LeverkusenSo setzen Kliniken und Pflegeheime die Impfpflicht um
Die Impfpflicht ist da.
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Leverkusen – Die lange vorbereitete Impfpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeberufen ist in Kraft getreten. Für Leverkusener Krankenhäuser, Praxen und Pflegeheime bedeutet das einen großen Aufwand. Die Stadt hat für die Bearbeitung extra Personal eingestellt. Betroffenen drohen faktische Berufsverbote. Hier finden Sie die Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Impfpflicht in Leverkusen.
Wie viele ungeimpfte Personen arbeiten in Leverkusen in den betroffenen Berufen?
Die Zahl der Beschäftigten in Gesundheit und Pflege ist laut Angaben der Stadt fünfstellig. Legt man die hohen Impfquoten von bis zu 95 Prozent aus Krankenhäusern als Maßstab an, würde dies bedeuten, dass mindestens rund 500 Beschäftigte nicht geimpft sind. „Ich hoffe, dass die Zahl nicht deutlich über 1000 Personen hinausgeht“, sagte Martin Oehler, ärztlicher Leiter des Gesundheitsamts, dem „Leverkusener Anzeiger“: „Das wäre dann schon zu bewältigen.“
Wie wird die Impfpflicht umgesetzt?
Medizinische Einrichtungen mussten bis 15. März erfassen, welche Angestellten gegen das Coronavirus geimpft sind und welche nicht. Auch ein Genesenennachweis oder eine ärztliche Bescheinigung, dass Personen nicht geimpft werden können, werden akzeptiert.
Krankenhäuser, Praxen und Heime müssen die Namen der Ungeimpften anschließend bis zum 31. März über ein Online-Portal des NRW-Gesundheitsministeriums an das Gesundheitsamt melden.
„Da jeder Einzelfall gesondert geprüft werden muss, ist damit ein beträchtlicher Arbeitsaufwand verbunden“, sagte Julia Trick, Pressesprecherin der Stadt Leverkusen, über die anschließende Aufgabe des Gesundheitsamts. Alle ungeimpften Beschäftigten müssen einzeln durch dieses kontaktiert werden. Unterlagen wie ärztliche Bescheinigungen werden anschließend geprüft, zudem wird Betroffenen die Möglichkeit einer Anhörung gegeben.
Dieser Prozess werde sich vermutlich über mehrere Wochen und Monate hinziehen. Der Gesetzgeber räumt dem Gesundheitsamt für eine finale Entscheidung über Sanktionen deshalb auch bis Mitte Juni Zeit ein.
Für die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben seien im Gesundheitsamt zusätzliche Stellen geschaffen worden, sagte Leverkusens Amtsarzt Martin Oehler. Insgesamt sind vier Angestellte der Stadt mit den Prüfungen beauftragt. „Wir hoffen, dass wir damit ausreichend aufgestellt sind“, sagte Oehler.
Welche Sanktionen drohen ungeimpften Beschäftigten?
Wer nicht geimpft ist, kürzlich genesen oder eine Impfunfähigkeitsbescheinigung vorweisen kann, darf nach dem Infektionsschutzgesetz nicht länger in Gesundheits- und Pflegeberufen arbeiten. Konkret heißt das: Das Gesundheitsamt wird Betretungsverbote für die Arbeitsstätten aussprechen. Das kommt faktisch einem Berufsverbot gleich.
Wie gehen Kliniken und Pflegeheime mit der Situation um?
Auch in den Krankenhäusern muss ein erheblicher Aufwand betrieben werden. Die Kplus-Gruppe etwa, die das St.-Remigius-Krankenhaus in Opladen und das St.-Josef-Krankenhaus in Wiesdorf betreibt, musste die Impfzertifikate ihrer rund 540 Mitarbeitenden sichten und dokumentieren. Wer keine Unterlagen eingereicht hatte, musste angeschrieben oder angesprochen werden. Konkrete Angaben über die Zahl der Ungeimpften machte Kplus-Sprecherin Cerstin Tschirner nicht: „Wir gehen anhand der bisher vorliegenden Daten davon aus, dass wir von einer Handvoll Mitarbeitenden sprechen und daher der Krankenhausbetrieb ganz normal weiterlaufen kann.“
Das Leverkusener Klinikum hat mit seinen ungeimpften Beschäftigen derweil intensive Gespräche geführt und sie beraten, sagte dessen Sprecherin Sandra Samper Agrelo: „Dies hat bei einigen zu einer Entscheidung für eine Impfung geführt.“ Konkrete Zahlen konnte das Klinikum am Mittwoch noch nicht liefern, voraussichtlich erst am Donnerstag. „Wir werden aber im niedrigen zweistelligen Bereich bleiben“, prognostizierte Samper Agrelo.
„Jeder Verlust einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters ist schmerzlich“, sagte Matthias Klimkait, Pflegedirektor des Klinikums, und lieferte damit gleich auch den Grund für die intensiven Gesprächsbemühungen. „Wir schätzen alle unsere Beschäftigten sehr. Sie sind die Säule, die dieses Krankenhaus und die Gesundheitsversorgung in Leverkusen mit trägt und sehr wertvoll.“
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Der Fachkräftemangel in der Pflege und Medizin sei nach wie vor ein enormes Problem, so Klimkait, „sodass wir auf keinen Menschen in unserem Team verzichten können. Wir sind in den vergangenen zwei Jahren durch die Pandemie als Gemeinschaft, als Team enger zusammengerückt. Wir hoffen sehr, dass wir auf niemanden in unserem Team verzichten müssen.“
Axel Zens aus dem Vorstand der Awo blickt „relativ gelassen“ auf die kommende Impfpflicht. Nur fünf der etwa 400 Mitarbeiter in den beiden Seniorenzentren der Awo seien noch nicht geimpft. Im Herbst letzten Jahres seien es noch 23 gewesen. Ob schon die Ankündigung der Impfpflicht für die abnehmende Zahl verantwortlich war, könne Zens nicht sagen, die Vermutung liege aber nahe.
Auch Wolfgang Klein, Direktor der Caritas in Leverkusen, sagt: „Betreuung und Pflege sind gesichert“, von den über 200 Mitarbeitern in den fünf Pflegeeinrichtungen der Caritas seien ebenfalls nur fünf Personen nicht geimpft. Gefährdet sei der Betrieb weniger wegen der Impfpflicht, sondern mehr durch die vielen Infektionen während der Omikron-Welle, so Klein. Die Fristen und Konsequenzen bei ausbleibender Impfung seien aber nach wie vor schwammig. So haben die Gesundheitsämter bis zum 15. Juni Zeit, jeden Einzelfall zu prüfen. Außerdem gebe es Ermessenspielräume. Deswegen sagt Klein: „Ich glaube die Impfpflicht könnte ins Leere laufen.“