergebe sich eine Haushaltsmehrbelastung von einer Million Euro pro Jahr. Das führe letztlich zu Steuererhöhungen – genauer: „eine Anhebung der Grundsteuer B um circa ein Drittel“.
Um die finanzielle Belastung für die Bürger nicht „überzustrapazieren“, fordert der CDU-Fraktionschef Dino Steuer „kreative Lösungen für eine effiziente und zukunftsfähige Feuerwehr“. Dazu gehört etwa der Vorschlag der SPD-Fraktion, den Bauhof am Rathaus an die Bertha-Benz-Straße zu verlegen, um die Wache am Rathaus weiter auszubauen. Und der Vorschlag der CDU-Fraktion, nach dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Lommersum einzelne Fahrzeuge des Bauhofes in das ehemalige Feuerwehrgerätehaus zu verlagern.
Doch erst nach Kostenermittlung aller einzelnen Posten könne eine sinnvolle Entscheidung getroffen werden, heißt es weiter im Antrag der CDU-Fraktion. Um vorherige Kostenprüfung geht es auch der UWV-Fraktion. Diese fordert in einem Antrag zunächst einmal eine Wirtschaftlichkeitsprüfung der neuen Feuerwache sowie alternative Umsetzungs- und Finanzierungsmodelle zu prüfen.
Die Problematik wird am Donnerstag, 14. März, ab 18 Uhr im Haupt- und Finanzausschuss im Sitzungssaal des Rathauses in Weilerswist erörtert. Die Sitzung ist öffentlich.