Der AfD droht bei der Kreistagssitzung am kommenden Donnerstag die nächste Schlappe bei der Bewerbung um ein Schöffen-Amt. Der die Zusammenkunft vorbereitende Kreisausschuss hat den AfD-Bewerber jedenfalls mit den Stimmen der übrigen Fraktionen von der Vorschlagsliste für das Kölner Sozialgericht gestrichen. Acht Namen standen auf dem Papier, das die Verwaltung vorbereitet und sich dabei an den Mehrheitsverhältnissen im Kreistag orientiert hatte.

Fraktionen in Oberbergs Kreistag stimmen für UWG-Kandidaten

Danach erhielt die AfD das Vorschlagsrecht für einen Bewerber und nominierte ihren Fraktionssprecher Bernd Rummler. Im Kreisausschuss versagten die anderen Fraktionen Rummler aber die Unterstützung. Stattdessen erhielt ein Kandidat der UWG, die nach der Sitzverteilung eigentlich unberücksichtigt geblieben wäre, den achten Listenplatz.

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Andreas Arnold

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Schon bei seiner letzten Sitzung im April hatte der Kreistag Kandidaten der AfD verhindert, damals ging es um das ehrenamtliche Richteramt am Kölner Verwaltungsgericht. Nach der Entscheidung im Kreisausschuss stehen die Chancen auch diesmal schlecht, erfolgreiche Bewerbungen brauchen eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Kreistag. Oberbergs AfD-Chef Bernd Rummler kommentierte seine Ausbootung im Ausschuss nicht, kündigte aber eine Rede zum Thema für die bevorstehende Kreistagssitzung an.