Ordnungsamt in LeverkusenCorona-Bußgeldbescheide in Höhe von 277.000 Euro verschickt
Das Ordnungsamt kontrollierte auch in 2021 viel.
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Leverkusen – Das Ordnungsamt der Stadt Leverkusen war auch im Jahr 2021 stark gefordert – nicht zuletzt aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie. Auf Anfrage des „Leverkusener Anzeiger“ zieht die Verwaltung ihre Bilanz:
Zahl der Einsätze
Im Jahr 2021 wurden durch den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) insgesamt rund 7.039 Einsätze absolviert, der Großteil entfiel auf Coronakontrollen.
- Bei 5.292 Einsätzen sei es im Rahmen der Corona-Schutzverordnung um die Kontrolle der Abstands- und Hygieneregeln, Maskenkontrollen, 2G und 3G-Kontrollen sowie um die Überwachung der Gastronomie- und Ladenöffnungen bzw. -schließungen gegangen, erklärt Stadtsprecherin Ariane Czerwon.
- 314 Mal wurden im Jahr 2021 die hiesigen Seen kontrolliert.
- 1.433 weitere Einsätze wurden außerhalb von Corona durchgeführt und betreffen unter anderem allgemeine Verkehrsbehinderungen, die Kontrolle von Schulhöfen und deren Umgebung sowie Einsätze im Zuge von Ruhestörungen, auch war der KOD in Parks und Fußgängerzonen unterwegs.
Bußgelder
Insgesamt wurden durch den Ordnungsdienst und die Polizei rund 1.275 Bußgeldverfahren im Zuge der Corona-Schutzverordnung eingeleitet und Bußgelder in Höhe von insgesamt 277.000 Euro festgesetzt. Zum Vergleich: Im Jahr 2020 waren knapp 1000 Bescheide in Höhe von 199.000 Euro verschickt worden.
Doch die aktuelle Zahl ist nur eine Schätzung: „Da die Daten aus technischen Gründen nicht automatisiert erfasst werden können, handelt es sich hierbei nur um eine ungefähre Angabe. Außerdem ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass hierbei lediglich das Volumen der erlassenen Bußgeldbescheide erfasst ist. Im Laufe des Verfahrens verringerte Bußgelder, eingestellte Verfahren oder Abgaben an das Amtsgericht zur weiteren Entscheidung können in dieser Statistik nicht berücksichtigt werden, so dass davon auszugehen ist, dass die tatsächlichen Sollstellungen zumindest deutlich geringer ausfallen“, schreibt Czerwon.
Gemeinsamer Einsatz von Ordnungsdienst und Polizei: Die Razzia in Rheindorfer Shisha-Bars.
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Personal
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt verfügt der KOD über 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Leitungsposition (Sachgebietsleitung) ist seit Juli besetzt. Fünf Stellen befinden sich derzeit im Auswahlverfahren, so dass „voraussichtlich im Frühjahr alle 25 Stellen besetzt sein werden“, heißt es von der Stadtverwaltung.
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Kooperation mit Polizei
Die bestehende Kooperation zwischen der Polizei und dem Ordnungsdienst wird es auch weiterhin geben, da diese sich in der Vergangenheit als „sehr erfolgreich“ erwiesen hat. Als Beispiel nennt Stadtsprecherin Czerwon die im Dezember durchgeführte Razzia in einigen Leverkusener Shisha-Bars. KOD und Polizei werden auch weiterhin gemeinsam Gewerbebetriebe kontrollieren, gemeinsame Einsätze bei Ruhestörungen fahren und bei Veranstaltungen Präsenz zeigen.