Nyke Slawik, Mitglied des Bundestages, und der Vorstand des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen in Leverkusen kritisieren das Festhalten der Bundesregierung und der Autobahn GmbH am oberirdischen Ausbau der A1 zwischen den Autobahnkreuzen Leverkusen und Leverkusen-West. Trotz jahrelanger Proteste will das Bundesverkehrsministerium weiterhin eine massiv verbreiterte Hochstraße errichten – die sogenannte „Megastelze“.

Autobahnausbau

Leverkusen will gegen die geplante Megastelze klagen

Von

Niklas Pinner

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Slawik betont, dass das jüngst beschlossene Sondervermögen für Infrastrukturprojekte in Höhe von 500 Milliarden Euro neue finanzielle Spielräume für den Bund eröffne. „Von diesem Geld sollten insbesondere Städte und Gemeinden profitieren, die riesige Infrastrukturprojekte bei äußerst knapper Haushaltskasse stemmen müssen.“ 

Leverkusen: Stadt kann sich solche Projekte nicht leisten

Slawik schreibt: „In einer aktuellen Antwort auf meine parlamentarische Anfrage räumt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) ein, dass eine Trog- oder Tunnellösung als Alternativen in Frage kommen, doch es lehnt diese mit Verweis auf Kosten, Bauzeit und verkehrliche Belange ab. Das Bundesministerium hält daran fest, dass zusätzliche Maßnahmen, etwa aus städtebaulichen Gründen, nicht vom Bund finanziert werden könnten. Eine Tunnellösung sei laut Ministerium also nur realisierbar, wenn Stadt oder Land die Mehrkosten übernähmen.“

Für Leverkusen ist eine finanzielle Beteiligung gerade fern jeder Reichweite, die Stadt kämpft mit fehlenden Steuereinnahmen. „Wir fordern den Bund auf, die Planungen neu zu starten und die Megastelze zu verhindern“, sagt Nyke Slawik. Die Bundestagsabgeordnete will zeitnah nach der Regierungsbildung um einen Gesprächstermin im Bundesverkehrsministerium bitten, um sich persönlich für eine Neubewertung der Planungen einzusetzen, erklärt sie. (aga)