Kommunalwahl in BergneustadtDer Bergneustädter Rat wächst auf 34 Sitze
Ein Wähler wirft einen Stimmzettel in die Wahlurne.
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Bergneustadt – Die Großen verlieren, die Kleinen legen zu: In der Gesamtschau ist die Wahl zum neuen Bergneustädter Rat nicht viel anders ausgegangen als in anderen oberbergischen Kommunen. Die CDU hat es auch hier nicht mehr über die 40-Prozent-Hürde geschafft, die SPD scheiterte bereits an der 30er. Beide verlieren je knapp 700 Stimmen. Die CDU büßt zwei, die SPD einen Sitz ein – was besonders schmerzt, da der Rat aufgrund der komplizierten Sitzverteilung von 32 auf 34 Mitglieder wächst (s. Seite 23).
Die FDP legt leicht zu, die Fraktion bleibt aber nur zwei Mitglieder stark. Vom guten Resultat ihres Bürgermeisterkandidaten konnten die Liberalen nicht profitieren. 16,5 Prozent der Wähler hätten Wolfgang Lenz gerne auf dem Chefsessel im Rathaus gesehen. Dass seine Partei im Stadtrat sitzt, hielten nur 6,4 Prozent für wichtig.
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Großer Gewinner des Abends war die UWG. Zwar landete ihr Vorsitzender und Fraktionschef Jens-Holger Pütz beim Rennen um die Bürgermeisterstichwahl abgeschlagen auf Platz vier, die Wählergemeinschaft jedoch verdoppelte die Zahl ihrer Ratssitze auf vier. Offenbar verfing das strikte Nein zu einer Ditib-Moschee zum Entsetzen der anderen Parteien bei den Wählern stärker als befürchtet. Andererseits schließt sich die Wählergemeinschaft mit ihrer kategorischen Haltung von Koalitionsgesprächen praktisch aus.
Neu im Rat ist die muslimische Freie Wählergemeinschaft Bergneustadt (FWGB), die sich von ihrem politischen Neustart mehr versprochen hatte. Auch das Team um den designierten Fraktionschef Mehmet Pektas hatte Probleme, die eigene Anhängerschaft zum Urnengang zu motivieren. Offenbar dauert die lokalpolitische Abstinenz der muslimischen Bergneustädter schon zu lange, als dass sie jetzt in Scharen Richtung Wahllokal strömten. Mit nur zwei Sitzen im Rat kommt auf die Neuen viel Arbeit zu.
Bleiben die Grünen, denen nach ihrem Erfolg bei der Europawahl 2019 schon eine glorreiche Zukunft auf lokaler Ebene vorhergesagt worden war. Ihr Bergneustädter Fraktionschef Axel Krieger war der Erfolg schon damals ein wenig unheimlich, als er sich fragte, ob man die damit verbundenen Erwartungen werde erfüllen können. Trotz des auffallend zurückhaltenden Wahlkampfs reichte es zu einem Ratssitz mehr.