Antidemokratische Kräfte wirken auch in Leverkusen. Es ist Zeit, dass alle demokratischen Parteien Haltung zeigen – und zwar sichtbar.
KommentarAlle demokratischen Parteien in Leverkusen müssen ein Zeichen setzen
Ein Kommentar von Niklas Pinner
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Demo gegen Rechts auf dem Heumarkt.
Copyright: Michael Bause
Es scheint etwas in Gang gekommen zu sein unter den Menschen in ganz Deutschland. Zumindest unter den Demokratinnen und Demokraten. Seit dem Bekanntwerden des geheimen Treffens von Potsdam, auf dem Rechte Pläne zur „Remigration“ – also zur Ausweisung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen, die anders denken als die Teilnehmer des Potsdamer Treffens, – diskutiert worden sein sollen, gehen deutschlandweit Zehntausende Menschen auf die Straße. Um Haltung für Menschenfreundlichkeit und Demokratie zu zeigen. Um sich gegen Staats-zersetzende, demokratiefeindliche und rechte Tendenzen zu positionieren. Und auch, um ihre Abneigung gegen die AfD zu untermauern, in der viele rechtsextreme Kräfte eine politische Heimat gefunden haben.
Und wie das perfide Schauspiel des rechtsextremen Leverkusener Ratsherrn Markus Beisicht gezeigt hat, wirken die antidemokratischen Kräfte auch vor der eigenen Haustür. Dass nun deutschlandweit so viele Bürgerinnen und Bürger Haltung zeigen, ist großartig und stimmt hoffnungsfroh. Leider ist es aber auch notwendig. Auch die demokratischen Politikerinnen und Politiker in Leverkusen sollten diesbezüglich in die Offensive gehen.
Leverkusen: OB sollte Statement abgeben
Die SPD hat jetzt aufgerufen, an der Demo in Köln teilzunehmen. Das ist wichtig. Aber wo bleibt die proaktive Positionierung der anderen Parteien? Selbstverständlich liegt bei den Vertreterinnen und Vertretern der demokratischen Parteien im Leverkusener Stadtrat eine demokratiefeindliche Haltung fern. Darum geht es nicht. Sondern darum, dass sie die auch deutlicher zeigen sollten. Nein müssen!
Wo bleibt das klare Statement nach den jüngsten Entwicklungen von Potsdam, das die Bevölkerung auf so beeindruckende Art und Weise setzt? Auch wenn es nur symbolhaft wäre – ein solches Symbol ist wichtig. Und vor allem ist es nicht mehr trivial in einer Zeit, in der die Demokratie bedroht zu sein scheint, wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
Auch der Oberbürgermeister, der sich bekanntermaßen immer und deutlich für Offenheit und Toleranz ausspricht, sollte das noch einmal sehr laut tun. Richrath sollte mit gutem Beispiel vorangehen und andere mitziehen, wenn es um die Verteidgung der Demokratie geht. Also liebe Demokratinnen und Demokraten, liebe Leverkusener Politikerinnen und Politiker – zeigt Haltung, und zwar so, dass man sie sehen kann!