Es sollte ein Fest für alle werden, die nicht wissen, wo sie sonst Heiligabend verbringen können: Die „Weihnachtsfeier für alle“ sollte in Abstimmung mit Wohlfahrtsverbänden, kirchlichen und weitere sozialen Trägern veranstaltet werden. Nichts nur wegen der aktuellen Haushaltslage hat die Stadtverwaltung mittlerweile einen Rückzieher gemacht, eine Umfrage unter sozialen Akteuren hatte auch ergeben, dass sie überflüssig ist.

Die FDP-Ratsfraktion Leverkusen begrüßt den Entschluss, wie sie nun in einer Mitteilung schreibt, zweifelt allerdings an, ob die Verwaltung einen gefassten Ratsbeschluss ohne erneuten Beschluss einfach nicht umsetzen darf. „Dieses Vorgehen wirft erhebliche Fragen nach der Rechtsgrundlage und der Transparenz der Entscheidungsprozesse auf“, schreibt FDP-Geschäftsführerin Valeska Hansen.

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Thomas Käding

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Grundsätzlich halte die FDP-Fraktion die Absage „für richtig und angesichts der aktuellen Haushaltslage auch für notwendig“, Hansen weist darauf hin, dass ihre Fraktion bereits im Mai gegen den Beschluss gestimmt habe. „Die FDP-Ratsfraktion wird dieses Thema mit Nachdruck weiterverfolgen und sich für klare und transparente Entscheidungsprozesse einsetzen.“