Die Kita in Manfort, die vor wenigen Wochen wegen eines penetranten Geruchs geschlossen werden musste, war kürzlich Thema im Jugendhilfeausschuss. Allerdings wurde hier die Debatte in den Finanzausschuss vertagt. Gleich mehrere Fraktionen hatten in Anträgen gefordert, Alternativen zu schaffen. Die SPD hatte gleich einen ganzen Fragenkatalog an die Verwaltung geschickt.

Zunächst hält die Verwaltung in ihrer Stellungnahme fest, dass „alle Kinder kurzfristig in anderen Einrichtungen vorübergehend untergebracht werden“ konnten. Was einen möglichen Neubau betrifft, sagt sie: Ein neuer Ersatzbau auf dem bisherigen Grundstück sei „mit dem geltenden Planungsrecht gegebenenfalls mit einer Befreiung möglich“, also als geprüfte Ausnahme. Ob man einen Bau auch auf dem Parkplatz neben der Kita errichten könnte? Der Parkplatz ist im Bebauungsplan eben als solcher und als Wochenmarkt festgesetzt und entsprechend gewidmet. „Um dort eine Kita zu errichten, wäre ein Bebauungsplan-Verfahren notwendig.“ Hinzukommt: Das Grundstück liegt im Seveso-Schutzbereich. Der Ersatz-/Neubau müsste, was Gruppenzahl und -größe betrifft, gleich bleiben. Man müsse dazu ein objektbezogenes Seveso-Schutzkonzeptes vorlegen.

Doch das ist alles nicht das entscheidende Problem, sondern: Es ist aktuell kein Geld da. Die lange Fassung klingt so: „Für den Abriss, die Planung und einen Ersatzbau sind derzeit keine Haushaltsmittel bei der Gebäudewirtschaft etatisiert. Unter Berücksichtigung der im Haushaltssicherungskonzept erforderlichen Einsparungen (...) kann ein zusätzliches Bauprojekt aktuell auch nicht in die Haushaltsplanung aufgenommen werden.

Manfort: Lindenhof als Alternative funktioniert nicht

Ein Bau in Modulbauweise, wie die Grünen ihn fordern, „erscheint grundsätzlich möglich“. Der Idee der FDP, das Jugendhaus Lindenhof als alternativen Standort zu nutzen, erteilt die Verwaltung eine Absage. Es werde seit Anfang Februar wieder vollumfänglich für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit genutzt. Abgesehen davon wären Umbaumaßnahmen notwendig, und sowieso müsse man zunächst einmal prüfen, ob die im Lindenhof zur Verfügung stehenden Flächen ausreichend wären. Die Verwaltung weist darauf hin, dass es aktuell noch freie Kapazitäten in der Einrichtung Fester Weg gibt, die für eine Teilauslagerung der Scharnhorststraße genutzt werden könnten.

Bericht über Neubauprojekte

So kommt Leverkusen im Kita-Ausbau voran

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Stefanie Schmidt

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Die Stellungnahme der Stadt schließt mit den Worten, dass man durchaus einen Ersatzbau brauche, dass ein Neubau allerdings erst dann kommen kann, wenn „die finanzielle Situation dies zulässt“ –  eine kurzfristige Umsetzung sei nicht möglich. Die Verwaltung verspricht aber, das Thema im Blick zu behalten, und die Umsetzung nochmal zu prüfen, wenn zukünftig weitere Kitas in Betrieb gehen. Man wolle auch geeignete Förderprogramme im Blick haben.

Schließung der Kita erhöht Zahl der fehlenden Plätze

Bei der aktuellen Bedarfsplanung für das kommende Kindergartenjahr war kürzlich aufgezeigt worden, dass nach wie vor 960 Betreuungsplätze im Stadtgebiet fehlen. Die Schließung der fünfgruppigen Kita in der Scharnhorststraße mit insgesamt 110 Plätzen erhöht das Platzdefizit entsprechend.