Am Sonntag werden bei der Demo „Demokratie schützen – AfD bekämpfen“ in Köln Zehntausende Menschen erwartet.
„Stadtgesellschaft ist bunt“SPD Leverkusen ruft zur Teilnahme an Demo in Köln auf
Von Niklas Pinner
Lesezeit 2 Minuten
Am Dienstag waren bereits rund 30.000 Menschen in Köln auf der Straße.
Copyright: Florian Holler
ANZEIGE
Die SPD Leverkusen bezieht Position. Unter dem Titel „SPD Leverkusen sagt Nein zu rechten Provokateuren“ haben die Leverkusener Sozialdemokraten eine Mitteilung veröffentlicht, in der sie gegen rechte Tendenzen – auch in Leverkusen – Stellung beziehen und zur Teilnahme an der geplanten Großdemo am kommenden Sonntagmittag in Köln aufrufen.
„Leverkusen ist eine Stadt der Integration und des Zusammenlebens von Menschen aus 140 Ländern und allen Kontinenten. Wir arbeiten zusammen, wir treiben Sport zusammen und wir feiern zusammen“, heißt es in der Mitteilung. Für sogenannte „Remigration“, die laut den Correctiv-Recherchen auf einem Geheimtreffen von Rechten in Potsdam Thema war, sei kein Platz in Leverkusen. Und rechte Provokateure dürften in der Stadt kein Gehör bekommen.
SPD will Resolution einbringen
Damit spielt die SPD auf den rechtsextremen Leverkusener Ratsherrn Markus Beisicht („Aufbruch Leverkusen“) an. Beisicht war seit dem Ausbruch des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine mit prorussischen Aussagen aufgefallen und hat sogar eine entsprechende Partei mit der Aktivistin Elena Kolbasnikova gegründet. Vor zwei Wochen hatte er in der städtischen Villa Wuppermann auf einem ein „deutsch-russisches Familienfest“, das nach Aussage Beisichts Kolbasnikova angemeldet hatte, im Namen der Stadt gesprochen. Das hatte bei vielen Menschen in Leverkusen Empörung ausgelöst. Die Stadt stellte sogar Strafanzeige.
„Bewusste Provokationen, Verdrehungen von Fakten und Täuschungen eines stadtbekannten rechten Ratsmitgliedes sind schwer zu ertragen“, sagt dazu Lena Pütz, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Die Aussagen zum Krieg auf die Ukraine seien menschenverachtend. „Es ist wichtig, auch in Leverkusen weiterhin klar zu zeigen, dass wir an der Seite der Ukraine und all denen stehen, die bei uns Schutz suchen.“
Pütz kündigt an, in der nächsten Sitzung eine Resolution „für den Zusammenhalt der Menschen in Leverkusen und gegen Rechtsextremismus“ einzubringen. Die SPD ruft in ihrer Mitteilung auf, an der Demonstration am Sonntag in Köln teilzunehmen. Aleksandra Nowak, Vorsitzende der Leverkusener Jusos und Mitglied im Parteivorstand, meint dazu: „Demokratie ist ein hohes Gut, aber auch keine Selbstverständlichkeit. Für Rassismus ist in Leverkusen kein Platz und das werden wir nach außen auch ganz deutlich zeigen.“